Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Sonnewalde
Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde,
hiermit werden Sie zur nächsten öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Sonnewalde herzlich eingeladen.
| Termin: | 27.05.2026 |
| Uhrzeit: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsort: | Aula der Grundschule Sonnewalde, Schulstr. 3a, 03249 Sonnewalde |
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Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
| TOP | Betreff |
| 1. | Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Anwesenheit |
| 2. | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu |
| 3. | Einwände gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.04.2026 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf |
| 4. | Beantwortung, Bearbeitungsstand der Einwohneranfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden |
| 5. | Informationen aus den Ausschüssen |
| 6. | Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der im Gebiet der Stadt Sonnewalde gelegenen und von ihr verwalteten Friedhöfe und Feierhallen (Friedhofsgebührensatzung)“ (BV 25/2026) |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die „Satzung für die im Gebiet der Stadt Sonnewalde gelegenen und von ihr verwalteten Friedhöfe und Feierhallen (Friedhofssatzung)“ (BV 26/2026) |
| 10. | Beschluss zur Vergabe kommunaler Fahrzeuge (BV 27/2026) |
| 11. | Beschluss zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung im OT Pahlsdorf (BV 28/2026) |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Fortführung des Verfahrens zum Bebauungsplan "Photovoltaik-Freiflächenanlage Sonnewalde“ (Fassung Mai 2024) unter Durchführung eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB (BV 29/2026) |
| 13. | Beschluss über die Vergabe von Bauleistungen, MB II Vorbeugung von Waldschäden 2026, Wegeinstandsetzung auf einer Länge von ca. 905 m in der Gemarkung Brenitz, Neuanlage einer Löschwasserentnahmestelle in der Gemarkung Pahlsdorf (BV 30/2026) |
| 14. | Beschluss über den Vorschlag zur Festlegung des Wahltages für die Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin/des hauptamtlichen Bürgermeisters und einer etwaig notwendigen Stichwahl 2027 (BV 31/2026) |
| 15. | Beratung der Nachtragssatzung 2026 |
| 16. | Informationen zur Verwaltungsstruktur |
| 17. | Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der öffentlichen Sitzung |
Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
TOP | Betreff |
| 18. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu |
| 19. | Einwände gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.04.2026 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf |
| 20. | Beantwortung, Bearbeitungsstand der Anfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden |
| 21. | Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 441, Flur 2, Gemarkung Sonnewalde (BV 32/2026) |
| 22. | Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu nicht öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der Sitzung |