Liebe Sprembergerinnen, liebe Spremberger,
Amtsblätter erscheinen immer vor und nach den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung. Die letzte Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2023 hat es in sich! Beschlüsse von großer Tragweite und mit Wirkung weit in die Zukunft stehen auf der Tagesordnung. So ist diese Stadtverordnetenversammlung ein gutes Beispiel dafür, um zu erklären, was machen die da eigentlich. Zuerst: Wir machen es gemeinsam, Verwaltung und die Stadtverordneten, im Übrigen auch diejenigen, die sich gegen Beschlussvorlagen aussprechen oder sich enthalten. Das Ergebnis zählt.
Was steht nun an? Da wäre der Beschluss zur 19. Änderung des Flächennutzungsplanes oder kurz und knapp: mehr Windräder im Stadtwald. Da ist viel diskutiert worden in den letzten Monaten. Schauen Sie sich doch die Zusammenfassung der Diskussion zu diesem Thema, die am 15. November im Kino stattfand, im Stadtkanal (…) an. Das war ein echter Austausch von Argumenten. Am 7. Dezember nun also die Beschlussfassung. Das wird weitreichende Folgen für die Strompreise haben, privat und Industrie und vor allem für die Entwicklung des Industrieparks. Es wird auch Folgen für unseren Haushalt haben. Können wir aus Strom noch viel mehr machen als bisher? Da geht doch so einiges für alle Bürger in Spremberg/Grodk. Aber abwarten, nur das Abstimmungsergebnis zählt.
Auf der Tagesordnung sind ebenso die Unterstützung unserer Wirtschaftsförderung für die schnelle Entwicklung des Industriepark Schwarze Pumpe und die finanzielle Unterstützung für die GeWoBa, die im Stadtzentrum ordentlich Gas geben will. Es geht um neue Wohnungen im Färberquartier, aber auch um die Umsetzung eines wirklich notwendigen Investitionsprogrammes in die Bestandswohnungen. Wie man da dagegen sein kann, ist mir ein Buch mit sieben Siegeln. Schauen Sie also hin, wenn darüber abgestimmt wird. Diese Beschlüsse werden unsere Stadt für Jahrzehnte prägen. Das ist eine hohe Verantwortung. Für mich als Bürgermeisterin, für die Verwaltung und ganz besonders für die Abgeordneten.
Etliche Jahresabschlüsse stehen auf der Tagesordnung. Die brauchen wir, damit wir auf gesicherter Grundlage neue Haushaltsplanungen für die kommenden Jahre beschließen können. Das ist nicht so einfach und ich ziehe den Hut vor den Abgeordneten, die sich damit auseinandersetzen müssen.
Wir stellen das Personalentwicklungskonzept der Stadtverwaltung vor. Es ist uns wichtig, dafür zu sorgen, dass wir auch zukünftig qualitativ hochwertige Dienstleistungen für Sie, die Spremberger Bürger erbringen können. Eine angepasste Verwaltungsstruktur gehört auch dazu.
Aber auch der Partnerschaftsvertrag mit Mars la Tour wird beraten und hoffentlich auch beschlossen.
Eine Stadtverordnetenversammlung ist also eine komplexe Sache und weil alles dokumentiert werden muss und Sie als Bürger auch Bescheid wissen müssen, gibt es das Amtsblatt. Manche lesen es sehr ausführlich, andere sagen: kann weg. Aber es erscheint und ich habe die Gelegenheit, den einen oder anderen Aspekt unserer Arbeit näher zu beleuchten.
Ich berichte auch zu Veranstaltungen und Ereignissen, die überregional stattfinden. So will ich es auch heute tun. Am 17. November war ich zu Gast auf der Veranstaltung „Ostdeutschland 2030. Heimat und Zukunft.“. Die Stimmungslage in der Bevölkerung ist mir ja bekannt. Ich gehöre zu den Personen, die sich so einiges anhören müssen, wenn es um die „große“ Politik geht, aber ich kann auch vergleichen. Und jenseits allen Frustes über das, was nicht klappt, war das eine Veranstaltung, die uns Ostdeutschen den Rücken stärkt, das Kreuz gerade macht. Ich finde das gut, das ewige Herumnörgeln und Belehren muss ein Ende haben. Wir können stolz sein auf das, was wir geschafft haben. Das war nicht einfach und ja, im Miteinander ist viel kaputtgegangen. Und doch haben wir uns durchgekämpft, auch in Spremberg/Grodk. Ich hoffe, Sie sind auch stolz darauf, wie sich unsere Stadt entwickelt hat. Das bedeutet nicht, dass nicht noch viel zu tun ist und man auch manches noch besser machen kann. Machen ist also gefragt. Ich danke allen, die mitmachen, im Kleinen wie im Großen!