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Amtsblatt für die Stadt Sonnewalde
Ausgabe 12/2024
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Sonnewalde
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Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Sonnewalde

Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde,

hiermit werden Sie zur nächsten öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Sonnewalde herzlich eingeladen.

Termin:

27.11.2024

Uhrzeit:

19:00 Uhr

Sitzungsort:

Aula der Grundschule Sonnewalde, Schulstr. 3a, 03249 Sonnewalde

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

TOP

Betreff

1.

Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsmässigen Ladung und der Anwesenheit

2.

Feststellung der öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu

3.

Einwände gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.10.2024 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf

4.

Beantwortung, Bearbeitungsstand der Einwohneranfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden

5.

Informationen aus den Ausschüssen

6.

Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters

7.

Einwohnerfragestunde

8.

Information zur Auswertung der Radverkehrsanalyse und zur Erstellung des Radverkehrskonzeptes in Zusammenarbeit mit dem Amt Kleine Elster (Projektträger) / Stadt Finsterwalde / Stadt Sonnewalde

9.

Bericht der Jugendkoordinatorin

10.

Kennenlerngespräch mit dem Verbandsvorsteher des Wasser- und Abwasserverbandes (WAV) Westniederlausitz

11.

Unterjährige Berichterstattung der Stadtverwaltung 2024

12.

Beschluss über die Hebesatzsatzung 2025 (BV 64/2024)

13.

Beschluss zur Winterdienstgebührensatzung (BV 65/2024)

14.

Beschluss über die Satzung über die Erhebung von Hundesteuern in allen Ortsteilen der Stadt Sonnewalde (Hundesteuersatzung) (BV 66/2024)

15.

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schliessung der öffentlichen Sitzung

Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung

TOP

Betreff

16.

Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu

17.

Einwände gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.10.2024 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf

18.

Beantwortung, Bearbeitungsstand der Anfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden

19.

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu nicht öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schliessung der Sitzung

gez. Axel Grosse
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung