Beschlüsse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.04.2023

Beschluss 18a/2023

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Sonnewalde beschließt die kurzfristige Anlage von 500.000,00 EUR für maximal 1 Jahr.

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 15, Dafür: 0, Dagegen: 14, Stimmenthaltung: 1

Beschluss 18b/2023

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Sonnewalde beschließt die kurzfristige Anlage von 1.000.000 EUR für maximal 1 Jahr.

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 15, Dafür: 15, Dagegen: 0, Stimmenthaltung: 0

Beschluss 18c/2023

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Sonnewalde beschließt für die Anlage des unter Beschluss a) bzw. b) beschlossenen Betrages die Variante 1.

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 15, Dafür: 3, Dagegen: 12, Stimmenthaltung: 0

Beschluss 18d/2023

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Sonnewalde beschließt für die Anlage des unter Beschluss a) bzw. b) beschlossenen Betrages die Variante 2.

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 15, Dafür: 12, Dagegen: 2, Stimmenthaltung: 1

Beschluss 19/2023

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Sonnewalde beschließt die in der Anlage beigefügte Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 – 2028.

Abstimmungsergebnis:

Anwesend: 15, Dafür: 14, Dagegen: 0, Stimmenthaltung: 0

v. Abstimmung ausgeschlossen lt. §22 der BbgKVerf: 1