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Amtsblatt für die Stadt Spremberg/Grodk – Spremberger Anzeiger
Ausgabe 5/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode am Mittwoch, 06.05.2026, 14:00 Uhr

Am Mittwoch, dem 06.05.2026, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

 

Eröffnung der öffentlichen Sitzung

2.

 

Formalien

2.1

 

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

2.2

 

Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

2.3

 

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (04.03.2026)

3.

 

Bericht eines kommunalen Unternehmens - Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH

4.

 

Bericht der Stadtverwaltung

5.

 

Aussprache zum Bericht

6.

 

16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

7.

 

Beschlussfassung zu Vorlagen der Fraktionen/von Stadtverordneten

7.1

G/VIII/26/0082

Konkretisierung, Modernisierung und Entbürokratisierung der Werbeanlagensatzung und der Werbeanlagenerlaubnissatzung und neue Formen der Werbung

8.

 

Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung

8.1

G/VIII/26/0124

Werbeanlagensatzung der Stadt Spremberg/Grodk 2. Änderung - Billigungs- und Offenlagebeschluss

8.2

G/VIII/26/0125

Werbeanlagenerlaubnissatzung der Stadt Spremberg/Grodk 1. Änderung - Billigungs- und Offenlagebeschluss

8.3

G/VIII/26/0111

1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Spremberg/Grodk für das Haushaltsjahr 2026

8.4

G/VIII/26/0108-1

2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Spremberg/Grodk vom 10.09.2020 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 13.07.2023

8.5

G/VIII/25/0328

Potenzialflächenuntersuchung Windkraftnutzung Spremberg - Rekultivierungsflächen des Tagebaus Welzow Süd -

8.6

G/VIII/25/0329

18. Änderung des Flächennutzungsplans - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

8.7

G/VIII/25/0330

Aufstellungsbeschluss für den Flächennutzungsplan der Stadt Spremberg/Grodk - 23. Änderung

8.8

G/VIII/25/0336

Bebauungsplan Nr. 114 "Solarpark Hühnerwasser/Wolkenberg" - Änderung Aufstellungsbeschluss

8.9

G/VIII/26/0120

Befreiung von den Festsetzungen der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Dresdener Straße/Berliner Straße“

8.10

G/VIII/26/0122

16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Spremberg/Grodk - Billigungs- und Offenlagebeschluss

8.11

G/VIII/26/0123

Bebauungsplan Nr. 10 b.1 "Gewerbegebiet Ost Teil 1" - Billigungs- und Offenlagebeschluss

8.12

G/VIII/26/0126

Durchführungsbeschluss Straßenbau und Medienverlegung Färberquartier

8.13

G/VIII/26/0157

Antrag des FSV Spremberg 1895 e.V. zur Bezuschussung bei der Beschaffung von Dünger

8.14

G/VIII/26/0190

Verpachtung eines Grundstückes zur Errichtung von Beachvolleyballfeldern an den KSC Asahi

8.15

G/VIII/26/0156

Entgeltordnung für die Freischwimmbäder Kochsagrund und Schwarze Pumpe/Carna Plumpa

9.

 

Beschlussvorlagen von Stadtverordneten/Fraktionen

9.1

G/VIII/26/0194

Anpassung der Entgeltordnung Freibäder im Jahr 2027 sowie Fortführung des Sommerferientickets 2025 im Jahr 2026

10.

 

Fragestunde für Stadtverordnete

11.

 

Sonstiges

12.

 

Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils

Nicht öffentlicher Teil

13.

 

Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung

14.

 

Formalien

14.1

 

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

14.2

 

Bestätigung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils

14.3

 

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung (04.03.2026)

15.

 

Unterrichtung durch die Verwaltung

16.

 

Aussprache zum Bericht

17.

 

Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung

17.1

G/VIII/26/0191

Verkauf eines Grundstücks

18.

 

Anfragen an die Verwaltung

19.

 

Sonstiges

20.

 

Schließung der Sitzung des nicht öffentlichen Teils

Spremberg/Grodk, den 21.04.2026

Christine Herntier
Bürgermeisterin