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Amtsblatt für die Stadt Spremberg/Grodk – Spremberger Anzeiger
Ausgabe 12/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode am Donnerstag, 05.11.2026, 14:00 Uhr

Am Donnerstag, dem 05.11.2026, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

 

Eröffnung der öffentlichen Sitzung

2.

 

Formalien

2.1

 

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

2.2

 

Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

2.3

 

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung

3.

G/VIII/26/0306

Sachstand zur Altlastensituation Industriedeponie Pulsberg und Mülldeponie Cantdorf

4.

 

Bericht der Stadtverwaltung

5.

 

Aussprache zum Bericht

6.

G/VIII/26/0331

Aussprache zum Personalbericht 2025

7.

 

16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

8.

 

Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung

8.1

G/VIII/26/0281

16. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Spremberg/Grodk (StrRSSpb)

8.2

G/VIII/26/0282

19. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg/Grodk (StrRGebSSpb)

8.3

G/VIII/26/0314

6. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Spremberg/Grodk zur Umlage der an die auf dem Stadtgebiet tätigen Gewässerverbände zu entrichtenden Verbandsbeiträge (Umlagesatzung)

8.4

G/VIII/26/0289

Präzisierung des Durchführungsbeschlusses zum Umbau des Objekts "Schlosserstraße 2" zur zentralen Betriebsstätte für den Betriebshof der Stadt Spremberg/Grodk 2.BA

8.5

G/VIII/26/0302

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonntagen im Jahr 2027

8.6

G/VIII/26/0318-1

Teilweise Aufhebung des Beschlusses G/IV/05/0236

8.7

G/VIII/26/0338

Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand gem. § 2 b Umsatzsteuergesetz - hier: Entgelte

8.8

G/VIII/26/0342

Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im Jahr 2027

9.

 

Beschlussfassung zu Vorlagen der Fraktionen/von Stadtverordneten

9.1

G/VIII/26/0308

Antrag zur Änderung der Förderhöhe für Maßnahmen aus dem Mikrofonds "Die Perle putzt sich"

10.

 

Fragestunde für Stadtverordnete

11.

 

Sonstiges

12.

 

Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils

 

 

Nicht öffentlicher Teil

13.

 

Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung

14.

 

Formalien

14.1

 

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

14.2

 

Bestätigung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils

14.3

 

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung

15.

G/VIII/26/0341

Bericht eines kommunalen Unternehmens

16.

 

Unterrichtung durch die Verwaltung

17.

 

Aussprache zum Bericht

18.

 

Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung

18.1

G/VIII/26/0336

Besetzung der Stelle Fachbereichsleitung Finanzen

18.2

G/VIII/26/0295

Kauf von Flurstücken

18.3

G/VIII/26/0325

Verkauf eines Flurstücks

18.4

G/VIII/26/0327

Übertragung eines Erbbaurechtes

19.

 

Anfragen an die Verwaltung

20.

 

Sonstiges

21.

 

Schließung der Sitzung des nicht öffentlichen Teils

Spremberg/Grodk, den 20.10.2026

Herntier
Bürgermeisterin