14. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRSSpb)
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 11.10.2023 folgende 14. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg beschlossen:
Artikel 1
Änderungen
Die seit dem 01.01.2008 geltende Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg vom 12.12.2007 (veröffentlicht im Amtsblatt für die Stadt Spremberg Nr. 23 vom 21.12.2007) in der Fassung der 13. Änderungssatzung vom 07.12.2022 (veröffentlicht im Amtsblatt für die Stadt Spremberg Nr. 14 vom 22.12.2022) wird wie folgt geändert:
„1. Die bisherige Anlage (Straßenverzeichnis mit Reinigungsklassen 2023, Seiten 1 bis 15) wird durch eine neue Anlage (Straßenverzeichnis mit Reinigungsklassen ab 01.01.2024, Seite 1 bis 16) ersetzt.“
Artikel 2
Inkrafttreten
Der § 10 Absatz 1 dieser Satzung (Inkrafttreten) erhält folgende neue Fassung:
„(1) Die 14. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Spremberg tritt am 01.01.2024 in Kraft.“
Spremberg, den 12.10.2023