Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Sonnewalde
Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde,
hiermit werden Sie zur nächsten öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Sonnewalde herzlich eingeladen.
Termin: 29.05.2024
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Sitzungsort: Aula der Grundschule Sonnewalde, Schulstr. 3a, 03249 Sonnewalde
| Tagesordnung der öffentlichen Sitzung | |
| TOP | Betreff |
| 1. | Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Anwesenheit |
| 2. | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu |
| 3. | Einwände gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.04.2024 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf |
| 4. | Beantwortung, Bearbeitungsstand der Einwohneranfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden |
| 5. | Informationen aus den Ausschüssen |
| 6. | Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Beschluss über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) sowie über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) zum Entwurf „Photovoltaik-Freiflächenanlage Sonnewalde“ - Abwägungsbeschluss und abschließender Beschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB) über den Bebauungsplan „Photovoltaik- Freiflächenanlage Sonnewalde“ - Satzungsbeschluss (BV 27/2024) |
| 9. | Beratung und Beschluss zur Unterzeichnung eines Erschließungs- und Brandschutzvertrages für die Photovoltaik-Freiflächenanlage Sonnewalde (BV 28/2024) |
| 10. | Beschluss über die Handlungsempfehlung für Photovoltaik- Freiflächenanlagen im Stadtgebiet Sonnewalde (BV 29/2024) |
| 11. | Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstückes 735, Flur 2, Gemarkung Sonnewalde (BV 30/2024) |
| 12. | Beratung und Beschluss zur Unterzeichnung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Finsterwalde, der Stadt Sonnewalde und des Amtes Kleine Elster (Stützpunktfeuerwehr Elbe-Elster Ost) (BV 31/2024) |
| 13. | Beratung und Beschluss zum Vergabeverfahren für Waldbrandschutzwegebau (BV 32/2024) |
| 14. | Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der öffentlichen Sitzung |
| Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung | |
| TOP | Betreff |
| 15. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu |
| 16. | Einwände gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.04.2024 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf |
| 17. | Beantwortung, Bearbeitungsstand der Anfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden |
| 18. | Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 735, Flur 2, Gemarkung Sonnewalde (BV 33/2024) |
| 19. | Beschluss über die Eintragung eines Vorkaufsrechtes Flurstück 736, Flur 2, Gemarkung Sonnewalde (BV 34/2024) |
| 20. | Beschluss über den Flächentausch für den Bebauungsplan "Wohngebiet Gahroer Weg Großkrausnik" (BV 35/2024) |
| 21. | Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu nicht öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der Sitzung |