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die wichtigste Meldung: der Doppelhaushalt der Stadt Spremberg/Grodk 2023/2024 ist einstimmig bei vier Enthaltungen beschlossen worden. Ein wichtiger Beschluss ist das, denn nun können wir loslegen, die wichtigen Vorhaben für die Entwicklung unserer Stadt umsetzen. In den drei Beratungen des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung und in der Stadtverordnetenversammlung am 19. April 2023 wurde deutlich, dass die Vorstellungen von Verwaltung und Abgeordneten nicht weit auseinanderliegen. Verschiebungen in den Zeitschienen, was die notwendigen Planungen betrifft und zusätzliche Maßnahmen für Kinder und Jugendliche sind da zu nennen. Die Investitionen sind auch ausgewogen, was die Verteilung zwischen Stadt und Ortsteilen betrifft. Ich danke allen die sich so ins Zeug gelegt haben, dass der Haushalt doch zügig beschlossen werden konnte. Ich danke den Abgeordneten, den Ortsbeiräten und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meiner Verwaltung. Es ist für unsere Stadt, für die Sprembergerinnen und Spremberger.
Anschauen können Sie sich die Diskussion zum Doppelhaushalt 2023/24 auf unserer Homepage (https://spremberg.de/rathaus/stadtpolitik/videothek/detail/102229).
So ist es auch mit dem Bürgerhaushalt. Die Möglichkeit, Vorschläge zur Verschönerung unserer Stadt einzubringen, wird erfreulich oft genutzt. Ich bin schon sehr gespannt, was für Ideen ins Rennen gehen um die meisten Stimmen, denn nur die Vorschläge, die die meisten Stimmen bekommen, werden auch umgesetzt. Der Bürgerhaushalt ergänzt die bereits bestehenden Möglichkeiten wie Microfonds, Ortsteilbudget, Projekte im Programm „Demokratie leben“ und der Bürgerhaushalt ist auch ein wichtiges Instrument für noch mehr Bürgerbeteiligung. Denn die Bürgerinnen und Bürger wollen sich beteiligen, wollen gehört werden, wollen ihre Meinung sagen, sich einbringen. Das erlebe ich in jeder meiner Sprechstunden, die schon seit mehr als 9 Jahren immer ausgebucht sind. Dazu gehören aber auch die Bereisungen der Ortsteile, Infoveranstaltungen, z. B. zum geplanten Kupferbergbau in Spremberg/Grodk.
Wichtige Vorhaben wie zum Beispiel den Neu- und Erweiterungsbau der BOS haben wir von Beginn an mit den Betroffenen diskutiert, mit den Schülern, den Lehrern, den Dienstleistern, den Abgeordneten und der Verwaltung aber auch mit Experten für innovative Bildungskonzepte und Architekten und Stadtplanern. Gemeinsam haben wir herausgearbeitet, wie sie aussehen soll die neue Schule, welches Konzept umgesetzt werden soll und wo die Schule gebaut wird. Nun kann es losgehen mit der Planung, denn die notwendigen Gelder wurden mit dem Haushaltsbeschluss bewilligt.
Auch bei anderen großen Investitionen ist das so, z. B. beim Dorfgemeinschaftszentrum Graustein/Syjk gehen wir so vor und auch bei dem großen Vorhaben Freiflächengestaltung Festplatz, Stadtpark, Bahnhofstraße und Schwanenteich wird das so sein.
Es gibt kein Zurück bei der Beteiligung, Akzeptanz bekommt man nur mit mehr Beteiligung der Bürger. Besonders freut mich, dass wirklich viele von Ihnen mitmachen!
Also: Weiter so, gemeinsam!