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Amtsblatt für die Stadt Sonnewalde
Ausgabe 6/2020
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Sonnewalde
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Einladung

Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde,

hiermit werden Sie zur nächsten öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Sonnewalde herzlich eingeladen.

Termin:

Mittwoch, 24.06.2020

Uhrzeit:

19:00 Uhr

Sitzungsort:

Aula der Grundschule Sonnewalde,

Schulstr. 4, 03249 Stadt Sonnewalde

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

TOP

Betreff

1.

Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Anwesenheit

2.

Feststellung der öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu

3.

Einwände gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.02.2020 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKverf

4.

Beantwortung, Bearbeitungsstand der Einwohneranfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden

5.

Informationen aus den Ausschüssen

6.

Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters

7.

Einwohnerfragestunde

8.

Genehmigung der Eilentscheidung: Benennung eines stellvertretenden Bürgermeisters/-in (BSV 17/2020)

9.

Beschluss zur Bestellung der Wehrführung gem. § 28 Abs. 1 Nr. 2 Bbg.BKG (BSV 18/2020)

10.

Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes 2020 (BSV 19/2020)

11.

Beschluss der Haushaltssatzung und Bestätigung des Investitionsprogrammes für das Haushaltsjahr 2020 (BSV 20/2020)

12.

Information sonstiger überplanmäßiger Aufwendungen/Ausgaben 2019 gem. § 70 BbgKVerf

13.

Genehmigung der Eilentscheidung: Vergabe Bauleistungen „Neubau barrierefreie Bushaltestelle Sonnewalde/OT Pießig“ (BSV 21/2020)

14.

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen: „Neubau barrierefreie Bushaltestelle Sonnewalde/OT Ossak“ (BSV 22/2020)

15.

Abwägungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Rettungswache Luckauer Straße" (BSV 23/2020)

16.

Satzungsbeschluss zur Ergänzungssatzung "Rettungswache Luckauer Straße" (BSV 24/2020)

17.

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Gemarkung Kleinkrausnik; Flur 2; Flurstück 219 (BSV 25/2020)

18.

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Gemarkung Münchhausen; Flur 1; Flurstück 40 (BSV 26/2020)

19.

Beschluss über die Entbehrlichkeit der Teilfläche Gemarkung Münchhausen; Flur 1; Flurstück 63/2 (BSV 27/2020)

20.

Beratung und Beschlussfassung zur "Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2020" (BSV 28/2020)

21.

Fragestunde für Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, Sonstiges und Schließung der öffentlichen Sitzung

Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung

TOP

Betreff

22.

Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu

23.

Einwände gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.02.2020 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKverf

24.

Beantwortung, Bearbeitungsstand der Anfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten und Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden

25.

Beschluss über den Verkauf der Teilfläche Gemarkung Kleinkrausnik; Flur 2; Flurstück 219 (BSV 29/2020)

26.

Beschluss über den Verkauf Teilfläche Gemarkung Münchhausen; Flur 1; Flurstück 40 (BSV 30/2020)

27.

Beschluss über den Verkauf Teilfläche Gemarkung Münchhausen; Flur 1; Flurstück 63/2 (BSV 31/2020)

28.

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu nichtöffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der Sitzung

gez. Axel Große
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung