Liebe Sprembergerinnen, liebe Spremberger,
der Sommer ist (fast) vorbei und das macht sich auch in der kommunalpolitischen Arbeit bemerkbar. Viele Beschlussvorlagen werden geschrieben und es ging los mit dem Ausschuss Bauen, Ordnung und Sicherheit (ABOS) am 8. September. Ein zunehmendes Interesse an den Beratungen der Abgeordneten ist zu vermerken und ich finde das sehr gut! Hier der Link zu unserem Ratsinformationssystem, wo Sie sich vorab informieren können, welche Themen auf der Tagesordnung der jeweiligen Sitzung stehen: https://spremberg.gremien.info/
Da sowieso alles gestreamt wird, ist maximale Transparenz gegeben. Obwohl es noch ein Amtsblatt vor der nächsten Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 15. Oktober geben wird, möchte ich schon heute darüber informieren, dass ich in dieser SVV einen Sachstand und einen Ausblick auf die gesamte Stadtentwicklung geben werde. Im vorigen Jahr habe ich damit begonnen und versprochen, dass ich einmal im Jahr einen solchen Gesamtüberblick geben werde.
Soeben habe ich die Auswertung des Heimatfestes bekommen und auch hier zeigt sich, es war ein tolles Fest. Vielen Dank auch an alle, die gute Hinweise geben, wie wir unser nächstes Heimatfest noch attraktiver gestalten können. Immerhin wird es ja ein besonderes Heimatfest werden, im Festjahr 725 Jahre Stadt Spremberg/Grodk.
Ich habe mich am 30. August auch wieder „ins Getümmel“ gestürzt. „70 Jahre Industriepark Schwarze Pumpe“ wurde gefeiert. Was für eine Erfolgsgeschichte! Aber auch hier gab es viel auf und ab, aber wir haben uns wieder aufgerappelt und gelernt: Ziele setzen und konsequent an der Umsetzung arbeiten ist der Schlüssel zum Erfolg. Das gilt natürlich an allererster Stelle für die Unternehmen und nicht nur im Industriepark, sondern im ganzen Stadtgebiet und auch nicht nur für die großen Unternehmen, sondern auch für kleinere Unternehmen. Jeder wird gebraucht, jeder ist wichtig und jeder, der nicht mehr am Markt ist, der wird auch schmerzlich vermisst.
Wir sehen es ja täglich in den Nachrichten: große Sorge um die wirtschaftliche Entwicklung! Zu Recht! Energie ist das große Thema, sichere Versorgung gekoppelt mit wettbewerbsfähigen Preisen, für alle, das ist auch meine Meinung. Aber auch diese – Entschuldigung – verfluchte Bürokratie!, macht uns das Leben schwer. Das sagt eine Bürgermeisterin, eine Chefin der Verwaltung? Ja, laut und deutlich sage ich das! Auch bei uns muss ein unglaublich hoher Aufwand betrieben werden, um Vorhaben überhaupt genehmigt zu bekommen bzw. Fördermittel zu erhalten. Manchmal fühlt man sich wie im Würgegriff. Eine Mitarbeiterin sagte vor kurzem zu mir: Wieso wird eigentlich öffentlichen Verwaltungen unterstellt, nicht rechtskonform zu handeln? Berechtigte Frage! Mit solchen Themen beschäftigt sich auch die LAUSITZRUNDE, denn der Strukturwandel kann nicht gelingen, wenn die Akteure manchmal regelrecht hilflos am Rande stehen und sorgenvoll beobachten, was aus den vielen tollen Ideen wird. Kein Wunder, wenn die Mehrheit der Lausitzer keinerlei Aktivitäten im Strukturwandel wahrnimmt. Hier der Link zum aktuellen Lausitz-Monitor für Interessierte: https://stark-fuer-lausitz.de/wie-sieht-das-stimmungsbild-in-der-lausitz-aktuell-aus/
Auch die kommunalen Finanzen bereiten uns Bürgermeistern große Sorgen: Steuereinnahmen, Schlüsselzuweisungen, Kreditgenehmigungen, alles steht zur Disposition. Es wird viel zu tun geben für die Verwaltung und die Abgeordneten. Nur zu sparen wird uns auch nicht retten, wir müssen, wie schon oben beschrieben, unsere Ziele im Auge behalten und konsequent an der Umsetzung arbeiten. Heute Hü und morgen Hott, das wollen wir doch nicht in Spremberg/Grodk? Bestandsunternehmen müssen unterstützt werden und Neuansiedlungen müssen beste Bedingungen bekommen. Wozu haben wir schließlich 2 Industriegebiete? Das ist doch ein Luxus für so eine Kleinstadt wie Spremberg/Grodk, das sollte man nicht aufs Spiel setzen!
Zum Schluss noch dies: Bürger, passt auf Eure Stadt auf! Lasst es nicht zu, dass, wie erneut geschehen, unsere Stadt mit rechtsextremen Symbolen verunstaltet wird. Wir als Verwaltung werden alle Möglichkeiten ausnutzen, um diese Straftaten aufzuklären. Die erstarkende Zivilgesellschaft wird nicht müde werden, für ein friedliches Miteinander zu werben.
Die dankenswerterweise offen und ehrlich in einem persönlichen Treffen mit vielen Spremberger Geschäftsleuten geäußerten Bedenken bezüglich der Berichterstattung über einen erstarkenden Rechtsextremismus nehme ich sehr ernst. Für die Offenheit danke ich auch an dieser Stelle ausdrücklich.
Ich werde gemeinsam mit sehr vielen Bürgerinnen und Bürgern alles dafür tun, damit es demnächst heißt: Spremberg/Grodk hat dem Rechtsextremismus die Stirn geboten.
Und mal ehrlich: Wer will das nicht!
Machen wir uns an die Arbeit, gemeinsam!