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Amtsblatt für die Stadt Sonnewalde
Ausgabe 9/2023
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Sonnewalde
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Einladung zur Stadtverordnetenversammlung

Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde,

hiermit werden Sie zur nächsten öffentlichen Sitzung der Stadt Sonnewalde herzlich eingeladen.

Termin:

27.09.2023

Uhrzeit:

19:00 Uhr

Sitzungsort:

Aula der Grundschule Sonnewalde, Schulstr. 3a, 03249 Sonnewalde

Tagesordnung der öffentlichen Sitzung

TOP

Betreff

1.

Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Anwesenheit

2.

Feststellung der öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu

3.

Einwände gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.06.2023 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf

4.

Beantwortung, Bearbeitungsstand der Einwohneranfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden

5.

Informationen aus den Ausschüssen

6.

Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters

7.

Einwohnerfragestunde

8.

Vorstellung des Windenergieprojektes Dabern Nord

9.

Beratung und Beschlussfassung zur „Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2023“

(BV 26/2023)

10.

Beschluss zur Berufung des Wahlleiters und dessen Stellvertretung

(BV 27/2023)

11.

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnhaus Feldweg Schönewalde“ der Stadt Sonnewalde, OT Schönewalde

(BV 28/2023)

12.

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Reitschule in Dabern“ der Stadt Sonnewalde, OT Dabern

(BV 29/2023)

13.

Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen für Bebauungsplan „Wohngebiet Gahroer Weg Großkrausnik“

(BV 30/2023)

14.

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstückes 634, Flur 2, Gemarkung Schönewalde

(BV 31/2023)

15.

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstückes 635, Flur 2, Gemarkung Schönewalde

(BV 32/2023)

16.

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstückes 637, Flur 2, Gemarkung Schönewalde

(BV 33/2023)

17.

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstückes 638, Flur 2, Gemarkung Schönewalde

(BV 34/2023)

18.

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstückes 639, Flur 2, Gemarkung Schönewalde

(BV 35/2023)

19.

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstückes 640, Flur 2, Gemarkung Schönewalde

(BV 36/2023)

20.

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstückes 641, Flur 2, Gemarkung Schönewalde

(BV 37/2023)

21.

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstückes 642, Flur 2, Gemarkung Schönewalde

(BV 38/2023)

22.

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstückes 643, Flur 2, Gemarkung Schönewalde

(BV 39/2023)

23.

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstückes 658, Flur 1, Gemarkung Sonnewalde

(BV 40/2023)

24.

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstückes 6/1, Flur 1, Gemarkung Kleinbahren

(BV 41/2023)

25.

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstückes 76, Flur 4, Gemarkung Sonnewalde

(BV 42/2023)

26.

Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstückes 101/2, Flur 1, Gemarkung Pahlsdorf

(BV 43/2023)

27.

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der öffentlichen Sitzung

Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung

TOP

Betreff

28.

Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu

29.

Einwände gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.06.2023 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf

30.

Beantwortung, Bearbeitungsstand der Anfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden

31.

Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 634, Flur 2, Gemarkung Schönewalde

(BV 44/2023)

32.

Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 635, Flur 2, Gemarkung Schönewalde

(BV 45/2023)

33.

Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 637, Flur 2, Gemarkung Schönewalde

(BV 46/2023)

34.

Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 638, Flur 2, Gemarkung Schönewalde

(BV 47/2023)

35.

Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 639, Flur 2, Gemarkung Schönewalde

(BV 48/2023)

36.

Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 640, Flur 2, Gemarkung Schönewalde

(BV 49/2023)

37.

Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 641, Flur 2, Gemarkung Schönewalde

(BV 50/2023)

38.

Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 642, Flur 2, Gemarkung Schönewalde

(BV 51/2023)

39.

Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 643, Flur 2, Gemarkung Schönewalde

(BV 52/2023)

40.

Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 658, Flur 1, Gemarkung Sonnewalde

(BV 53/2023)

41.

Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 6/1, Flur 1, Gemarkung Kleinbahren

(BV 54/2023)

42.

Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 76, Flur 4, Gemarkung Sonnewalde

(BV 55/2023)

43.

Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 101/2, Flur 1, Gemarkung Pahlsdorf

(BV 56/2023)

44.

Beschluss über den Ankauf der Flurstücke 36, 156, 174, Flur 1, Gemarkung Sonnewalde

(BV 57/2023)

45.

Beschluss über den Ankauf des Flurstückes 154, Flur 1, Gemarkung Birkwalde; des Flurstückes 98, Flur 1, Gemarkung Breitenau und des Flurstückes 51, Flur 2, Gemarkung Kleinbahren

(BV 58/2023)

46.

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu nicht öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der Sitzung

gez. Axel Große
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung