Liebe Sprembergerinnen, liebe Spremberger,
die Stadtverordnetenversammlung am 26. Februar habe ich zum Anlass genommen, um in meinem Bericht das Erreichte im Jahr 2024 zu reflektieren, unsere aktuellen Projekte vorzustellen und auch die Herausforderungen zu benennen.
Wenn eitel Sonnenschein herrscht, ist es einfach, aber das Leben und auch die Situation in Spremberg/Grodk sind nicht einfach, sondern herausfordernd. Ja, man wünscht sich einfache Lösungen. Auch die Benennung vermeintlich Schuldiger an der einen oder anderen Misere verschafft vielleicht kurzfristig Erleichterung, löst aber die Probleme nicht.
Die Herausforderung ist und bleibt, da bin ich ganz klar: Wir müssen unsere finanzielle Handlungsfähigkeit bewahren, sonst ist die Stadtverordnetenversammlung nichts weiter als eine Quasselbude, um es mal etwas despektierlich zu sagen. Der Begriff kommt übrigens nicht von mir, sondern von einem Bürger, der sich sehr konkret zur Stadtpolitik geäußert hat.
Aber keine Sorge, wir sind stabil, beantworten alle Fragen, nehmen Stellung, immer auf dem Boden der geltenden Gesetze und Bestimmungen. Dazu haben wir uns verpflichtet!
Hier noch einmal der Eid der Bürgermeisterin und die Verpflichtungsformel der Abgeordneten:
Diensteid der Bürgermeisterin:
„Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Verfassung des Landes Brandenburg und die Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.“
Verpflichtungsformel der Stadtverordneten:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen wahrnehmen, das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Landes Brandenburg und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt erfüllen werde.“
Ich persönlich kann mich gut hineinversetzen in die Situation der Eigentümer und der Beschäftigten von Firmen, deren Existenz bedroht ist, egal in welcher Branche und in welcher Größenordnung. Die Textilindustrie ging nach der Wende den berühmt-berüchtigten Bach runter. Das tat weh, schmerzt noch immer sehr. Deshalb verstehe ich den Schmerz derjenigen, die jetzt unter existenziellen Druck geraten.
Die Probleme und die Ursachen dafür sind vielfältig. Keine Leute, eine Spätfolge der dramatischen Abwanderung in den neunziger Jahren. Damit einher geht ein gänzlich gedrehter Arbeitsmarkt. Viele Berufsbilder sind auch einfach nicht mehr attraktiv. Der Kostendruck ist enorm, was die Arbeitskosten betrifft, aber auch hinsichtlich der Energie- und Materialkosten. Ja, die Bürokratie ist überbordend. Gerade deshalb ist es so wichtig, dass es uns gelingt, die erste Sonderwirtschaftszone in Deutschland zu werden. Das kann die Initialzündung sein. Aber man muss uns auch machen lassen und daran hakt es ganz gewaltig. Kommunale Verwaltungen der unteren bzw. ersten Verwaltungsebene sitzen zwischen allen Stühlen. Und trotzdem gilt für Spremberg/Grodk: Wir können (noch) gestalten. Die großen Vorhaben werden durch die Stadt und unsere kommunalen Unternehmen umgesetzt. In unserer gemeinsamen Zeitungs-Ausgabe der städtischen Unternehmen „Stark – stärker – gemeinsam für Spremberg/Grodk“ – angelehnt an die Stadtwerkezeitung – sind wir ausführlich darauf eingegangen. Einige wenige Exemplare gibt es noch in der Touristinformation. Die nächste kostenlose Zeitungsausgabe der städtischen Unternehmen erscheint Anfang April.
Da ist Platz für Viele, gerade auch für regionale Firmen. Ich bin gespannt und ich freue mich auch auf die Sonder-Stadtverordnetenversammlung zum Thema „Spremberg/Grodk gemeinsam voranbringen“ am 28. März, denn ich habe die Erwartung, dass wir konstruktiv beraten und dass wir im Ergebnis auch wieder Mut fassen, Vertrauen aufbauen und den Bürgerinnen und Bürgern Zuversicht geben.
So wie es auch die Handwerkskammer mit der Kampagne „Wir können alles, was kommt.“ vorlebt:
Einladen möchte ich Sie erneut, sich zahlreich in den Bürgerhaushalt einzubringen. Bis zum 30. April ist das möglich. Am schnellsten geht es online: www.mitmachen.stadt-spremberg.de
Der Frühling liegt schon in der Luft und unsere fleißigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Betriebshofes tun viel dafür, dass es überall blüht und grünt. Mal schauen, wie es rund um den Obelisken aussehen wird.
Ich wünsche uns allen also eine gute Zeit!