Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Sonnewalde
Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner aller Ortsteile der Stadt Sonnewalde,
hiermit werden Sie zur nächsten öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Sonnewalde herzlich eingeladen.
| Termin: | 24.09.2025 |
| Uhrzeit: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsort: | Aula der Grundschule Sonnewalde, Schulstr. 3a, 03249 Sonnewalde |
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
| TOP | Betreff |
| 1. | Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der ordnungsmäßigen Ladung und der Anwesenheit |
| 2. | Feststellung der öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu |
| 3. | Einwände gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.06.2025 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf |
| 4. | Beantwortung, Bearbeitungsstand der Einwohneranfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden |
| 5. | Informationen aus den Ausschüssen |
| 6. | Informationen des hauptamtlichen Bürgermeisters |
| 7. | Einwohnerfragestunde |
| 8. | Bericht der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Sonnewalde |
| 9. | Beschluss zur Unterzeichnung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Finsterwalde, der Stadt Sonnewalde und des Amtes Kleine Elster (BV 41/2025) |
| 10. | Beschluss zur Unterzeichnung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Freiwilligen Feuerwehren des Amtes Schlieben und der Stadt Sonnewalde (BV 42/2025) |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufwandsentschädigungssatzung (BV 43/2025) |
| 12. | Beschluss über die Festsetzung des Leistungsanspruchs auf Dienstaufwandsentschädigung des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Sonnewalde (BV 44/2025) |
| 13. | Beschluss über überplan- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahresabschluss 2022 (BV 45/2025) |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung zur „Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus besonderem Anlass für das Jahr 2025“ (BV 46/2025) |
| 15. | Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen, Bauwerkstrockenlegung Verwaltungsgebäude (BV 47/2025) |
| 16. | Beschluss über die Entbehrlichkeit einer Teilfläche des Flurstückes 84, Flur 2, Gemarkung Brenitz (BV 48/2025) |
| 17. | Beschluss über die Entbehrlichkeit der Flurstücke 10, 614, 615, 616, 617, Flur 4, Gemarkung Zeckerin (BV 49/2025) |
| 18. | Beschluss über die Entbehrlichkeit des Flurstückes 83, Flur 1, Gemarkung Großkrausnik (BV 50/2025) |
| 19. | Beschluss über die Entbehrlichkeit der Flurstücke 13, 220, 368, Flur 1 und Flurstücke 148, 167, 170, 174, 268, Flur 4, Gemarkung Sonnewalde (BV 51/2025) |
| 20. | Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der öffentlichen Sitzung |
| Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung | |
| TOP | Betreff |
| 21. | Feststellung der nicht öffentlichen Tagesordnung und Änderungsanträge dazu |
| 22. | Einwände gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.06.2025 und Entscheidungen gem. § 42 Abs. 3 S. 2 BbgKVerf |
| 23. | Beantwortung, Bearbeitungsstand der Anfragen aus den letzten Sitzungen der Stadtverordneten; Informationen des Stadtverordnetenvorsitzenden |
| 24. | Beschluss über den Ankauf einer Teilfläche des Flurstückes 37, Flur 2, Gemarkung Ossak (Feuerwehr) (BV 52/2025) |
| 25. | Beschluss über den Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 84, Flur 2, Gemarkung Brenitz (BV 53/2025) |
| 26. | Beschluss über den Flächentausch für den Bebauungsplan "Wohngebiet Gahroer Weg Großkrausnik" (BV 54/2025) |
| 27. | Beratung zu Grundstücksangelegenheiten OT Pießig |
| 28. | Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung zu nicht öffentlichen Angelegenheiten, Sonstiges und Schließung der Sitzung |