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Amtsblatt für die Stadt Spremberg/Grodk – Spremberger Anzeiger
Ausgabe 2/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, 28.02.2024, 14:00 Uhr

Am Mittwoch, dem 28.02.2024, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 38. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Formalien

1.1

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3

Bestätigung des Protokolls vom 07.12.2023 (öffentlicher Teil)

2.

Behandlung von Personalfragen

3.

Bericht der Stadtverwaltung

4.

Aussprache zum Bericht

5.

16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

6.

G/VII/24/0084

Einbringung der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Spremberg/Grodk für das Jahr 2024

7.

Beschlussfassung

7.1

G/VII/23/0352-1

Änderung Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024

7.2

G/VII/23/0352-2

Änderung Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024

7.3

G/VII/24/0078

Grundsatzbeschluss - Möglichkeit von Altersteilzeitarbeitsverhältnissen bei der Stadt Spremberg/Grodk ab dem 01.03.2024 mit der "Arbeitgeberrichtlinie Altersteilzeit bei der Stadt Spremberg/Grodk"

7.4

G/VII/24/0002

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonntagen im Jahr 2024

7.5

G/VII/24/0004

Mitgliedschaft beim Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e. V. (IdR)

7.6

G/VII/24/0047

Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen des Landes Brandenburg (AGFK BB)

7.7

G/VII/24/0019

Abschluss einer "Gemeinsamen Erklärung zum Glasfaserausbau" zwischen der Stadt Spremberg/Grodk und der GlasfaserPlus GmbH mit dem Ziel einer erfolgreichen Glasfaserinfrastruktur im Stadtgebiet Spremberg/Grodk

7.8

G/VII/24/0023

Mehrbelastungsausgleich Schulschwimmen Albert-Schweitzer-Familienwerk Brandenburg e. V. wegen Schwimmhallenschließung

7.9

G/VII/24/0001

Bebauungsplan 10 b.1 "Gewerbegebiet Ost Teil 1" - Erweiterung Geltungsbereich

7.10

G/VII/24/0045

Bebauungsplan Nr. 122 "Sondergebiet Einzelhandel Heinrichsfelder Allee/Kochsdorfer Weg" - Aufstellungsbeschluss

7.11

G/VII/24/0046

Aufstellungsbeschluss für den Flächennutzungsplan der Stadt Spremberg/Grodk - 21. Änderung

7.12

G/VII/24/0111

Fassadensanierung- Kita Kollerberg

Entscheidung zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

8.

Fragestunde für Stadtverordnete

9.

Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil

10.

Formalien

10.1

Bestätigung der Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

10.2

Bestätigung des Protokolls vom 07.12.2023 (nichtöffentlicher Teil)

11.

Unterrichtung durch die Verwaltung

12.

G/VII/24/0079

Bericht eines Unternehmens

13.

Beschlussfassung

13.1

G/VII/24/0038

Verkauf eines Grundstücks

13.2

G/VII/24/0099-1

Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Durchführung eines Verfahrens nach den §§ 85 ff. BauGB

14.

Anfragen an die Verwaltung

15.

Sonstiges

Spremberg/Grodk, den 13.02.2024

Christine Herntier
Bürgermeisterin