1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Spremberg/Grodk (Konstituierung) am Donnerstag, 04.07.2024, 14:00 Uhr

1.

Begrüßung/Eröffnung durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung in der VII. Wahlperiode

2.

Feststellung der/des ältesten anwesenden Stadtverordneten durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (SVV) in der VII. Wahlperiode

- Übertragung der Sitzungsleitung an sie/ihn bis zur Wahl einer/eines Vorsitzenden der SVV

3.

Formalien

3.1

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

3.2

Bestätigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)

4.

G/VIII/24/0021

Fortgeltung der "Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Spremberg" unter Anpassung des § 3 Abs. 1

5.

G/VIII/24/0022

Fortgeltung der "Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Stadt Spremberg"

6.

G/VIII/24/0001

Information zum Ergebnis der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung Spremberg/Grodk durch den Wahlleiter

7.

G/VIII/24/0002

Bekanntgabe der Bildung der Fraktionen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden; Nennung der Einzelstadtverordneten

8.

Konstituierung der Stadtverordnetenversammlung

8.1

G/VIII/24/0003

Bildung einer ständigen Wahlkommission

8.2

G/VIII/24/0004

Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Spremberg/Grodk

8.3

G/VIII/24/0005

Wahl der Stellvertreter der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Spremberg/Grodk

8.4

G/VIII/24/0006

Verpflichtung der Stadtverordneten zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben

8.5

G/VIII/24/0007

Belehrung zum § 21 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg - Verschwiegenheitspflicht

8.6

G/VIII/24/0008

Bestimmung der Anzahl der Stadtverordneten, die Mitglied des Hauptausschusses sind

8.7

G/VIII/24/0020

Bestellung der Stadtverordneten, die Mitglied des Hauptausschusses sind, und ihrer Stellvertreter

8.8

G/VIII/24/0009

Bestimmung der Anzahl der Ausschüsse (ohne Hauptausschuss), der Anzahl der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner des jeweiligen Ausschusses sowie Feststellung der Zugriffe auf die Ausschussvorsitze

8.9

G/VIII/24/0010

Benennung der Ausschussvorsitzenden, der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter

8.10

G/VIII/24/0011

Benennung der sachkundigen Einwohner für die Ausschüsse

8.11

G/VIII/24/0018

Benennung der Vertreter in der Vergabekommission und ihrer Stellvertreter

8.12

G/VIII/24/0056

Benennung der Mitglieder der Steuerungsgruppe Bürgerhaushalt

9.

Beschlussfassung

9.1

G/VIII/24/0012

Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung der Städtischen Werke Spremberg (Lausitz) GmbH

9.2

G/VIII/24/0013

Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Wohnungsbau mbH -GeWoBa- Spremberg

9.3

G/VIII/24/0014

Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung der ASG Spremberg GmbH

9.4

G/VIII/24/0015

Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung der Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH

9.5

G/VIII/24/0055

Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung der Spremberger Kino und Kultur GmbH (SKK)

9.6

G/VIII/24/0016

Bestellung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Spremberger Wasser- und Abwasserzweckverbandes

9.7

G/VIII/24/0017

Bestellung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe

9.8

G/VIII/24/0019

Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse - 2. Halbjahr 2024

10.

Bericht der Stadtverwaltung

11.

Aussprache zum Bericht

12.

16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

13.

Fragestunde für Stadtverordnete

14.

Sonstiges

15.

Formalien

15.1

Bestätigung der Tagesordnung (nicht öffentlicher Teil)

16.

G/VIII/24/0029

Bericht eines Unternehmens

17.

Unterrichtung durch die Verwaltung

18.

Anfragen an die Verwaltung

19.

Sonstiges