Titel Logo
Amtsblatt für die Stadt Spremberg/Grodk – Spremberger Anzeiger
Ausgabe 11/2025
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode am Mittwoch, 15.10.2025, 14:00 Uhr

Am Mittwoch, dem 15.10.2025, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der öffentlichen Sitzung

2.

Formalien

2.1

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

2.2

Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

2.3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (23.07.2025)

3.

Bericht der Stadtverwaltung

4.

Aussprache zum Bericht

5.

16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

6.

Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung

6.1

G/VIII/25/0250

1. Änderung des Beschlusses G/VII/20/0223

6.2

G/VIII/25/0256

Fortführung der Zuschussgewährung zu den Betriebskosten für das Objekt Albert-Schweitzer-Haus (Offener Jugendtreff und Spremberger Tafel) in der Gartenstraße, unter der Trägerschaft des Albert-Schweitzer-Familienwerkes Brandenburg e.V. für die Jahre 2026 -2030

6.3

G/VIII/25/0282

Umwidmung einer Sozialarbeiterstelle zur Stärkung der Sozialarbeit an Schule an der BOS

6.4

G/VIII/25/0294

Bestätigung der Mitglieder im Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Spremberg/Grodk

6.5

G/VIII/25/0273

18. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg/Grodk (StrRGebSSpb)

6.6

G/VIII/25/0274

5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Spremberg/Grodk zur Umlage der an die auf dem Stadtgebiet tätigen Gewässerverbände zu entrichtenden Verbandsbeiträge (Umlagesatzung)

6.7

G/VIII/25/0290

Entbehrlichkeit eines Grundstücks

6.8

G/VIII/25/0270

Aufstellungsbeschluss für den Flächennutzungsplan der Stadt Spremberg/Grodk - 17. Änderung - Erweiterung Änderungsbereich

6.9

G/VIII/25/0305

Aufhebung des rechtswidrigen Beschlusses G/VIII/25/0038

6.10

G/VIII/25/0298

Gründung einer Tochtergesellschaft der Städtische Werke Spremberg (Lausitz) GmbH und daraus resultierende Änderungen von Verträgen

6.11

G/VIII/25/0266

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 10a „Änderung und Erweiterung Industriegebiet Ost“ - Schlosserstraße 4a

7.

Beschlussfassung zu Vorlagen der Fraktionen/von Stadtverordneten

7.1

G/VIII/25/0235

Werbeanlagensatzungen und Werbeanlagenerlaubnissatzung der Stadt Spremberg/Grodk

7.2

G/VIII/25/0267

Beschluss zur Vorbereitung einer Ergänzung zur Umgestaltung des Georgenbergs

8.

Fragestunde für Stadtverordnete

9.

Sonstiges

10.

Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils

Nicht öffentlicher Teil

11.

Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung

12.

Formalien

12.1

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

12.2

Bestätigung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils

12.3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung (23.07.2025)

13.

Unterrichtung durch die Verwaltung

14.

Informationsvorlagen für die Stadtverordnetenversammlung

14.1

G/VIII/25/0262

Verlängerung und Übertragung eines Erbbaurechts

15.

Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung

15.1

G/VIII/25/0261

Verkauf eines Grundstücks

15.2

G/VIII/25/0264

Verkauf eines Grundstücks

15.3

G/VIII/25/0301

Abberufung Sachbearbeiter Rechnungsprüfung für die Stabsstelle Rechnungsprüfung

16.

Anfragen an die Verwaltung

17.

Sonstiges

18.

Schließung der Sitzung des nicht öffentlichen Teils

Spremberg/Grodk, den 30.09.2025

Christine Herntier
Bürgermeisterin