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Amtsblatt für die Stadt Sonnewalde
Ausgabe 4/2024
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Sonnewalde
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Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Sonnewalde

Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde,

hiermit werden Sie zur nächsten öffentlichen Sitzung der Stadt Sonnewalde herzlich eingeladen.

Termin:

24.04.2024

Uhrzeit:

19:00 Uhr

Sitzungsort:

Aula der Grundschule Sonnewalde, Schulstr. 3a, 03249 Sonnewalde

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

TOP

Betreff

1.

Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Anwesenheit

2.

Feststellung der öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu

3.

Einwände gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.03.2024 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf

4.

Beantwortung, Bearbeitungsstand der Einwohneranfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden

5.

Informationen aus den Ausschüssen

6.

Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters

7.

Einwohnerfragestunde

8.

Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2024 (BV 14/2024)

9.

Beschluss zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs HLF 10 für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sonnewalde (BV 15/2024)

10.

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 (BV 16/2024)

11.

Beschluss zur Teilentlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Sonnewalde (BV 17/2024)

12.

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 (BV 18/2024)

13.

Beschluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Sonnewalde (BV 19/2024)

14.

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019 (BV 20/2024)

15.

Beschluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten Herrn Busse für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Sonnewalde (BV 21/2024)

16.

Beschluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten Herrn Freitag für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Sonnewalde (BV 22/2024)

17.

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 (BV 23/2024)

18.

Beschluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Sonnewalde (BV 24/2024)

19.

Beschluss zur Berufung der Wahlleitung und der stellvertretenden Wahlleitung (BV 25/2024)

20.

Beschluss zur Verwendung des Genderns in der Verwaltung der Stadt Sonnewalde (BV 26/2024)

21.

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der öffentlichen Sitzung

Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung

TOP

Betreff

22.

Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu

23.

Einwände gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.03.2024 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf

24.

Beantwortung, Bearbeitungsstand der Anfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden

25.

Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters

26.

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu nicht öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der Sitzung

gez. Axel Große
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung