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Amtsblatt für die Stadt Spremberg/Grodk – Spremberger Anzeiger
Ausgabe 7/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, 31.05.2023, 14:00 Uhr

Am Mittwoch, dem 31.05.2023, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Hinweis:

Für die Teilnahme von Bürgerinnen und Bürgern an der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung steht eine begrenzte Anzahl an Plätzen zur Verfügung.

Um die ungehinderte und freie Mandatsausübung zu gewährleisten, ist das Mitbringen von Gegenständen jeglicher Art (Plakate, Banner u. a.) in das Gebäude und den Sitzungssaal nicht zulässig. Bei Störung des Sitzungsablaufs wird entsprechend der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg/Grodk verfahren. Verstöße können bis zum Verweis aus dem Sitzungssaal führen.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Formalien

1.1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.3

Bestätigung des Protokolls vom 19.04.2023 (öffentlicher Teil)

2.

Behandlung von Personalfragen

2.1

G/VII/23/0235

Personelle Veränderung bei der Besetzung der sachkundigen Einwohner - Fraktion Die Linke-SPD-Bündnis 90/Die Grünen

3.

G/VII/23/0225

Bericht zum Reflau

4.

Bericht der Stadtverwaltung

5.

Aussprache zum Bericht

6.

16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

7.

Informationsvorlagen für die Stadtverordnetenversammlung

7.1

G/VII/23/0231

Stellungnahme der Stadt Spremberg/Grodk zum Raumordnungsverfahren für das Vorhaben "Entwicklung und Betrieb eines Kupferbergwerks inclusive Aufbereitung in Spremberg"

8.

Beschlussfassung

8.1

G/VII/23/0232

1. Änderung des Beschlusses G/VII/22/0088 - Benennung der Mitglieder der Steuerungsgruppe Bürgerhaushalt

8.2

G/VII/23/0223

Konkretisierende Standortentscheidung für den Ersatzneubau der Schwimmhalle am Alexander-Puschkin-Platz

8.3

G/VII/23/0161

Grundsatzbeschluss "Entwicklungsplan 2035 Färberquartier / Marktplatz-Jägerstraße-Mariengasse"

8.4

G/VII/23/0196

Rückzahlung der im Jahr 2014 verauslagten Mittel des Laga-Vereins für die Interessenbekundung der Stadt Spremberg/Grodk zur Durchführung der Landesgartenschau 2019

8.5

G/VII/23/0215

Sommerferienticket 2023

8.6

G/VII/23/0154-1

Weitere Fortführung von Einzelmaßnahmen aus dem abgelaufenen Fördervorhaben "Stärkung der regionalen Wirtschaftsentwicklung des Regionalen Wachstumskerns Spremberg/Grodk/ GRW-Regionalbudget" 2024 - 2027

9.

Fragestunde für Stadtverordnete

10.

Sonstiges

Nichtöffentlicher Teil

11.

Formalien

11.1

Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

11.2

Bestätigung des Protokolls vom 19.04.2023 (nicht öffentlicher Teil)

12.

Unterrichtung durch die Verwaltung

13.

Beschlussfassung

13.1

G/VII/23/0236

Besetzung der Stelle „Gleichstellungsbeauftragte/r“

13.2

G/VII/23/0216

Verkauf eines Grundstücks

13.3

G/VII/23/0218

Verkauf einer Teilfläche im IG Ost

14.

Anfragen an die Verwaltung

15.

Sonstiges

Spremberg/Grodk, den 17.05.2023

Christine Herntier
Bürgermeisterin