11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode am Mittwoch, 04.03.2026, 14:00 Uhr

1.

Eröffnung der öffentlichen Sitzung

2.

Informationen der Vorsitzenden

2.1

G/VIII/26/0099

Information über die Bildung einer Fraktion

2.2

G/VIII/26/0102

Information über die Änderung der Bezeichnung einer Fraktion

3.

Formalien

3.1

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

3.2

Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

3.3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (03.12.2025)

4.

G/VIII/26/0091

Projektvorstellung der Energielandschaft Welzow-Süd im Kontext der energiewirtschaftlichen Entwicklung im Bereich Spremberg und des Industrieparks Schwarze Pumpe

5.

Bericht der Stadtverwaltung

6.

Aussprache zum Bericht

7.

Informationen

7.1

G/VIII/26/0098

Information Bestellung einer neuen Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr Spremberg/Grodk

7.2

G/VIII/26/0105

Information über die Benennung von Mitgliedern in die AG Stadtentwicklung

8.

G/VIII/26/0106

Einbringung der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Spremberg/Grodk für das Jahr 2026

9.

16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

10.

Genehmigung von Eilentscheidungen

10.1

G/VIII/26/0084

Bestellung der Stadtverordneten, die Mitglied des Hauptausschusses sind, und ihrer Stellvertreter

11.

Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung

11.1

G/VIII/26/0100

Deklaratorische Feststellung der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter

11.2

G/VIII/26/0101

Benennung der sachkundigen Einwohner für die Ausschüsse

11.3

G/VIII/26/0081

2. Änderung des Beschlusses G/VIII/24/0055 - Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung der Spremberger Kino und Kultur GmbH (SKK)

11.4

G/VIII/26/0103

2. Änderung des Beschlusses G/VIII/24/0015 - Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung der Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH

11.5

G/VIII/26/0085

2. Änderung des Beschlusses G/VIII/24/0018 - Benennung der Vertreter in der Vergabekommission und ihrer Stellvertreter

11.6

G/VIII/26/0086

2. Änderung zum Beschluss G/VIII/24/0056 - Benennung der Mitglieder der Steuerungsgruppe Bürgerhaushalt

11.7

G/VIII/26/0094

Aufhebung des Beschlusses G/VIII/25/0038 "Erweiterung der Ergänzungssatzung ´Am Ring` Spremberg"

11.8

G/VIII/26/0097

Aufhebung des Beschlusses G/VIII/25/0242

11.9

G/VIII/26/0008

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von von besonderen Ereignissen an Sonntagen im Jahr 2026

11.10

G/VIII/26/0035

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Aufrechterhalten der Sicherheit und Ordnung auf und an den Straßen und sonstigen öffentlichen Flächen im Gebiet der Stadt Spremberg/Grodk (Gefahrenabwehrverordnung)

11.11

G/VIII/26/0050

Weitere Verfahrensweise zur Umsetzung des Rasenpflegekonzepts

11.12

G/VIII/26/0036

Neubenennung eines Platzes in "Egon-Wochatz-Platz"

11.13

G/VIII/26/0010

Gestaltungssatzung "Spreeinsel" - 2. Änderung - Billigungs- und Offenlagebeschluss

11.14

G/VIII/26/0002

Bebauungsplan Nr. 104 "Wohnen an der Bergstraße" - Abwägungsbeschluss

11.15

G/VIII/26/0003

Bebauungsplan Nr. 104 "Wohnen an der Bergstraße" - Satzungsbeschluss

11.16

G/VIII/26/0028

Bebauungsplan Nr. 112 "Industriepark Schwarze Pumpe - Erweiterungsbereich Süd 4" - Abwägungsbeschluss

11.17

G/VIII/26/0029

Bebauungsplan Nr. 112 "Industriepark Schwarze Pumpe - Erweiterungsbereich Süd 4" - Satzungsbeschluss

11.18

G/VIII/26/0024

13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Spremberg/Grodk - Billigungs- und Offenlagebeschluss

11.19

G/VIII/26/0023

Bebauungsplan Nr. 109 "Solarpark Groß Buckow" - Billigungs- und Offenlagebeschluss

11.20

G/VIII/26/0030

17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Spremberg/Grodk - Billigungs- und Offenlagebeschluss

11.21

G/VIII/26/0032

Bebauungsplan Nr. 108 "Gewerbegebiet An der alten Ziegelei" - Billigungs- und Offenlagebeschluss

11.22

G/VIII/26/0013-1

Anpassung des vierseitigen Dienstleistungsvertrages zur Durchführung von Aufgaben der Wirtschaftsförderung der Stadt Spremberg/Grodk, der Gemeinde Spreetal und des Zweckverbandes "Industriepark Schwarze Pumpe" durch die ASG Spremberg GmbH

11.23

G/VIII/26/0062

6. Änderungssatzung zur Verbandssatzung des Zweckverbandes "Industriepark Schwarze Pumpe"

11.24

G/VIII/26/0107

Entbehrlichkeit von überwiegenden Teilen des Flurstücks 712 der Flur 27 in der Gemarkung Spremberg/Grodk sowie des überwiegenden Teils der aufstehenden baulichen Anlage (Parkdeck Jägerstraße)

12.

Beschlussfassung zu Vorlagen der Fraktionen/von Stadtverordneten

12.1

G/VIII/26/0080

Ehrung familiengeführter Unternehmen im Rahmen des 725-jährigen Stadtjubiläums

13.

Fragestunde für Stadtverordnete

14.

Sonstiges

15.

Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils

16.

Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung

17.

Formalien

17.1

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

17.2

Bestätigung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils

17.3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung (03.12.2025()

18.

Unterrichtung durch die Verwaltung

19.

Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung

19.1

G/VIII/26/0072

Berufung Sachbearbeiter Rechnungsprüfung für die Stabsstelle Rechnungsprüfung

19.2

G/VIII/26/0027

Verkauf eines Flurstücks

20.

Anfragen an die Verwaltung

21.

Sonstiges

22.

Schließung der Sitzung des nicht öffentlichen Teils