Einladung zur Stadtverordnetenversammlung
Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde,
hiermit werden Sie zur nächsten öffentlichen Sitzung der Stadt Sonnewalde herzlich eingeladen.
| Termin: | 22.02.2023 |
| Uhrzeit: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsort: | Aula der Grundschule Sonnewalde, Schulstr. 3a, 03249 Sonnewalde |
| Tagesordnung der öffentlichen Sitzung | |
| TOP | Betreff |
| 1. | Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Anwesenheit |
| 2. | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu |
| 3. | Einwände gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.01.2023 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf |
| 4. | Beantwortung, Bearbeitungsstand der Einwohneranfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden |
| 5. | Informationen aus den Ausschüssen |
| 6. | Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Jahresbericht Feuerwehr |
| 9. | Beschluss zur Einreichung von Fördermittelanträgen für Sanierungsmaßnahmen an den Gemeindehäusern in Friedersdorf und Zeckerin (BV 06/2023) |
| 10. | Beschluss zur satzungsgemäßen Vergabe von Gas-Lieferungen (BV 07/2023) |
| 11. | Beschluss zum Beitritt des Zweckverbandes Digitale Kommunen Brandenburg (BV 08/2023) |
| 12. | Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen "Neubau Feuerwehrgerätehaus OT Großbahren", LPH 4 – 9 (BV 09/2023) |
| 13. | Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstückes 3/1, Flur 3, Gemarkung Kleinkrausnik (BV 10/2023) |
| 14. | Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der öffentlichen Sitzung |
| Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung | |
| TOP | Betreff |
| 15. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu |
| 16. | Einwände gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.01.2023 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf |
| 17. | Beantwortung, Bearbeitungsstand der Anfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden |
| 18. | Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 3/1, Flur 3, Gemarkung Kleinkrausnik (BV 11/2023) |
| 19. | Informationen zum Haushalt 2023 |
| 20. | Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu nicht öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der Sitzung |