Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg/Grodk vom 22.02.2023
Gegenstand G/VII/22/0350
Aufgabenstellung zum Bau einer Asphalt Pumptrack-Anlage
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufgabenstellung zum Bau einer Pumptrack-Anlage auf einer Teilfläche von ca. 1.400 m² auf dem Flurstück 196, Flur 27, Gemarkung Spremberg/Grodk mit folgenden Bestandteilen:
| - | Geschlossener Rundkurs mit Wellen und Steilkurven in Asphalt, |
| - | Nutzungsmöglichkeiten für verschiedene Altersklassen mit Fahrrad/BMX, Skateboard, Longboard, Inlineskates, Laufrad und Roller, auch Rollstuhl geeignet, |
| - | Optional, da budgetabhängig, Installation einer Beleuchtungsanlage und Bau einer öffentlichen Toilette. |
Gegenstand G/VII/23/0011
Aufgabenstellung zur Freiflächenplanung der Areale Stadtpark, Schwanenteich, Festplatz, Bahnhofstraße, Hanglagen im Denkmalensemble Georgenberg
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufgabenstellung zur Freiflächenplanung der Areale Stadtpark, Schwanenteich, Festplatz, Bahnhofstraße, Hanglagen im Denkmalensemble Georgenberg bis zur Leistungsphase 2 (Vorplanung) im Leistungsbild Freianlagen der HOAI.
Gegenstand G/VII/23/0022
Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat der Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH
Als Vertreter der Stadt Spremberg/Grodk in den Aufsichtsrat der Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH werden bestellt:
1. Hauptverwaltungsbeamter/in gem. § 97 Abs. 2 BbgKVerf
2. Kai Noack
3. Silke Langer
4. Andreas Bränzel
5. Birgit Kaufhold
6. Dirk Süßmilch
7. Frank Henschel
8. Claudia Noack
9. Jens-Uwe Winkler
Gegenstand G/VII/23/0044
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonntagen im Jahr 2023
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen an Sonntagen im Jahr 2023
Gegenstand G/VII/23/0057
Personelle Veränderung bei der Besetzung der sachkundigen Einwohner - Fraktion AfD
Die AfD-Fraktion beruft Tabea Sperling aus dem Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung ab.
Die AfD-Fraktion benennt Frau Lisa Grimm als sachkundige Einwohnerin für den Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung.