Einladung zur Stadtverordnetenversammlung
Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde,
hiermit werden Sie zur nächsten öffentlichen Sitzung der Stadt Sonnewalde herzlich eingeladen.
| Termin: | 24.01.2024 |
| Uhrzeit: | 19:30 Uhr (im Anschluss an die Einwohnerversammlung) |
| Sitzungsort: | Aula der Grundschule Sonnewalde, Schulstr. 3a, 03249 Sonnewalde |
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
| TOP | Betreff |
| 1. | Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Anwesenheit |
| 2. | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu |
| 3. | Einwände gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.11.2023 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf |
| 4. | Beantwortung, Bearbeitungsstand der Einwohneranfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden |
| 5. | Informationen aus den Ausschüssen |
| 6. | Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Vorstellung Projekt Quelle Schlossteich Sonnewalde durch Architekturbüro & Ingenieure Habermann, Clemens Habermann |
| 9. | Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen "Landschaftsbauarbeiten, Außenanlagen Kita "Fröbels Sonnenkinder" Sonnewalde (BV 01/2024) |
| 10. | Beschluss über den Entwurf des Bebauungsplanes „Photovoltaik-Freiflächenanlage Sonnewalde“ (BV 02/2024) |
| 11. | Beschluss über die Satzung der Stadt Sonnewalde über die Umlage der Verbandslasten des Gewässerverbandes "Kleine Elster-Pulsnitz" (BV 03/2024) |
| 12. | Beschluss über den Tausch von landwirtschaftlichen Flächen in Dabern (BV 04/2024) |
| 13. | Beschluss zur Umbenennung eines Abschnitts der Otto-von-Guericke-Straße in „Die Gehren“, Aktualisierung des Beschlusses 19/93 zur Vergabe von Straßennamen im Gewerbegebiet „Die Gehren“ (BV 05/2024) |
| 14. | Beschluss über die Vergabe von Lieferleistungen in kommunalen Einrichtungen |
| hier: Verlängerung des Gasliefervertrags (BV 06/2024) |
| 15. | Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der öffentlichen Sitzung |
Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
| TOP | Betreff |
| 15. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu |
| 16. | Einwände gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.11.2023 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf |
| 17. | Beantwortung, Bearbeitungsstand der Anfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden |
| 18. | Information zum Sachstand Entwurf Nutzungsvertrag PV-Anlage Sonnewalde |
| 19. | Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu nicht öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der Sitzung |