Einladung zur Stadtverordnetenversammlung

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

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Betreff

1.

Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Anwesenheit

2.

Feststellung der öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu

3.

Einwände gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom 29.05.2024 und 26.06.2024 sowie Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf

4.

Beantwortung, Bearbeitungsstand der Einwohneranfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden

5.

Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters und Verpflichtung der neu gewählten Stadtverordneten, die am 26.06.2024 nicht anwesend waren

6.

Einwohnerfragestunde

7.

Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte (BV 46/2024)

8.

Genehmigung der Eilentscheidung (E1/2024) zur Vorbereitung und Durchführung einer Ausschreibung von Leistungen im Bereich der Kämmerei, hier die Vergabe zur Erstellung und Prüfung der kommunalen Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 der Stadt Sonnewalde (BV 47/2024)

9.

Beschluss zur Vergabe von Dienstleistungen – Erstellung der Jahresabschlüsse 2022 und 2023 (BV 48/2024)

10.

Beschluss zur Bildung eines freiwilligen Ausschusses „Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Wirtschaft“ (BV 49/2024)

11.

Festlegung zum Wahlverfahren und Wahl der Mitglieder des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Wirtschaft (BV 50/2024)

12.

Beschluss zur Bestellung eines Vertreters für die Gemeinde im Gewässerverband Kleine Elster - Pulsnitz und Benennung eines Stellvertreters (BV 51/2024)

13.

Entwurfsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnhaus Feldweg Schönewalde“ der Stadt Sonnewalde, OT Schönewalde (BV 52/2024)

14.

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen - Erneuerung der Straßenbeleuchtung im OT Dabern (BV 53/2024)

15.

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen - Erneuerung der Abwasser- und Regenwasserleitungen der Grundschule Sonnewalde, Haus II (BV 54/2024)

16.

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen - Brandschutztechnische Ertüchtigung Haus II Grundschule Sonnewalde, Sicherheitsbeleuchtung, Ertüchtigung Brandschottungen, Hausalarmanlage (Brandmeldeanlage) (BV 55/2024)

17.

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen - Vorbereitung Baugrund OT Großbahren, Erdarbeiten, Bodentausch, Sammelgrube (BV 56/2024)

18.

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen - Sanierung der Bankette an den Ortsverbindungen Münchhausen/Hennersdorf und Goßmar/Birkwalde/Breitenau (BV 57/2024)

19.

Beschluss über die Aufstellung eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) (BV 58/2024)

20.

Beschluss zur Unterzeichnung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Finsterwalde, der Stadt Sonnewalde und des Amtes Kleine Elster (Stützpunktfeuerwehr Elbe-Elster Ost) (BV 59/2024)

21.

Beschluss einer „Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2024“ (BV 60/2024)

22.

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der öffentlichen Sitzung

Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung

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Betreff

23.

Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu

24.

Einwände gegen die Niederschriften über den nicht öffentlichen Teil der Sitzungen vom 29.05.2024 und 26.06.2024 sowie Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf

25.

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu nicht öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der Sitzung