Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg/Grodk vom 19.04.2023
Gegenstand G/VII/23/0060
Konkretisierung des Maßnahmeblattes zum Dorfgemeinschaftszentrum Graustein/Syjk aus dem Beschluss G/VII/20/0337
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die konkretisierte Aufgabenstellung für den Bereich Feuerwehr zur Investitionsmaßnahme Dorfgemeinschaftszentrum Graustein/Syjk in Ergänzung zum Maßnahmeblatt des Beschlusses G/VII/20/0337, entsprechend Anlage 1.
Gegenstand G/VII/23/0064-1
Sanierung Bürgerhaus Spremberg/Grodk - Gestaltung Glaswelle im Eingangsbereich
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Gestaltung der Glaswelle gemäß Anlage 1.
Gegenstand G/VII/23/0085
Bebauungsplan Nr. 115 "Neudorfer Weg/Michelson-Schlucht" - Erweiterung Geltungsbereich
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg/Grodk hat in ihrer Sitzung am 05.10.2022 den Aufstellungsbeschluss G/VII/22/0230 für den Bebauungsplan Nr. 115 „Eigenheimstandort Neudorfer Weg/Michelson-Schlucht“ in der Gemarkung Spremberg, Flur 24, Flurstück 197 tw. sowie Flur 25, Flurstücke 461 tw.; 463 tw.; 464 tw.; 541 und 542 gefasst (Anlage 1). Das Verfahren wird gemäß § 13 b i.V.m. § 13a Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 3 Kommunalverfassung Brandenburg (BbgK-Verf) im beschleunigten Verfahren durchgeführt. Der Geltungsbereich soll entlang des Neudorfer Weges um das Flurstück 197 tw. der Flur 24 und die Flurstücke 461 tw.; 463 tw. und 464 tw. der Flur 25 in der Gemarkung Spremberg/Grodk (Anlage 3) erweitert. werden
Das Planungsziel:
| • | Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes (WA) gemäß § 4 Baunutzungsverordnung (BauNVO) zur Errichtung von vier Einfamilienhäusern und |
| • | Ausweisung von Grünland/Gartenland für Hausgärten mit geringer Bebauung |
ändert sich nicht.
Eine Umweltprüfung wird nicht durchgeführt.
Der Beschluss ist nach § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Die Öffentlichkeitsbeteiligung findet in der Zeit vom 24.04.2023 bis einschließlich 24.05.2023 statt.
Gegenstand G/VII/23/0087-1
Erstellung einer Konzeption "Energiestrategie Spremberg 2045" für die Stadt Spremberg/Grodk
Die Stadtverwaltung Spremberg/Grodk wird beauftragt, gemeinsam mit der Städtische Werke Spremberg (Lausitz) GmbH und mit Beteiligung aller kommunalen Unternehmen eine Konzeption „Energiestrategie Spremberg 2045“ zu erarbeiten, die städtebaulichen Satzungen im Hinblick auf den Ausbau von erneuerbaren Energien zu überprüfen und gegebenenfalls über gesonderte Beschlussvorlagen anzupassen.
Die Stadtverwaltung Spremberg/Grodk bringt einen Vorschlag zur Abarbeitung zur Stadtverordnetenversammlung ein.
| 1. | Für die „Energiestrategie Spremberg 2045“ werden die Aufgabenstellung, der Kostenrahmen und die Festlegung, welche Partner einzubeziehen sind, durch die Verwaltung und die Politik gemeinsam erarbeitet. Bis zum 2. Quartal 2024 wird auch die Handlungsweise definiert sowie das Untersuchungsgebiet und der Untersuchungsumfang festgelegt. |
| 2. | In Zusammenarbeit mit der Städtischen Werke Spremberg (Lausitz) GmbH erfolgt eine Überprüfung der kommunalen Gebäude auf Potentiale für erneuerbare Energien (Solar) bis zum Jahresende. |
| 3. | Eine Überprüfung der kommunalen Satzungen im Hinblick auf den Einsatz von erneuerbaren Energien erfolgt im 4. Quartal 2023 durch die Verwaltung. |
Gegenstand G/VII/23/0092
Neubenennung eines Platzes
Neubenennung eines Weges im Ortsteil Terpe der Stadt Spremberg (siehe Anlage) in:
„Gustav-Adolph-Platz“
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den neuen Straßennamen ortsüblich bekannt zu machen.
Gegenstand G/VII/23/0105
Haushaltssatzung der Stadt Spremberg/Grodk für die Jahre 2023/2024
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Spremberg/Grodk für die Jahre 2023/2024 (Anlage 1) mit den in Anlage 2 aufgeführten Änderungen.
Gegenstand G/VII/23/0150-1
Zuschuss zu einer Veranstaltung
Die Stadtverordnetenversammlung Spremberg/Grodk beschließt, dem Verein Jugend & Soziales e.V. als Gesamtprojektträger für die Vorbereitung und Durchführung des 1. Spremberger Kinderfestes (in zentraler Form) aus Anlass des internationalen Kindertages am 01.06.2023 einen Zuschuss von bis zu 13.000,- EUR zu gewähren. Eine Förderung von Personalkosten und Kosten für die Anschaffung von Ausstattungsgegenständen für den Projektträger und die Projektpartner wird ausgeschlossen.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die Auszahlungsmodalitäten mittels Fördermittelbescheid auszugestalten.
Gegenstand
Aufnahme in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2023
Der Aufnahme in die Vorschlagsliste zur Wahl und Berufung der Schöffinnen und Schöffen des Amtsgerichts Cottbus und des Landgerichts Cottbus für die Amtsperiode 2024 - 2028 wird zugestimmt.
G/VII/23/0106 Manuela Abendroth
G/VII/23/0107 Daniel Bleyer
G/VII/23/0108 Silke Dahms
G/VII/23/0109 Ronald Fratzscher
G/VII/23/0110 Manuela Fremd
G/VII/23/0111 Thomas Friedrich
G/VII/23/0112 Astrid Geisler
G/VII/23/0113 Anja Goebel
G/VII/23/0114 Lutz Dietmar Gräfe
G/VII/23/0115 Sabine Gräfin von Plettenberg
G/VII/23/0116 Angela Grimm
G/VII/23/0117 Margitta Grosa
G/VII/23 0118 Regina Wilma Helga Grüneberg
G/VII/23/0119 Matti Heim
G/VII/23/0120 Vivien Heim
G/VII/23/0121 Tino Bernd Hennig
G/VII/23/0122 Sabrina Hildebrandt
G/VII/23/0123 Carola Kantor
G/VII/23/0124 Elke Sieglinde Kappert
G/VII/23/0125 Rainer Kappert
G/VII/23/0126 Paula Kirschstein
G/VII/23/0127 Dörthe Koal
G/VII/23/0128 Jürgen Kraske
G/VII/23/0129 Marita Kraske
G/VII/23/0130 Lars Kulms
G/VII/23/0131 Wolf-Dieter Lange
G/VII/23/0132 Lutz Lenk
G/VII/23/0133 Diana Mitrach
G/VII/23/0134 Jörg Muthke
G/VII/23/0135 Christiane Noack
G/VII/23/0136 Janina Noack-Klante
G/VII/23/0137 Paul Nowotnick
G/VII/23/0138 Roland Notownick
G/VII/23/0139 Karola Pfeiffer-Thiel
G/VII/23/0140 Detlef Pusch
G/VII/23/0141 Ines Rönnpagel
G/VII/23/0142 Ina Schieke
G/VII/23/0143 Eric Schiffel
G/VII/23/0144 Franziska Schulze
G/VII/23/0145 Anne-Kathrin Schwarz
G/VII/23/0146 Karin Täuber
G/VII/23/0147 Christian Weiland
G/VII/23/0148 Uwe Ziemann
G/VII/23/0151 Eric Böhme
G/VII/23/0152 Gabriele Werner