Einladung zur Stadtverordnetenversammlung
Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde,
hiermit werden Sie zur nächsten öffentlichen Sitzung der Stadt Sonnewalde herzlich eingeladen.
| Termin: | 24.05.2023 |
| Uhrzeit: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsort: | Aula der Grundschule Sonnewalde, Schulstr. 3a, 03249 Sonnewalde |
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
| TOP | Betreff |
| 1. | Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Anwesenheit |
| 2. | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu |
| 3. | Einwände gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.04.2023 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf |
| 4. | Beantwortung, Bearbeitungsstand der Einwohneranfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden |
| 5. | Informationen aus den Ausschüssen |
| 6. | Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | 1. Vorstellung der Planung des Vorhabens "Qualitätsverbesserung und Verbesserung der Nutzbarkeit der Außenanlage/Spielplatz Kita Fröbels Sonnenkinder in Sonnewalde" durch das Planungsbüro 360° - Landschaftsarchitekten Grimm & Steiniger PartG mbB |
| 9. | Beschluss über die Vergabe von Bauleistungen für das Vorhaben „Umgestaltung Nebenanlagen Schulstraße inkl. Parkplatz und Anlagen für den Schulbusverkehr“ |
| (BV 20/2023) | |
| 10. | Beschluss zur Widmung der Schulstraße 4 in Sonnewalde |
| (BV 21/2023) | |
| 11. | Beschluss zur ersten Änderung des Stellenplans 2023 |
| (BV 22/2023) | |
| 12. | Beschluss über die vorübergehende Anpassung und Besetzung einer Planstelle |
| (BV 23/2023) | |
| 13. | Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der öffentlichen Sitzung |
| Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung | |
| TOP | Betreff |
| 14. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu |
| 15. | Einwände gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.04.2023 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf |
| 16. | Beantwortung, Bearbeitungsstand der Anfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden |
| 17. | Beratung über einen Flächentausch für den B-Plan Gahroer Weg |
| 18. | Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu nicht öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der Sitzung |
gez. Axel Große
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung