Liebe Sprembergerinnen, liebe Spremberger,
unmittelbar nach der Stadtverordnetenversammlung am 15. Oktober schreibe ich, noch unter dem Eindruck dieser Versammlung, meine Kolumne auf Seite 2 des Amtsblattes. Wie Sie wissen, lasse ich Sie alle gerne teilhaben an Gedanken und Ideen, die mich im Zusammenhang mit unserer schönen Stadt Spremberg/Grodk bewegen und manchmal auch umtreiben, also beunruhigen. Die letzte Stadtverordnetenversammlung ist ein (un)gutes Beispiel dafür.
Ich habe zunächst einen Überblick über die jüngere Vergangenheit, unsere aktuelle Situation und einen Ausblick auf die Zukunft gegeben.
Mein Ansatz, der im Übrigen von sehr Vielen, aber nicht von allen geteilt wird, ist, dass unsere Stadtentwicklung unmittelbar von der Situation der Unternehmen in Spremberg/Grodk abhängt.
Ich sehe es als eine meiner wichtigsten Aufgaben an, nunmehr schon seit fast 12 Jahren, alles zu tun, damit die Unternehmen, alle Unternehmen, gute Bedingungen in Spremberg/Grodk haben, jedenfalls dort, wo Verwaltung und Kommunalpolitik Einfluss haben. Jahrzehnte ist uns das gut gelungen, das Ergebnis sehen wir. Selbstverständlich liegt der Erfolg bei den Unternehmen und ist den engagierten Unternehmerinnen und Unternehmern bzw. Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern sowie deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu verdanken.
Seit nun 70 Jahren sind wir mit dem Industriepark Schwarze Pumpe verbunden und gerade in der jüngeren Vergangenheit, nach vielen schmerzhaften Einschnitten, sind wir dankbar dafür, ja es ist ein Dankeschön angebracht, dass wir (noch) über ausreichend Gewerbesteuereinnahmen verfügen, um unsere Pläne umsetzen können.
Nun ändert sich das. Es ist offensichtlich nicht mehr so, dass Unternehmertum grundsätzlich geschätzt und gewürdigt wird. Es war erschreckend für mich, zu hören, wie geringschätzig über Millioneninvestitionen im dreistelligen Bereich geurteilt wurde. Ich hätte das ehrlich nicht für möglich gehalten, denn gerade die Abgeordneten sind doch Herr des Haushaltes, der von den Steuern dieser Unternehmen gefüllt wird. Ich habe mich, ehrlich gesagt, dafür geschämt, auch wenn ja klar ist, dass ich persönlich eine ganz andere Meinung dazu habe.
Schauen Sie sich die Stadtverordnetenversammlung an, dann wissen Sie, was ich meine.
Hier der Link: https://spremberg.de/rathaus/stadtpolitik/videothek/detail/102622
Insgesamt war es eine sachliche Diskussion, viele wichtige Beschlüsse konnten gefasst werden.
Bis auf eine Ausnahme, die Errichtung einer Biomethananlage im Industriegebiet Ost. Nach 4 Jahren intensiver Arbeit des Investors, Ausgaben in Millionenhöhe, ließ man das Vorhaben daran scheitern, dass die Abgeordneten einer Ausnahme, nämlich der Erweiterung der zulässigen Höhe um 10 Meter auf 30 Meter, nicht zugestimmt haben. Das Ergebnis war denkbar knapp, 14 Ja- und 15 Nein-Stimmen. Die Diskussion und die namentliche Abstimmung können Sie sich ebenfalls anschauen.
Ich hätte es nicht für möglich gehalten, dass ich im Zusammenhang mit diesem wichtigen Vorhaben, welches auch einen erheblichen Beitrag zum Steueraufkommen leisten könnte, solche Worte höre wie „im Keim ersticken“. Wenn das Schule macht, dann ist unser guter Ruf als eine wirtschaftsfreundliche Kommune ernsthaft bedroht. Ich bin auch immer aufs Neue erstaunt, wie sicher sich einige sind, alles zu wissen und vor allen Dingen besser. Investoren wird nicht geglaubt, selbst wenn sie - wie in der Stadtverordnetenversammlung geschehen - live zugeschaltet werden, obwohl sie es doch am besten wissen müssen. Wenn heute Unternehmer, aber auch ganz normale Bürger gefragt werden, was die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland am meisten behindert, dann ist die Antwort der Mehrheit: die Bürokratie! Und was ist in der letzten SVV passiert? Eine bürokratische Möglichkeit wurde benutzt, um ein Vorhaben, noch ehe sich die Fachleute in den Genehmigungsbehörden überhaupt inhaltlich damit befassen konnten, auszuhebeln! Soll das jetzt so weitergehen? Was wird als nächstes „im Keim erstickt“?
So kommen wir nicht weiter!
Stillstand ist Rückschritt. Ich will das nicht, denn es ist schädlich für unsere Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger.
Mir hilft jedoch, dass ich in den vergangenen 35 Jahren wirklich schon viel erlebt und durchgemacht habe. Insofern können Sie sich darauf verlassen, dass ich nicht müde werde, gute Bedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt zu schaffen.
Dazu zählt auch, dass wir seitens der Verwaltung und der kommunalen Unternehmen die nächsten beiden Vergabekonferenzen vorbereiten und den Handwerksbetrieben eine kostenfreie Teilnahme an der Leistungsschau des Lausitzer Handwerks ermöglichen. Bis 31. Oktober haben Handwerksbetriebe die Möglichkeit, sich zu bewerben: https://spremberg.de/link/news/109140
Ich danke ausdrücklich allen, die mich in der Stadtverordnetenversammlung unterstützt haben. Die Argumente waren gut und wurden engagiert vorgetragen. Vieles ist deutlich geworden. Alternative Vorschläge von den Nein-Sagern wurden nicht gemacht.
Jedoch habe ich auch einige nachdenkliche Gesichter gesehen. Vielleicht ist es auch bei diesem Thema so, dass wir nochmal reden müssen. Ich werde es versuchen.