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Amtsblatt für die Stadt Spremberg/Grodk – Spremberger Anzeiger
Ausgabe 3/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Feststellung des Ergebnisses der Einwohnerbefragung der Einwohner/innen im Ortsteil Cantdorf/Konopotna und innerhalb der Gemarkungsgrenzen Groß Buckow nach § 4 der Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Spremberg/Grodk

Befragungszeitraum: 21.12.2024 - 20.01.2025

3 x nicht teilnahmeberechtigt

4 x verspätete Abgabe

Abgegebene Fragebögen:

163

ungültige Fragebögen

7

gültige Fragebögen

156

Die Vorbereitung der Ergebnisfeststellung (Auswertung der eingereichten Fragebögen) erfolgte durch die Beschäftigten der Wahlbehörde Herrn Lüders und Herrn Kulik. (§ 4 Abs. 5 Einwohnerbeteiligungssatzung)

Es lagen im Rahmen der Ergebnisfeststellung alle eingegangenen Fragebögen zur Einsichtnahme und Prüfung vor.

Besonderheiten:

1.

nicht Teilnahmeberechtigt: 3 x

Wertung: 3 x ungültig

2.

verspätet eingereichte Fragebögen: 4 x

Wertung: 4 x ungültig

3.

doppelte Teilnahme: 2 Teilnahmeberechtigte haben ihren Fragebogen doppelt abgegeben (Beantwortung der Frage war in beiden Fällen identisch)

Wertung: wurde jeweils als eine gültige Stimme anerkannt

4.

Mehrfachnutzung Vordruck:

in zwei Fällen wurde ein Vordruck von jeweils 2 Teilnahmeberechtigten benutzt

Wertung: Anerkennung, da Vordruck erforderliche Angaben zur Identifikation und Unterschriften der Teilnehmenden enthielt

5.

Darüber hinaus wurde dem Vorstand der Stadtverordnetenversammlung Spremberg/Grodk eine Petition mit 25+ Unterschriften zur vorzeitigen Beendigung der Einwohnerbefragung von Einwohnern aus der Gemarkung Groß Buckow zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Wertung:

Wird im Rahmen des weiteren Verfahrens nach § 4 Abs. 6 Einwohnerbeteiligungssatzung berücksichtigt. Initiatorin der Petition wurde hierüber in Kenntnis gesetzt.

Das Ergebnis der o. g. Einwohnerbefragung wird hiermit festgestellt. Es hat keine Bindungswirkung.

Spremberg/Grodk, den 24.02.2025

E. Franke
M. Holtsch
Stadtverordnetenvorsitzende
Stellvertreterin
Vorsitzende

R. Kießig
Stellvertreter