Liebe Sprembergerinnen, liebe Spremberger,
wir leben in aufregenden Zeiten. Das ist immer auch die Zeit, in der um die Deutungshoheit gerungen wird. Im Moment kommt es mir jedenfalls manchmal wie ein Ringkampf vor, im Großen wie im Kleinen.
Also ist es Zeit für Sachlichkeit. Wo stehen wir, wo wollen wir hin, was sind unsere Ziele?
Gute Kommunalpolitik ist davon gekennzeichnet, dass man gemeinsam Ziele vereinbart, in Konzepten und Beschlüssen verbindlich festlegt. Eine Hilfe dabei ist eine breite Beteiligung möglichst vieler Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Wir haben unsere Ziele im INSEK 2038, das ist das Integrierte StadtEntwicklungsKonzept, festgeschrieben. 10 Schlüsselmaßnahmen wurden festgelegt, um uns gut auf die Zukunft vorzubereiten. Ich empfehle Ihnen, sich das einmal auf unserer Homepage anzuschauen und zu schauen, wo wir stehen.
Auf alle Fälle ist es ein Marathon, den wir vor uns haben. Die nächsten Etappenziele sind schon in Sicht: Neu- und Erweiterungsbau der Berufsorientierenden Oberschule (BOS), Sanierung der Schwimmhalle, Investitionen in unseren Ortsteilen, Sanierung der Freibäder, … und das sind nur einige der Maßnahmen, die sich in der Umsetzung befinden.
Angewiesen sind wir auf klare Regeln seitens der Bundes- und der Landesregierung, damit wir schnell und schneller in die Umsetzung kommen. Geld alleine hilft auch nicht. Mit großem Engagement arbeiten wir daran, die Regeln zu vereinfachen, nicht nur schneller, sondern auch verständlicher für alle handeln zu können. Das ist nicht einfach. Das ist kompliziert.
Kompliziert scheint auch die Lage der Spremberger Handwerksfirmen zu sein. Die Lösung scheint einfach, die Stadt soll mehr tun. Das soll sie immer, macht sie auch, für alle. Was die Stadtverwaltung, denn eigentlich ist die Verwaltung gemeint, wenn von der Stadt etwas gefordert wird, tun kann für die Handwerksunternehmen, das tut sie. Schauen Sie doch mal rein in die Mediathek der Stadtverordnetenversammlung (SVV) vom 28. März 2025, da erstatten wir Bericht. Es ist mir natürlich bewusst, dass das nicht die erwünschte Antwort ist. Wir werden das einmal jährlich machen, Bericht erstatten, in welchem Umfang Aufträge durch die Stadtverwaltung an regionale Unternehmen vergeben werden.
Seit vielen Jahren haben wir als Stadtverwaltung wieder nennenswerte Aufträge zu vergeben. Hinzu kommen die Vorhaben der kommunalen Unternehmen und an allererster Stelle, mit dem größten Auftragsvolumen, die Unternehmen der freien Wirtschaft. Um diese Chancen auch allen Unternehmen, aber auch den Bürgerinnen und Bürgern noch besser bekannt zu machen, werden wir eine Vergabekonferenz durchführen. Da wird sich die ganze Bandbreite des Investitionsgeschehens zeigen. Das ist meine Aufgabe, dafür zu sorgen, dass die wirtschaftlichen Chancen in unserer Stadt überhaupt gegeben sind. Was ich weder leisten noch versprechen kann, ist, für einzelne Unternehmen Garantien für die Auftragsvergabe abzugeben. Wollen wir also hoffen, dass es gelingt, dank der guten wirtschaftlichen Entwicklung und dank der Möglichkeiten des Strukturwandels, allen Handwerksunternehmen eine gute Perspektive zu geben.
Am 1. April feiern wir das 120-jährige Bestehen des Schulgebäudes der heutigen BOS. Die Schule hat eine bewegte Vergangenheit, eine spannende Gegenwart und eine tolle Zukunft! Es passt gut, dass gerade in diesem Jahr der große Neu- und Erweiterungsbau beginnt. Das ist doch ein tolles Geschenk für diese Schule! Diese Schule ist unverzichtbar, denn die Konzentration auf die Berufsorientierung ist sehr wichtig für die heimische Wirtschaft, besonders auch für das Handwerk. Leicht hat es die Schule generell nicht. Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler, Schulsozialarbeiter sind gefordert. Schule ist immer auch ein Ort, an dem die aktuellen gesellschaftlichen Probleme deutlich werden. Wir wollen diese Schule stark machen, nicht nur mit einer neuen baulichen Hülle und einer guten Ausstattung, sondern auch mit einer Unterstützung im Sinne eines demokratischen, friedlichen und ja, auch fröhlichen Miteinanders.
Zwei weitere freudige Ereignisse möchte ich Ihnen noch ankündigen, am 11. April 2025 findet der Babyempfang der Stadt Spremberg/Grodk statt und am 12. April 2025 feiern wir 25 Jahre Stadtchor des ASF.
Ich wünsche Ihnen einen wunderbaren Frühling!