Einladung zur Stadtverordnetenversammlung
Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde,
hiermit werden Sie zur nächsten öffentlichen Sitzung der Stadt Sonnewalde herzlich eingeladen.
| Termin: | 22.03.2023 |
| Uhrzeit: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsort: | Aula der Grundschule Sonnewalde, Schulstr. 3a, 03249 Sonnewalde |
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| Tagesordnung der öffentlichen Sitzung | |
| TOP | Betreff |
| 1. | Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Anwesenheit |
| 2. | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu |
| 3. | Einwände gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.02.2023 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf |
| 4. | Beantwortung, Bearbeitungsstand der Einwohneranfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden |
| 5. | Informationen aus den Ausschüssen |
| 6. | Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Beschluss zur Rücknahme der Widersprüche gegen die Bescheide über die Erhebung eines Anschlussbeitrages für die Herstellung und Anschaffung der leitungsgebundenen öffentlichen Errichtung zur Schmutzwasserbeseitigung „zentrale Schmutzwasserbeseitigung Sonnewalde und Umland“ (BV 13/2023) |
| 9. | Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2023 (BV 14/2023) |
| 10. | Beschluss über die Satzung der Stadt Sonnewalde über die Umlage der Verbandslasten des Gewässerverbandes „Kleine Elster - Pulsnitz“ (BV 15/2023) |
| 11. | Beschluss über die Satzung der Stadt Sonnewalde über die Umlage der Verbandslasten des Gewässerverbandes „Obere Dahme/ Berste“ (BV 16/2023) |
| 12. | Beschluss über die Vergabe von Planungsleistungen „Freianlagenplanung Außenbereich/Spielplatz der Kita ‚Fröbels Sonnenkinder‘ Sonnewalde“ LPH 1 - 9 (BV 17/2023) |
| 13. | Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der öffentlichen Sitzung |
| Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung | |
| TOP | Betreff |
| 14. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu |
| 15. | Einwände gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.02.2023 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf |
| 16. | Beantwortung, Bearbeitungsstand der Anfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden |
| 17. | Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu nicht öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der Sitzung |
gez. Axel Große
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung