Liebe Sprembergerinnen, liebe Spremberger,
das Jahr 2024 ist ein besonderes Jahr, 2 x wird gewählt, auch in Spremberg/Grodk. Zuerst stehen die Wahlen zum Europaparlament und die Kommunalwahlen an. Beide Wahlen finden am 9. Juni statt. Sie finden Informationen dazu auch in diesem Amtsblatt. Die EU scheint immer so weit weg zu sein von uns, dabei hat sie doch entscheidenden Einfluss auf unser Leben, privat aber auch gesellschaftlich und vor allen Dingen wirtschaftlich. Vieles wird negativ gesehen, als Eingriff in unser Leben. Erinnern möchte ich daran, dass jedes Land seine Vertreter in das europäische Parlament entsendet, per Wahl eben. Auch wenn es so scheint, dass wir „fremdbestimmt“ durch die EU sind, man kann schon Einfluss nehmen. So halten es auch die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Lausitzrunde. Zum wiederholten Male haben wir uns mit EU-Abgeordneten getroffen, diesmal im Februar diesen Jahres in Brüssel. Hauptthema war das europäische Gesetz: Net Zero Industry Act. Ja, ein sperriger Begriff, aber dahinter verbirgt sich eine tolle Chance. Das haben wir bei unserem Besuch in Brüssel erfahren. Nun sind wir eifrig dabei, Unterstützer zu finden für die Idee, die Lausitz zum ersten europäischen Net Zero Valley zu machen. Ich werde mir in den nächsten Wochen mal Zeit nehmen um das Ganze etwas ausführlicher und verständlicher zu erläutern. Im Zusammenhang mit dem geplanten Besuch des EU-Kommissars Thierry Breton in der Lausitz wird dazu Gelegenheit sein. Aber wir haben die Zeit in Brüssel auch genutzt, um uns mit weiteren Mitgliedern des EU-Parlamentes und der EU-Kommission zu treffen. Für uns, als Region auf dem Weg zum Braunkohleausstieg, ist die Generaldirektion Energie, kurz DG ENER, eine sehr wichtige Verbündete, dort haben wir uns u. a. mit Experten für Wasserstoff und Unterstützern für die Europäischen „Kohleregionen im Wandel“ getroffen. Denn wir sind bei weitem nicht die einzigen in Europa, die vor so großen Aufgaben stehen. Und wir konnten uns auch hier davon überzeugen, wie beeindruckend gut die Lausitz auf dem Weg zur „Europäischen Modellregion für Strukturwandel“ bereits aufgestellt ist. Auch haben wir viele deutsche Kollegen und Kolleginnen zu Gesprächen getroffen, darunter auch die Landesvertretungen von Brandenburg und Sachsen und dort konstruktive Gespräche geführt. Warum schreibe ich das alles? Weil es eben darum geht, dass man sich einbringt, mitredet, Argumente beisteuert, auch zu Themen, die schwierig und komplex sind. Sie kennen ja meine Meinung: rummeckern und rumjammern ist das einfachste auf der Welt. So könnte ich jeden Tag zubringen, mir immer wieder etwas suchen, worüber ich jammern kann. Das bringt uns aber nicht voran und schon gar nicht, wenn keine Vorschläge fürs Bessermachen dabei sind. Alles beim Alten zu belassen ist keine Option und „Zurück in die Vergangenheit“ ist auch nur ein verstaubter Hollywoodfilm.
Unsere Chance liegt in der Zukunft! Klar gibt es viele Themen und auch Probleme, die angepackt werden müssen, Lösungen müssen her. Damit komme ich zu den anderen Wahlen am 9. Juni, den Kommunalwahlen. Ich habe mich so sehr gefreut, als ich gesehen habe, wie viele Sprembergerinnen und Spremberger, immerhin 156, sich in die Listen mit den Wahlvorschlägen eingetragen haben! Das ist ein gutes Zeichen! Meine Erwartungshaltung ist, dass diese Vielfalt an Kandidaten die Chance in sich birgt, dass die Bürgerinnen und Bürger sich orientieren können, welche Angebote durch die jeweiligen Bewerber um die Sitze in der Stadtverordnetenversammlung und in den Ortsbeiräten denn konkret gemacht werden. Wie schon gesagt: nur rummeckern und jammern ist keine Qualifikation! So bin also auch ich sehr gespannt auf die Wahlprogramme.
Wahlen sind immer auch eine gute Gelegenheit um Bilanz zu ziehen. Daran kann ich mich noch gut erinnern, anlässlich der Wahl zur Bürgermeisterin im Herbst 2021 habe auch ich das getan, Zukunftsprojekte formuliert und eben auch Bilanz gezogen. So ist es jetzt auch bei den Kommunalwahlen, jedenfalls hoffe ich, dass sich die Wählerinnen und Wähler das anschauen, wer wo wie mitdiskutiert und sich eingebracht hat. Die Arbeit der Abgeordneten geht ja weit hinaus über die Teilnahme an den Sitzungen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung. Die verantwortungsvolle Arbeit in den kommunalen Unternehmen gehört dazu, auch die Teilnahme an repräsentativen Veranstaltungen, viel Kraft und Zeit wird dafür aufgebracht. Dafür muss man auch Danke sagen! So ein Amt ist nicht einfach auszuüben, jedenfalls wenn man mit dem notwendigen Sachverstand die Themen angeht. Und was da für Themen behandelt werden! Es wird wahr, unser Industriepark Schwarze Pumpe wird ein Standort der angewandten Wissenschaft! Wasserstofftechnologie, Kreislaufwirtschaft, Industriewasser, das sind Themen mit denen die Wissenschaft die Unternehmen im Industriepark unterstützt, sie befähigt, erfolgreich im internationalen Wettbewerb zu sein. Das ist auch wichtig, um weitere nationale und internationale Unternehmen dafür zu interessieren, ja zu begeistern, hier bei uns in neue nachhaltige Geschäftsfelder zu investieren. Das nützt der Stadt, das ist Zukunft und nicht Stillstand oder zurück in die Vergangenheit (wie weit eigentlich – das ist auch eine interessante Frage!).
Ich persönlich bin voller Tatendrang und freue ich mich auf die tollen Aufgaben! Das dürfen Sie auch erwarten und dafür haben Sie sich vor 3 Jahren auch entschieden.