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Amtsblatt für die Stadt Spremberg/Grodk – Spremberger Anzeiger
Ausgabe 4/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode am Mittwoch, 09.04.2025, 14:00 Uhr

Am Mittwoch, dem 09.04.2025, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode statt.

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Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der öffentlichen Sitzung

2.

Formalien

2.1

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

2.2

Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

2.3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (26.02.2025)

3.

Bericht der Stadtverwaltung

4.

Aussprache zum Bericht

5.

16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

6.

Informationsvorlagen für die Stadtverordnetenversammlung

6.1

G/VIII/25/0110

Behandlung des Ergebnisses der Einwohnerbefragung und Ableitung zum weiteren Verfahren in der Stadtverordnetenversammlung am 09.04.2025 gem. § 4 Abs. 6 EbetS

7.

Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung

7.1

G/VIII/25/0105

Aufhebung des Beschlusses G/VIII/24/0142-1 - Entlastung der Hauptverwaltungsbeamtin der Stadt Spremberg/Grodk für das Haushaltsjahr 2022

7.2

G/VIII/25/0106

Entlastung der Hauptverwaltungsbeamtin der Stadt Spremberg/Grodk für das Haushaltsjahr 2022

7.3

G/VIII/25/0040

Radweg Lieskau/Lesk - Schleife - Variantenauswahl

7.4

G/VIII/25/0085

Grundhafter Ausbau "An den Gärten" OT Graustein/Syjk - Variantenentscheidung

7.5

G/VIII/25/0095

Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 10a „Änderung und Erweiterung Industriegebiet Ost“ - Schlosserstraße 4a

7.6

G/VIII/25/0092

Bestätigung des Rasenpflegekonzeptes und Freigabe des Sperrvermerkes

7.7

G/VIII/25/0091-1

Richtlinie der Stadt Spremberg/Grodk zur freiwilligen Förderung für kulturelle Angebote in der Stadt Spremberg/Grodk - Mikrofonds Kultur

7.8

G/VIII/25/0113

Zuschuss zu einer Veranstaltung - Zentrales Kinderfest

7.9

G/VIII/25/0111

Mittelumsetzung für überplanmäßige Investitionsauszahlung nach § 72 BbgKVerf

7.10

G/VIII/25/0118

3. Änderung des Beschlusses G/VIII/24/0011 - Benennung der sachkundigen Einwohner für die Ausschüsse

8.

Fragestunde für Stadtverordnete

9.

Sonstiges

10.

Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils

Nicht öffentlicher Teil

11.

Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung

12.

Formalien

12.1

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

12.2

Bestätigung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils

12.3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung (26.02.2025)

13.

Unterrichtung durch die Verwaltung

14.

Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung

14.1

G/VIII/25/0112

Bestellung Sachbearbeiter/in Rechnungsprüfung für die Stabsstelle Rechnungsprüfung

14.2

G/VIII/25/0054

Entbehrlichkeit eines Grundstücks

14.3

G/VIII/25/0093

Änderung des Beschlusses G/VIII/24/0062

15.

Anfragen an die Verwaltung

16.

Sonstiges

17.

Schließung der Sitzung des nicht öffentlichen Teils

 — 

Spremberg/Grodk, den 25.03.2025

Christine Herntier
Bürgermeisterin