4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode am Mittwoch, 26.02.2025, 14:00 Uhr

1.

Eröffnung der öffentlichen Sitzung

2.

Informationen des Vorsitzenden

2.1

G/VIII/25/0036

Information zu einem Sitzübergang in der Stadtverordnetenversammlung Spremberg/Grodk

2.2

Verpflichtung einer/s Stadtverordneten und Belehrung zum § 21 BbgKVerf - Verschwiegenheitspflicht

3.

Formalien

3.1

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

3.2

Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

3.3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung

4.

Bericht der Stadtverwaltung

5.

Aussprache zum Bericht

6.

G/VIII/25/0031

Handwerk und Mittelstand stärken - Spremberg gemeinsam voranbringen

7.

G/VIII/25/0033

Feststellung des Ergebnisses der Einwohnerbefragung der betroffenen Einwohner/innen im Ortsteil Cantdorf/Konopotna und innerhalb der Gemarkungsgrenzen Groß Buckow nach § 4 Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Spremberg/Grodk

8.

16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

9.

Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung

9.1

G/VIII/25/0034

Auflösung der Schiedsstelle Spremberg III

9.2

G/VIII/25/0035-1

Neuwahl der vorsitzenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Spremberg I bzw. Wahl der stellvertretenden Schiedspersonen für die Schiedsstellen Spremberg I und II

9.3

G/VIII/25/0076

2. Änderung des Beschlusses G/VIII/24/0011 - Benennung der sachkundigen Einwohner für die Ausschüsse

9.4

G/VIII/25/0077

1. Änderung des Beschlusses G/VIII/25/0015 - Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung der Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH

9.5

G/VIII/25/0002-1

Dorfgemeinschaftszentrum Weskow/Wjaska - Variantenuntersuchung/ Wirtschaftlichkeitsbetrachtung

9.6

G/VII/24/0273

Grundhafter Ausbau Bahnweg/Bergmannstraße - Variantenentscheidung Gestaltung

9.7

G/VIII/25/0004

Waldbewirtschaftungskonzept

9.8

G/VIII/25/0012

Neubenennung von Straßen

9.9

G/VIII/25/0015

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonntagen im Jahr 2025

9.10

G/VIII/25/0070

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Grundsteuer A und Grundsteuer B der Stadt Spremberg/Grodk (Hebesatzsatzung)

9.11

G/VIII/25/0038

Beanstandeter Beschluss der Stadtverordnetenversammlung G/VIII/24/0143 vom 04.12.2024 - Erweiterung der Ergänzungssatzung "Am Ring" Spremberg

10.

Beschlussfassung zu Vorlagen der Fraktionen/von Stadtverordneten

10.1

G/VIII/25/0039-1

Bildung einer "AG Stadtentwicklung"

11.

Fragestunde für Stadtverordnete

12.

Sonstiges

13.

Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils