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Amtsblatt für die Stadt Spremberg/Grodk – Spremberger Anzeiger
Ausgabe 12/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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15. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg/Grodk (StrRSSpb)

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 09.10.2024 folgende 15. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg/Grodk beschlossen:

Artikel 1

Änderungen

Die seit dem 01.01.2008 geltende Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg vom 12.12.2007 (veröffentlicht im Amtsblatt für die Stadt Spremberg Nr. 23 vom 21.12.2007) in der Fassung der 14. Änderungssatzung vom 11.10.2023 (veröffentlicht im Amtsblatt für die Stadt Spremberg Nr. 14 vom 27.12.2023) wird wie folgt geändert:

„1. Die bisherige Anlage (Straßenverzeichnis mit Reinigungsklassen 2024, Seiten 1 bis 14) wird durch eine neue Anlage (Straßenverzeichnis mit Reinigungsklassen ab 01.01.2025, Seite 1 bis 15) ersetzt.“

Artikel 2

Inkrafttreten

Der § 10 Absatz 1 dieser Satzung (Inkrafttreten) erhält folgende neue Fassung:

„(1) Die 15. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Spremberg tritt am 01.01.2025 in Kraft.“

Spremberg, den 10.10.2024

Christine Herntier
Bürgermeisterin