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Amtsblatt für die Stadt Spremberg/Grodk – Spremberger Anzeiger
Ausgabe 7/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode am Mittwoch, 24.06.2026, 14:00 Uhr

Am Mittwoch, dem 24.06.2026, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der öffentlichen Sitzung

2.

Formalien

2.1

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

2.2

Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

2.3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (06.05.2026)

3.

G/VIII/26/0250

Bericht des Spremberger Wasser- und Abwasserzweckverbandes (SWAZ)

4.

Bericht der Stadtverwaltung

5.

Aussprache zum Bericht

6.

16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

7.

Informationsvorlagen

7.1

G/VIII/26/0235

Personalbericht 2025 der Stadt Spremberg/Grodk

8.

Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung

8.1

G/VIII/26/0208

B-Plan Nr. 108 "Gewerbegebiet An der alten Ziegelei" - Abwägungsbeschluss

8.2

G/VIII/26/0210

B-Plan Nr. 108 "Gewerbegebiet An der alten Ziegelei" - Satzungsbeschluss

8.3

G/VIII/26/0211

17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Spremberg/Grodk - Abwägungsbeschluss

8.4

G/VIII/26/0212

17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Spremberg/Grodk - Feststellungsbeschluss

8.5

G/VIII/26/0222

Gestaltungssatzung "Spreeinsel" - 2. Änderung - Abwägungsbeschluss

8.6

G/VIII/26/0223

Gestaltungssatzung "Spreeinsel" - 2. Änderung - Satzungsbeschluss

8.7

G/VIII/26/0209

B-Plan Nr. 120 "Färberquartier"- Aufstellungsbeschluss

8.8

G/VIII/26/0226

Kommunaler Wärmeplan der Stadt Spremberg/Grodk

8.9

G/VIII/26/0227

Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ("BauTurbo") in der Stadt Spremberg/Grodk

8.10

G/VIII/26/0200

Mietzinsfreie Vermietung von Räumlichkeiten im Haus der Vereine

8.11

G/VIII/26/0243

1. Änderung des Beschlusses G/VIII/25/0294 - Bestätigung der Mitglieder im Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Spremberg/Grodk

8.12

G/VIII/26/0245

4. Änderung des Beschlusses G/VIII/24/0011 - Benennung der sachkundigen Einwohner für die Ausschüsse

9.

Beschlussfassung zu Vorlagen der Fraktionen/von Stadtverordneten

9.1

G/VIII/26/0246

Vergaberechtliche Rahmenbedingungen und Prüfung von Vergaben

10.

Fragestunde für Stadtverordnete

11.

Sonstiges

12.

Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils

Nichtöffentlicher Teil

13.

 

Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung

14.

 

Formalien

14.1

 

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

14.2

 

Bestätigung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils

14.3

 

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung (06.05.2026)

15.

 G/VIII/26/0247

Bericht eines kommunalen Unternehmens

16.

 

 Bericht der Stadtverwaltung

17.

 

 Aussprache zum Bericht

18.

 

 Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung

18.1

G/VIII/26/0240

Verkauf eines Grundstücks und Bestätigung einer zweckgebundenen Einnahme

19.

 

 Anfragen an die Verwaltung

20.

 

 Sonstiges

21.

 

 Schließung der Sitzung des nicht öffentlichen Teils

Spremberg/Grodk, den 10.06.2026

Christine Herntier
Bürgermeisterin