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Amtsblatt für die Stadt Spremberg/Grodk – Spremberger Anzeiger
Ausgabe 3/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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47. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe

Bekanntmachung gemäß § 12 Abs. 1 GKGBbg i.V.m. § 39 (3) BbgKVerf sowie gemäß § 33 Abs. 3 der Verordnung über die Eigenbetriebe der Gemeinden des Landes Brandenburg (Eigenbetriebsverordnung – EigV)

Beschlüsse der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe - öffentlicher Teil vom 18.02.2025:

Beschluss Nr. ZV/IV/25/186 zum Gegenstand: Wahl der/des Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe

Die Verbandsversammlung wählt gemäß § 6 Abs. 6 der Verbandssatzung des Industriepark Schwarze Pumpe

-

Herrn Frank Wache als Vorsitzenden der Verbandsversammlung

für die Wahlperiode 2024 bis 2029 mit Wirkung vom 18.02.2025.

Beschluss Nr. ZV/IV/25/187 zum Gegenstand: Wahl der/des Stellvertretenden der/des Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe

Die Verbandsversammlung wählt gemäß § 6 Abs. 6 der Verbandssatzung des Industriepark Schwarze Pumpe

-

Herrn Göran Richter als Stellvertreter des Vorsitzenden der Verbandsversammlung

für die Wahlperiode 2024 bis 2029 mit Wirkung vom 18.02.2025.

Beschluss Nr. ZV/IV/25/188 zum Gegenstand: Wahl des neuen Verbandsvorstehers/der neuen Verbandsvorsteherin des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe

Die Verbandsversammlung bestätigt nach erfolgter Wahlhandlung gemäß § 12 Abs. 1 der Verbandssatzung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe

-

Frau Christine Herntier als Verbandsvorsteherin

für die Wahlperiode 2024 bis 2029 mit Wirkung vom 18.02.2025.

Beschluss Nr. ZV/IV/25/189 zum Gegenstand: Wahl der/des Stellvertretenden des Verbandsvorstehers/der Verbandsvorsteherin des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe

Die Verbandsversammlung bestätigt nach erfolgter Wahlhandlung gemäß § 12 Abs. 1 der Verbandssatzung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe

-

Herrn Marco Beer als Stellvertreter der Verbandsvorsteherin

für die Wahlperiode 2024 bis 2029 mit Wirkung vom 18.02.2025.

Beschluss Nr. ZV/IV/25/190 zum Gegenstand: Entsendung von 6 Vertretern in den Aufsichtsrat der ASG Spremberg GmbH

Die Verbandsversammlung beschließt, folgende Vertreter in den Aufsichtsrat der ASG Spremberg GmbH zu entsenden:

1.

Andreas Bränzel als Vertreter des Mitgliedes Stadt Spremberg

2.

Dieter Freißler als Vertreter des Mitgliedes Stadt Spremberg

3.

Göran Richter als Vertreter des Mitgliedes Stadt Spremberg

4.

Mike Braun als Vertreter des Mitgliedes Gemeinde Spreetal

5.

Manfred Heine als Vertreter des Mitgliedes Gemeinde Spreetal

6.

Frank Wache als Vertreter des Mitgliedes Gemeinde Spreetal

Beschluss Nr. ZV/IV/25/191 zum Gegenstand: Feststellung des geprüften Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2023 und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2023 des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe

Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe stellt gemäß Verbandssatzung § 9 Pkt. 4 den geprüften Jahresabschluss zum 31. Dezember 2023 und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2023 des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe in der vorliegenden Form (Anlage) fest.

Die Verbandsversammlung beschließt, den Jahresgewinn i.H.v. 897.410,65 € in eine zweckgebundene Rücklage nach § 11 Abs. 2 der Eigenbetriebsverordnung einzustellen.

Beschluss Nr. ZV/IV/25/192 zum Gegenstand: Beteiligungsbericht über das Geschäftsjahr 2023

Die Verbandsversammlung beschließt den Beteiligungsbericht über das Geschäftsjahr 2023 in der vorgelegten Form.

Beschluss Nr. ZV/IV/25/193 zum Gegenstand: Entlastung des Verbandsvorstehers für das Geschäftsjahr 2023

Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe entlastet den Verbandsvorsteher für das Geschäftsjahr 2023 gemäß § 12 GKGBbg i.V.m. § 80 Absatz 4 BbgKVerf und § 33 Absatz 1 Pkt. 2 der EigV.

Beschluss Nr. ZV/IV/25/194 zum Gegenstand: Bestellung des Wirtschaftsprüfers

Gemäß Eigenbetriebsverordnung § 29 schlägt der Zweckverband Industriepark Schwarze Pumpe dem Landkreis Spree-Neiße als Wirtschaftsprüfer für die Prüfung des Jahresabschlusses 2024 des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe die hsp GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Walter-Bruch-Straße 9, 44263 Dortmund vor.

Beschluss Nr. ZV/IV/25/195 zum Gegenstand: Wirtschaftsplan des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe für das Geschäftsjahr 2025

Die Verbandsversammlung beschließt gemäß Verbandssatzung § 9 Pkt. 2 den Wirtschaftsplan 2025 des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe gemäß beiliegender Anlage.

Beschluss Nr. ZV/IV/25/196 zum Gegenstand: Neufassung der Geschäftsordnung für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe (ZV ISP)

Die Verbandsversammlung beschließt die Neufassung der Geschäftsordnung für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe (ZV ISP) gemäß Anlage.

Beschluss Nr. ZV/IV/25/197 zum Gegenstand: Neufassung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Vertreter der Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe (ZV ISP) – Entschädigungssatzung –

Die Verbandsversammlung beschließt die vorgelegte Neufassung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Vertreter der Verbandsmitglieder des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe (ZV ISP) - Entschädigungssatzung – (Anlage).

Beschluss Nr. ZV/IV/25/198 zum Gegenstand: Beitritt in die kommunale Arbeitsgemeinschaft „Wasserverbund Niederlausitz“

Die Verbandsversammlung stimmt gemäß § 12 Abs. 1 GKGBbg i.V.m. § 28 Abs. 2 Nr. 24 BbgKVerf dem Beitritt des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe in die kommunale Arbeitsgemeinschaft „Wasserverbund Niederlausitz“ gemäß beiliegendem Vertrag zu.

Beschlüsse der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe – nicht öffentlicher Teil vom 18.02.2025:

Beschluss Nr. ZV/III/24/185 zum Gegenstand: Grundstücksveräußerung

In der Zeit vom 17.03.2025 – 17.04.2025

Montag, Mittwoch, Donnerstag

Dienstag

von 9:00 – 12:00 und 13:00 – 16:00 Uhr

Freitag

von 9:00 – 12:00 Uhr

liegt der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2023 nebst Prüfungsvermerk sowie der Beteiligungsbericht über das Geschäftsjahr 2023 in der ASG Spremberg GmbH, Bürogebäude, An der Heide/Straße A-Mitte in 03130 Spremberg zu jedermanns Einsichtnahme aus.

Christine Herntier
Verbandsvorsteherin des
Zweckverband Industriepark Schwarze Pumpe