Amtsblatt für die Stadt Sonnewalde
Ausgabe 5/2024
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Sonnewalde
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Bekanntmachung über die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses für die Wahl
der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte
der Stadt Sonnewalde
am Sonntag, den 09. Juni 2024
Die Sitzung zur Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses findet
am Dienstag, den 11.06.2024 um 16:30 Uhr
im Versammlungsraum der Stadtverwaltung, Schulstraße 3 statt.
Der Wahlausschuss verhandelt und entscheidet in öffentlicher
Sitzung. Jede Person hat Zutritt zu der Sitzung. Die Wahlleiterin ist befugt, Personen, die die Ruhe und Ordnung stören, aus dem Sitzungsraum zu verweisen (§ 4 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung).
Der Wahlausschuss ist beschlussfähig, wenn außer der Wahlleiterin mindestens zwei weitere Mitglieder anwesend sind (§ 16 Abs. 3 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz).
Sonnewalde, 02.05.2024