Bekanntmachung über die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung der Wahlergebnisse zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg/Grodk sowie zur Wahl der Ortsbeiräte in den Ortsteilen Cantdorf/Konopotna, Graustein/Syjk, Groß Luja/Łojow, Haidemühl/Gózdź, Hornow/Lěšće, Lieskau/Lěsk, Schönheide/Prašyjca, Schwarze Pumpe/Carna Plumpa, Sellessen/Zelezna, Terpe/Terpje, Trattendorf/Dubrawa, Türkendorf/Zakrjow, Wadelsdorf/Zakrjejc und Weskow/Wjaska am 09. Juni 2024
Die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung der Wahlergebnisse zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg/Grodk sowie zur Wahl der Ortsbeiräte in den Ortsteilen der Stadt Spremberg/Grodk gemäß § 48 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz und § 73 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung findet am 12. Juni 2024 um 16.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, 03130 Spremberg/Grodk, Am Markt 1, statt.
| Tagesordnung: | |
| 1. | Eröffnung und Begrüßung |
| 2. | Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 3. | Bericht des Wahlleiters |
| 4. | Beschlussfassung zur Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung Spremberg/Grodk |
| 5. | Beschlussfassung zur Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses für die Wahl der Ortsbeiräte in der Spremberg/Grodk |
| 6. | Sonstiges/Anfragen |
Der Wahlausschuss verhandelt und entscheidet in öffentlicher Sitzung. Jede Person hat Zutritt zu der Sitzung. Der Wahlleiter ist befugt, Personen, die die Ruhe und Ordnung stören, aus dem Sitzungsraum zu verweisen (§ 4 Abs. 1 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung).
Der Wahlausschuss ist beschlussfähig, wenn außer dem Wahlleiter mindestens zwei weitere Mitglieder anwesend sind (§ 16 Abs. 3 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz).
Spremberg/Grodk, 24.05.2024