Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Sonnewalde
Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde,
hiermit werden Sie zur nächsten öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Sonnewalde herzlich eingeladen.
| Termin: | 28.10.2026 |
| Uhrzeit: | 19:00 Uhr |
Sitzungsort: Aula der Grundschule Sonnewalde, Schulstr. 3a, 03249 Sonnewalde
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
TOP | Betreff |
- Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Anwesenheit
- Feststellung der öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu
- Einwände gegen die Niederschriften die öffentlichen Teile der Sitzungen vom 23.09.2026 und 30.09.2026 (Sondersitzung) und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf
- Beantwortung, Bearbeitungsstand der Einwohneranfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden
- Informationen aus den Ausschüssen
- Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters
- Einwohnerfragestunde
- Beratung zur Winterdienstgebührensatzung für die Jahre 2027 bis 2029
-
Beschluss über die Änderung der „Satzung für die im Gebiet der Stadt Sonnewalde gelegenen und von ihr verwalteten Friedhöfe und Feierhallen (Friedhofsatzung)“ zur Klarstellung des § 15 Absatz 2 Nr. b) (BV 44/2026)
-
Beratung und Beschlussfassung zur „Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2026“ (BV 45/2026)
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Beschluss über die Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2027 (BV 46/2026)
-
Wahl eines neuen Stellvertreters für ein Mitglied im Bauausschuss (BV 47/2026)
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Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstückes 96/1, Flur 2, Gemarkung Friedersdorf (BV 48/2026)
-
Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstückes 769, Flur 1, Gemarkung Sonnewalde (BV 49/2026)
-
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der öffentlichen Sitzung
| Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung | |
| TOP | Betreff |
| 16. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu |
| 17. | Einwände gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.09.2026 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf |
| 18. | Beantwortung, Bearbeitungsstand der Anfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden |
| 19. | Beschluss über den Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 96/1, Flur 2, Gemarkung Friedersdorf (BV 50/2026) |
| 20. | Beschluss über einen Flächentausch von Teilflächen der Flurstücke 768 und 769 im Wohngebiet Amselweg, Flur 1, Gemarkung Sonnewalde (BV 51/2026) |
| 21. | Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses 29/2025 und den Verkauf des Flurstückes 27, Flur 1, Gemarkung Kleinbahren (BV 52/2026) |
| 22. | Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu nicht öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der Sitzung |