Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg/Grodk vom 11.10.2023

1.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 16. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Stadt Spremberg (StrRGebSSpb) gemäß Anlage.

2.

Die Stadtverordnetenversammlung billigt die dazugehörige Kalkulation der Gebühren für das Jahr 2024.

1.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Spremberg/Grodk zur Umlage der an die auf dem Stadtgebiet tätigen Gewässerverbände zu entrichtenden Verbandsbeiträge (Umlagesatzung).

2.

Die Stadtverordnetenversammlung billigt die Umlagekalkulation für das Veranlagungsjahr 2023.

1.

Der Entwurf der 12. Änderung des FNP der Stadt Spremberg/Grodk mit der Begründung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

2.

Der Entwurf der 12. Änderung des FNP der Stadt Spremberg/Grodk und seine Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen und die beteiligten Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.

3.

Die Behörden werden nach § 4 BauGB beteiligt und um Stellungnahme gebeten.

4.

Eine Umweltprüfung wurde durchgeführt.

Platz 1 mit 318 Stimmen

Vorschlag Nr.

22

Überschrift

Umwelt, „Schwalbendorf“ Terpe/Terpje

Beschreibung

Terpe/Terpje ist das erst zweite Dorf im Land Brandenburg, welches für das Engagement seiner Bürger die Auszeichnung „ Schwalbendorf“ erhielt. Nun ist es an der Zeit, dies für Besucher und Durchreisende auch sichtbar zu machen. Die uns überreichten Schilder sollten an den drei Ortszufahrten, in geeigneten Gestellen gut sichtbar, aufgestellt werden. Wir favorisieren Holzkonstruktionen mit Ziegelüberdachung. Auf der Rückseite mit der Aufschrift „Auf Wiedersehen“, wo wie das in vielen Orten schon praktiziert wird. Die Konstruktion müsste eine Tischlerei anfertigen, die Dacheindeckung von einem Dachdeckerbetrieb vorgenommen werden.

Standort

An den drei Ortszufahrten von Terpe

Preis

Insgesamt 4.500 €

Platz 2 mit 232 Stimmen

Vorschlag Nr.

20

Überschrift

Wir wünschen uns ein Spielgerät für Bühlow

Beschreibung

Bühlow wächst stetig und hat keinen eigenen Spielplatz. Der Spielplatz Haidemühl ist zu Fuß 23 Min. entfernt und der Weg dahin (Bühlower Berg) hat teilweise keinen Gehweg. Richtung B97 gibt es auch keine Alternative. Die Bühlower Kinder wünschen sich ein Spielgerät vor Ort, mit Rutsche und Schaukel. Eine Sitzbank zum Ausruhen wäre auch toll, wenn das Geld reicht.

Standort

Der passende Standort wäre im Seeweg in Bühlow - vor dem Friedhof – da es sich um Fläche der Stadt handelt und ein verkehrsberuhigter Bereich ist.

Preis

10.000 €

Platz 3 mit 135 Stimmen

Nr.

17

Überschrift

Ruhebänke / Papierkörbe

Beschreibung

Beidseitig eine Parkbank aufstellen. Viele ältere Einwohnerinnen nutzen den Fußweg zum Norma, um auf dem langen Hin- und Rückweg kurz zu verschnaufen, wäre die Aufstellung zweier Parkbänke dringend geboten, zu den sollte je 1 Papierkorb aufgestellt werden.

Standort

Am Gehweg Dresdner Chaussee, zwischen Ernst Thälmann Straße und Einfahrt Norma.

Preis

1.720 €

Platz 4 mit 132 Stimmen

Nr.

15

Überschrift

Ruhebänke

Beschreibung

Am Ernst Thälmann Platz in Schwarze Pumpe/Carna Plumpa etablieren sich wieder neue Einzelhändler, um die Attraktivität zu erhöhen und die Bürgerinnen zum Verweilen zu animieren wäre das Aufstellen zweier Bänke ggf. mit Papierkorb zielführend.

Standort

Ernst Thälmann Platz

Preis

1.720 € für zwei Bänke mit Papierkorb

Platz 5 mit 125 Stimmen

Nr.

13

Überschrift

Natur Lehrpfad

Beschreibung

Es soll vermittelt werden, was alles in der Natur entdeckt werden kann, um somit zu einem aufmerksamen Erforschen zu animieren. Vieles, was wir nicht direkt sehen, entzieht sich oft unserer Aufmerksamkeit. Doch ein genauer Blick lohnt sich. Die Natur ist überall und sehr faszinierend.

Standort

Beginnend und begleitend zur Kirschallee (Feldweg) in Hornow, entlang des neuen Wegnetzwerkes und endend am alten Amtsgebäude (Amt Döbern).

Preis

5.500 €

Platz 6 mit 119 Stimmen

Nr.

7

Überschrift

Stadtgrün

Beschreibung

Erster Ansatz ist, Farbe in die Stadt zu bringen. Sämtliche Grünflächen der Stadt, von Parks über Straßenseitenstreifen bis hin zu Verkehrsinseln sollten mit Zwiebeln von Krokussen oder anderen Frühblühern gesteckt werden. Lebensfreude braucht auch Farbe, gerade nach einem grauen Winter.

Standort

Gesamtes Stadtgebiet. Der Ansatz wäre es auf großen Flächen in gleicher Form zu gestalten z.B. als Welle auf kleineren Flächen die Gesamtfläche nutzen. * Stadtpark mehrere Wellen von Frühblühern auf dem Gelände * Friedrich Engels Platz * Grünfläche Kappelmüller an der Spree (Lange Brücke) * Neues Rondell am Geoergenberghang * Grünstreifen am Schwanenteich usw.

Preis

5.000 €

Platz 7 mit 114 Stimmen

Nr.

16

Überschrift

Mobilität

Beschreibung

Aufstellen von Fahrradständern. Verstärkt wird der ÖPNV genutzt, in dem die Bürgerinnen mit ihren Fahrrädern zur Bushaltestelle fahren. Hier wäre das Aufstellen von entsprechenden Fahrradständern zur Unterstützung der Mobilität wünschenswert.

Standort

An den Bushaltestellen: (beidseitig)

- Schwarze Pumpe/Carna Plumpa Mitte

- Schwarze Pumpe/Carna Plumpa Gasthaus

- Schwarze Pumpe/Carna Plumpa Nord

Preis

1.560 €

Platz 8 mit 103 Stimmen

Nr.

2

Überschrift

sicheres Parken von Fahrrädern am Bahnhof

Beschreibung

Ich plädiere dafür, am Bahnhof verschließbare Fahrradboxen zu installieren. Der letzte Bus der Stadtlinie fährt Werktags gegen 19:30 Uhr und am Wochenende schon eher. Wer danach mit dem Zug kommt, hat entweder sein Kfz dort stehen oder muss nach Hause laufen. Ein Fahrrad unter den jetzigen Bedingungen dort abzustellen, halte ich für etwas gewagt. Deshalb finde ich abschließbare Fahrradboxen schon etwas sicherer als die vorhandenen Fahrradständer. Ich kann mir auch vorstellen, dass Bürger auf ihr Auto verzichten und für die Anreise zum Bahnhof auf das Fahrrad umsteigen.

Standort

Auf dem Bahnhofsgelände in Spremberg.

Preis

10.000 €

Platz 9 mit 97 Stimmen

Nr.

8

Überschrift

Kostenlose Hundekotbeutel + mehr Mülleimer

Beschreibung

Hallo liebe Verwaltung :-) Im Zuge von Corona haben sich viele Leute Haustiere zugelegt, natürlich auch mehr Hunde. Leider verschlechtert es das Stadtbild, wenn hier und da die Hinterlassenschaften liegen bleiben. Klar ist es die verletzte Verantwortung vom Besitzer, jedoch könnte man somit einen Anreiz schaffen. Beispielsweise hat dieses Problem in der Geschwister-Scholl Straße stark zugenommen. Durch kostenlose Hundekotbeutel und mehr Mülleimer könnte dieses Thema aktiv angegangen werden. Ich denke, viele würden sich freuen :)

Standort

Dresdener Straße, Geschwister-Scholl-Straße (bei der Feingießerei hinten), Spielplatz, Schwanteich, Stadtpark, sonstige öffentliche Plätze.

Preis

1.500 €

Platz 10 mit 94 Stimmen

Vorschlag Nr.

27

Überschrift

Stadtgeschichte

Beschreibung

Ich wünsche mir eine Beschilderung alter Gebäude in der Stadt. Es können kleine Schilder an Gebäuden mit Geschichte angebracht werden, auf denen Gewerke und interessante Bürger der Stadt erwähnt werden. In Altdöbern habe ich das gesehen, automatisch verweilt man und liest. Dadurch lernt man eine Stadt kennen. Es würde Spremberg für Touristen attraktiver machen, schließlich sind wir die Perle der Lausitz.

Standort

Es gibt in der Innenstadt viele historische Gebäude. Das alte Museum, das Schloss, die Sparkasse, Bullwinkel, Burglehn, Sonntag’sches Haus, Strittmatter Gymnasium, Weinhandlung, Gässner uvm.

Preis

2.000 €

Platz 11 mit 75 Stimmen

Nr.

11

Überschrift

Spielgerät Spielplatz

Beschreibung

Eine Rutsche für den Spielplatz im Haidemühler Park. Praktischerweise sollte sie am Klettergerüst anschließen, falls dies nicht möglich ist, gern auch freistehend.

Standort

Spielplatz Haidemühl nahe der Turnhalle Sellessen

Preis

3.000 €