Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde,
hiermit werden Sie zur nächsten öffentlichen Sitzung der Stadt Sonnewalde herzlich eingeladen.
| Termin: | 24.04.2024 |
| Uhrzeit: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsort: | Aula der Grundschule Sonnewalde, Schulstr. 3a, 03249 Sonnewalde |
| Tagesordnung der öffentlichen Sitzung | |
| TOP | Betreff |
| 1. | Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Anwesenheit |
| 2. | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu |
| 3. | Einwände gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.03.2024 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf |
| 4. | Beantwortung, Bearbeitungsstand der Einwohneranfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden |
| 5. | Informationen aus den Ausschüssen |
| 6. | Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogramms für das Haushaltsjahr 2024 (BV 14/2024) |
| 9. | Beschluss zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs HLF 10 für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Sonnewalde (BV 15/2024) |
| 10. | Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 (BV 16/2024) |
| 11. | Beschluss zur Teilentlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Sonnewalde (BV 17/2024) |
| 12. | Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 (BV 18/2024) |
| 13. | Beschluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2018 der Stadt Sonnewalde (BV 19/2024) |
| 14. | Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019 (BV 20/2024) |
| 15. | Beschluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten Herrn Busse für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Sonnewalde (BV 21/2024) |
| 16. | Beschluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten Herrn Freitag für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Sonnewalde (BV 22/2024) |
| 17. | Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 (BV 23/2024) |
| 18. | Beschluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Sonnewalde (BV 24/2024) |
| 19. | Beschluss zur Berufung der Wahlleitung und der stellvertretenden Wahlleitung (BV 25/2024) |
| 20. | Beschluss zur Verwendung des Genderns in der Verwaltung der Stadt Sonnewalde (BV 26/2024) |
| 21. | Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der öffentlichen Sitzung |
| Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung | |
| TOP | Betreff |
| 22. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu |
| 23. | Einwände gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.03.2024 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf |
| 24. | Beantwortung, Bearbeitungsstand der Anfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden |
| 25. | Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters |
| 26. | Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu nicht öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der Sitzung |