Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg/Grodk vom 09.04.2025
| Gegenstand G/VIII/25/0040 | |
| Radweg Lieskau/Lesk - Schleife - Variantenauswahl | |
| Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Fortführung der Planung und bauliche Umsetzung der planerischen Vorzugsvariante (Variante 1) mit folgenden Bestandteilen: | |
| 1. | Im Abschnitt innerorts, vom Dorfgemeinschaftshaus bis Straße „Siedlung“, erfolgt die Linienführung auf der Fahrbahn. |
| 2. | Im Abschnitt „Siedlung“ bis zum Grenzgraben erfolgt die Linienführung westlich der Fahrbahn und hinter der bestehenden Baumreihe. |
| 3. | Im Abschnitt vom Grenzgraben bis zur Landesgrenze erfolgt die Linienführung westlich neben der Fahrbahn. |
| Gegenstand G/VIII/25/0085 | |
| Grundhafter Ausbau "An den Gärten" OT Graustein/Syjk - Variantenentscheidung | |
| Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Fortführung der Planung und bauliche Umsetzung der Gestaltungsvariante 4 mit folgenden Bestandteilen: | |
| 1. | Der Ausbau der Straße „An den Gärten“ erfolgt als Mischverkehrsfläche. |
| 2. | Die Ausbaubreite der Mischverkehrsfläche beträgt ca. 5,50 m (ca. 2 m Pflasterfläche + ca. 3,5 m Asphaltfläche) |
Gegenstand G/VIII/25/0091-1
Richtlinie der Stadt Spremberg/Grodk zur freiwilligen Förderung für kulturelle Angebote in der Stadt Spremberg/Grodk - Mikrofonds Kultur
Die Stadtverordnetenversammlung Spremberg/Grodk beschließt die Richtlinie der Stadt Spremberg/Grodk zur freiwilligen Förderung für kulturelle Angebote in der Stadt Spremberg/Grodk – Mikrofonds Kultur gemäß Anlage 1.
Gegenstand G/VIII/25/0111
Mittelumsetzung für überplanmäßige Investitionsauszahlung nach § 72 BbgKVerf
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 135.000,- € für die Fassadensanierung der Kita Kollerberg. Die überplanmäßigen Auszahlungen werden im Wege einer Mittelumsetzung in gleicher Höhe vom Produktkonto 11124.7851000 in das Produktkonto 51121.7851000 bereitgestellt.
Gegenstand G/VIII/25/0113
Zuschuss zu einer Veranstaltung - Zentrales Kinderfest
Die Stadtverordnetenversammlung Spremberg/Grodk beschließt, dem Verein Jugend & Soziales e.V. als Gesamtprojektträger für die Vorbereitung und Durchführung des 3. Spremberger Kinderfestes (in zentraler Form) aus Anlass des internationalen Kindertages am 01.06.2025 einen Zuschuss von bis zu 10.000,- EUR zu gewähren.
Desweiteren erhält der Förderverein „Schwimmbad Schwarze Pumpe/Carna Plumpa“ e. V. als Gesamtprojektträger für die Vorbereitung und Durchführung des Kinderfestes im Ortsteil Schwarze Pumpe/Carna Plumpa einen Zuschuss von 2.000,00 Euro.
Eine Förderung von Personalkosten und Kosten für die Anschaffung von Ausstattungsgegenständen für den Projektträger und die Projektpartner wird ausgeschlossen.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Auszahlungsmodalitäten mittels Fördermittelbescheid auszugestalten.
Gegenstand G/VIII/25/0118
3. Änderung des Beschlusses G/VIII/24/0011 - Benennung der sachkundigen Einwohner für die Ausschüsse
Herr Maik Röhl scheidet als sachkundiger Einwohner aus dem Ausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales (BKSS) aus.
Die Fraktion NATURA/UWG/BS benennt als neuen sachkundigen Einwohner Herrn Christoph Behley.