Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Sonnewalde
Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde,
hiermit werden Sie zur nächsten öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Sonnewalde herzlich eingeladen.
| Termin: | 26.11.2025 |
| Uhrzeit: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsort: | Aula der Grundschule Sonnewalde, Schulstr. 3a, 03249 Sonnewalde |
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
| TOP | Betreff |
| 1. | Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Anwesenheit |
| 2. | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu |
| 3. | Einwände gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.10.2025 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf |
| 4. | Beantwortung, Bearbeitungsstand der Einwohneranfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden |
| 5. | Informationen aus den Ausschüssen |
| 6. | Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Vorstellung Stand Projekt Photovoltaik-Freiflächenanlage Sonnewalde |
| 9. | Beschluss über die Aufhebung des Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan „Photovoltaik-Freiflächenanlage Sonnewalde“ (Fassung Mai 2024) und Fortführung des Verfahrens unter Durchführung eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB (BV 62/2025) |
| 10. | Vorstellung Abschlussbericht Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) |
| 11. | Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) für die Stadt Sonnewalde (BV 63/2025) |
| 12. | Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohngebiet Gahroer Weg Großkrausnik" der Stadt Sonnewalde (BV 64/2025) |
| 13. | Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohngebiet Gahroer Weg Großkrausnik" der Stadt Sonnewalde (BV 65/2025) |
| 14. | Beschluss zur Vergabe der Lieferleistung zum Kauf eines kommunalen Nutzfahrzeugs für den Einsatz im Wirtschaftshof der Stadt Sonnewalde (bauliche und betriebliche Unterhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen; Einsatzfahrzeug für Winterdienst; Randstreifen- und Böschungsmahd; Transportaufgaben) (BV 66/2025) |
| 15. | Beschluss über die Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern der Stadt Sonnewalde (Hebesatzsatzung) (BV 67/2025) |
| 16. | Unterjährige Berichterstattung gemäß § 27 KomHKV |
| 17. | Beschluss einer Allgemeinen Dienstreisegenehmigung für den Hauptverwaltungsbeamten ab 2026 (BV 68/2025) |
| 18. | Beschluss zur Vergabe der regionalen Jugendkoordination für 2025 und 2026 (BV 69/2025) |
| 19. | Beschluss einer überplanmäßigen Aufwendung im Haushaltsjahr 2025 (BV 70/2025) |
| 20. | Beschlussfassung zur Neubesetzung der Schiedsstelle (BV 71/2025) |
| 21. | Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der öffentlichen Sitzung |
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| Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung | |
| TOP | Betreff |
| 22. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu |
| 23. | Einwände gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.10.2025 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf |
| 24. | Beantwortung, Bearbeitungsstand der Anfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden |
| 25. | Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu nicht öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der Sitzung |