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Amtsblatt für die Stadt Sonnewalde
Ausgabe 6/2025
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Sonnewalde
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Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Sonnewalde

Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde,

hiermit werden Sie zur nächsten öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Sonnewalde herzlich eingeladen.

Termin:

25.06.2025

Uhrzeit:

19:00 Uhr

Sitzungsort:

Aula der Grundschule Sonnewalde,

Schulstr. 3a, 03249 Sonnewalde

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

TOP

Betreff

1.

Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Anwesenheit

2.

Feststellung der öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu

3.

Einwände gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.05.2025 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf

4.

Beantwortung, Bearbeitungsstand der Einwohneranfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden

5.

Informationen aus den Ausschüssen

6.

Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters

7.

Einwohnerfragestunde

8.

Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Wahl des Ortsbeirates Birkwalde (BV 30/2025)

9.

Wahl eines neuen Stellvertreters für ein Mitglied im Hauptausschuss (BV 31/2025)

10.

Beschluss zur Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Wirtschaft (BV 32/2025)

11.

Beschluss der Haushaltssatzung 2025 (BV 33/2025)

12.

Unterjährige Berichterstattung gem. § 27 KomHKV

13.

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2021 (BV 34/2025)

14.

Beschluss zur Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für das Haushaltsjahr 2021 der Stadt Sonnewalde (BV 35/2025)

15.

Beschluss über die Gebührensatzung für Einsätze und Leistungen der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sonnewalde (Feuerwehrgebührensatzung) (BV 36/2025)

16.

Beschluss zum Windenergieprojekt Dabern Nord (Vorhaben-ID Süd-G03623) (BV 37/2025)

17.

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstückes 192, Flur 1, Gemarkung Goßmar (BV 38/2025)

18.

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der öffentlichen Sitzung

Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung

TOP

Betreff

19.

Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu

20.

Einwände gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.05.2025 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf

21.

Beantwortung, Bearbeitungsstand der Anfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden

22.

Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 192, Flur 1, Gemarkung Goßmar (BV 39/2025)

23.

Beschluss über den Ankauf des Flurstückes 171, Flur 4, Gemarkung Zeckerin (BV 40/2025)

24.

Beratung über die Planung einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage in Kleinkrausnik

25.

Beratung über den Verkauf des Marschstalls

26.

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu nicht öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der Sitzung

gez. Axel Große
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung