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Amtsblatt für die Stadt Spremberg/Grodk – Spremberger Anzeiger
Ausgabe 8/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode am Mittwoch, 23.07.2025, 14:00 Uhr

Am Mittwoch, dem 23.07.2025, findet um 14:00 Uhr in 03130 Spremberg/Grodk, Haidemühler Str. 35, Dorfgemeinschaftshaus Haidemühl, die 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in der VIII. Wahlperiode statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der öffentlichen Sitzung

2.

Formalien

2.1

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

2.2

Bestätigung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

2.3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung (04.06.2025)

3.

G/VIII/25/0251

Bericht des Euroregion Spree-Neiße-Bober e. V.

4.

Bericht der Stadtverwaltung

5.

Aussprache zum Bericht

6.

16.30 Uhr Fragestunde für Einwohner

7.

Beschlussfassung zu Vorlagen der Verwaltung

7.1

G/VIII/25/0247

1. Änderung des Grundsatzbeschlusses G/VII/23/0161 "Entwicklungsplan 2035 Färberquartier / Marktplatz-Jägerstraße-Mariengasse"

7.2

G/VIII/25/0248

Entbehrlichkeit und Veräußerung von Flurstücken

7.3

G/VIII/25/0252

Präzisierung zum Beschluss G/VII/23/0345

7.4

G/VIII/25/0242

Beanstandeter Beschluss der Stadtverordnetenversammlung G/VIII/25/0098 vom 04.06.2025 - Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes

7.5

G/VIII/25/0092-1

Bestätigung des Rasenpflegekonzeptes und Freigabe des Sperrvermerkes

7.6

G/VIII/25/0188

Neufassung der Haushaltssatzung der Stadt Spremberg/Grodk für die Jahre 2025/2026

7.7

G/VIII/25/0194

Verzicht auf die Aufstellung von Gesamtabschlüssen

7.8

G/VIII/25/0196

Entbehrlichkeit eines Grundstücks im Ortsteil Wadelsdorf

7.9

G/VIII/25/0209

Bebauungsplan Nr. 123 "Wohnpark am Kochsdorfer Weg" - Aufstellungsbeschluss

7.10

G/VIII/25/0215

21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Spremberg/Grodk - Billigungs- und Offenlagebeschluss

7.11

G/VIII/25/0218

Bebauungsplan Nr. 122 "Sondergebiet Einzelhandel Heinrichsfelder Allee / Kochsdorfer Weg" - Billigungs- und Offenlagebeschluss

7.12

G/VIII/25/0222

Variantenentscheidung Bergstraße - Grundhafter Ausbau

7.13

G/VIII/25/0234

Ersatzneubau Brücke über die Hammerlache, Heinrichstraße - Variantenentscheidung

7.14

G/VIII/25/0249

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 10a „Änderung und Erweiterung Industriegebiet Ost“ - Schlosserstraße 8

7.15

G/VIII/25/0211

Durchführungsbeschluss Denkmalensemble Georgenberg

7.16

G/VIII/25/0243

Varianten- und Durchführungsbeschluss zur Errichtung einer Pumptrackanlage

7.17

G/VIII/25/0241-1

Mietzinsfreie Vermietung der Räumlichkeiten im Haus der Vereine in Spremberg/Grodk

7.18

G/VIII/25/0230

Fortführung der Aufgabenwahrnehmung der Fach- und Koordinierungsstelle im Förderprogramm "Demokratie Leben!" ab 01.07.2025

7.19

G/VIII/25/0237

Finanzielle Unterstützung des Euroregion Spree-Neiße-Bober e. V. für das Europe Direct Informationszentrum im Förderzeitraum 2026 - 2030

7.20

G/VIII/25/0245

Teilweise Freigabe des Sperrvermerks für Personalkosten

8.

Anfragen der Stadtverordneten

9.

Sonstiges

10.

Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils

Nichtöffentlicher Teil

11.

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung

12.

Formalien

12.1

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einberufung der Sitzung und der Beschlussfähigkeit

12.2

Bestätigung der Tagesordnung des nicht öffentlichen Teils

12.3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung (04.06.2025)

13.

Unterrichtung durch die Verwaltung

14.

Anfragen der Stadtverordneten

15.

Sonstiges

16.

Schließung der Sitzung des nichtöffentlichen Teils

Spremberg/Grodk, den 10.07.2025

Christine Herntier
Bürgermeisterin