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Amtsblatt für die Stadt Spremberg/Grodk – Spremberger Anzeiger
Ausgabe 9/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg/Grodk vom 04.07.2024

Gegenstand G/VIII/24/0003

Bildung einer ständigen Wahlkommission

Die Stadtverordnetenversammlung beruft für die Dauer der Wahlperiode 2024 bis 2029 eine ständige Wahlkommission.

Als Mitglieder der ständigen Wahlkommission werden benannt:

1. Fanny Sternitzki

2. Meike Holtsch

3. Göran Richter

4. Roger Paulisch

Gegenstand G/VIII/24/0004

Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Spremberg/Grodk

Für die Wahlperiode 2024 bis 2029 wird mit Wirkung vom 04.07.2024 als Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Spremberg/Grodk

Frau Elke Franke

gewählt.

Gegenstand G/VIII/24/0005

Wahl der Stellvertreter der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Spremberg/Grodk

Für die Wahlperiode 2024 bis 2029 werden mit Wirkung vom 04.07.2024 als Vertreter (Stellvertreter) des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Spremberg gewählt:

1. Herr Frank Henschel

2. Frau Meike Holtsch

3. Herr Reiner Kießig

Gegenstand G/VIII/24/0008

Bestimmung der Anzahl der Stadtverordneten, die Mitglied des Hauptausschusses sind

Der Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung Spremberg/Grodk besteht aus 8 Stadtverordneten.

Gegenstand G/VIII/24/0009

Bestimmung der Anzahl der Ausschüsse (ohne Hauptausschuss), der Anzahl der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner des jeweiligen Ausschusses sowie Feststellung der Zugriffe auf die Ausschussvorsitze

Entsprechend der Regelung in § 16 der Hauptsatzung werden für die Wahlperiode 2024 – 2029 neben dem Hauptausschuss als Pflichtausschuss mit Wirkung vom 04.07.2024 in der Stadtverordnetenversammlung 3 ständige Ausschüsse gebildet. Die Anzahl der Ausschussmitglieder ergibt sich aus den §§ 17 – 19 der Hauptsatzung.

- Ausschuss Bauen, Ordnung und Sicherheit

9 Mitglieder / 9 sachkundige Einwohner

- Ausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales

9 Mitglieder / 9 sachkundige Einwohner

- Ausschuss Finanzen und Rechnungsprüfung

9 Mitglieder / 9 sachkundige Einwohner

Feststellung der Zugriffe auf die Ausschussvorsitze:

- Ausschuss Bauen, Ordnung und Sicherheit:

Fraktion AfD

- Ausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales:

Fraktion AfD

- Ausschuss Finanzen und Rechnungsprüfung

Fraktion CDU/FDP

Gegenstand G/VIII/24/0010

Benennung der Ausschussvorsitzenden, der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Stellvertreter

Für die Wahlperiode 2024 - 2029 werden mit Wirkung vom 04.07.2024 als Ausschussvorsitzende, als Mitglieder der Ausschüsse und deren Stellvertreter bestimmt:

Ausschuss Bauen, Ordnung und Sicherheit (ABOS)

Vorsitzende/r: Dieter Freißler

Ausschussmitglieder/Stellvertreter:

- Klaus-Peter Enghardt

- Ramona Schorg

- Michael Hanko

- René Nakoinz

- Peter Reininger

- Peter Wolf

- Ronny Panoscha

- Kai-Uwe Reipert

Ausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales (BKSS)

Vorsitzende/r: Frank Henschel

Ausschussmitglieder/Stellvertreter:

- Ramona Schorg

- Ulrike Meier

- Fanny Sternitzki

- Kai Noack

- Rita Richter

- Göran Richter

- Lisa Marie Warmo

- Roger Paulisch

Ausschuss Finanzen und Rechnungsprüfung (AFRP)

Vorsitzende/r: Meike Holtsch

Ausschussmitglieder/Stellvertreter:

- Janine Kantor

- Christian Schwarz

- Ulrike Meier

- Fanny Sternitzki

- Michael Hanko

- Peter Wolf

- Elke Franke

- Roger Paulisch

Die Mitglieder der Fraktionen in den o. g. Ausschüssen können durch andere Mitglieder der Fraktionen vertreten werden. Die in § 14 Punkt 2 der „Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Spremberg“ getroffenen Regeln sind beizubehalten.

Gegenstand G/VIII/24/0011

Benennung der sachkundigen Einwohner für die Ausschüsse

Als sachkundige Einwohner für die Ausschüsse werden benannt:

Ausschuss Bauen, Ordnung und Sicherheit (ABOS)

Sachkundige Einwohner:

- Olaf Pätz

- Jörg Müller

- Roland Steffen

- Torsten Jurk

- Ingo Richter

- Hardy Kordian

- Dorita Drews

- Maik Klammer

Ausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales (BKSS)

Sachkundige Einwohner:

- Olaf Pätz

- Margitta Pätz

- Annette Schade

- Silke Langer

- André Per Worrech

- Monika Wagschal

- Sebastian Schulz

- Marko Kossack

Ausschuss Finanzen und Rechnungsprüfung (AFRP)

Sachkundige Einwohner:

- Lisa Grimm

- Margitta Pätz

- Jana Derno

- Robert Kellner

- Annett Zeuner

- Manuela Fremd

Gegenstand G/VIII/24/0012

Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung der Städtischen Werke Spremberg (Lausitz) GmbH

Als Vertreter der Stadt Spremberg/Grodk in die Aufsichtsgremien der Städtischen Werke Spremberg (Lausitz) GmbH werden bestellt:

Aufsichtsrat Städtische Werke Spremberg (Lausitz) GmbH:

1.

Hauptverwaltungsbeamter/in oder dauerhaft Betraute/r gem. § 97 Abs. 1 und Abs. 4 BbgKVerf

2.

Jörg Plonka

3.

Andreas Bränzel

Gesellschafterversammlung Städtische Werke Spremberg (Lausitz) GmbH:

1.

Hauptverwaltungsbeamter/in oder dauerhaft Betraute/r gem. § 97 Abs. 1 BbgKVerf

Weiterhin wird die Hauptverwaltungsbeamtin angewiesen, dass in der Gesellschafterversammlung ein entsprechender Beschluss gefasst wird, dass die Gesellschafterversammlung durch die/den Vorsitzende/n des Aufsichtsrates oder bei ihrer/seiner Verhinderung durch die/den stellvertretende Vorsitzende/n geleitet wird. Sofern beide verhindert sind, hat die Geschäftsführung die Versammlung zu leiten.

Gegenstand G/VIII/24/0013

Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Wohnungsbau mbH -GeWoBa- Spremberg

Als Vertreter der Stadt Spremberg/Grodk in die Aufsichtsgremien der Gesellschaft für Wohnungsbau mbH –GeWoBa- Spremberg werden bestellt:

Aufsichtsrat Gesellschaft für Wohnungsbau mbH -GeWoBa- Spremberg:

1.

Hauptverwaltungsbeamter/in oder dauerhaft Betraute/r gem. § 97 Abs. 1 und Abs. 4 BbgKVerf

2.

Michael Hanko

3.

Andreas Schulz

Gesellschafterversammlung Gesellschaft für Wohnungsbau mbH -GeWoBa- Spremberg:

1.

Hauptverwaltungsbeamter/in oder dauerhaft Betraute/r gem. § 97 Abs. 1 BbgKVerf

Gegenstand G/VIII/24/0014

Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung der ASG Spremberg GmbH

Als Vertreter der Stadt Spremberg/Grodk in die Aufsichtsgremien der ASG Spremberg GmbH werden bestellt:

Aufsichtsrat ASG Spremberg GmbH:

1.

Hauptverwaltungsbeamter/in oder dauerhaft Betraute/r gem. § 97 Abs. 1 und Abs. 4 BbgKVerf

2.

Dieter Freißler

3.

Jana Derno

4.

Göran Richter

Gesellschafterversammlung ASG Spremberg GmbH:

1.

Hauptverwaltungsbeamter/in oder dauerhaft Betraute/r gem. § 97 Abs. 1 BbgKVerf

2.

Dieter Freißler

3.

Jörg Plonka

4.

René Nakoinz

5.

Lisa Marie Warmo

6.

Sabine Kucher

Gegenstand G/VIII/24/0015

Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung der Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH

Als Vertreter der Stadt Spremberg/Grodk in die Aufsichtsgremien der Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH werden bestellt:

Aufsichtsrat Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH:

1.

Hauptverwaltungsbeamter/in oder dauerhaft Betraute/r gem. § 97 Abs. 1 und Abs. 4 BbgKVerf

2.

Ramona Schorg

3.

Ulrike Meier

4.

Volkmar Jurk

5.

Michael Hanko

6.

Kai Noack

7.

Andreas Bränzel

8.

Ronny Panoscha

9.

Jürgen Walther

Gesellschafterversammlung Spremberger Krankenhausgesellschaft mbH:

1.

Hauptverwaltungsbeamter/in oder dauerhaft Betraute/r gem. § 97 Abs. 1 BbgKVerf

2.

Ramona Schorg

3.

Volkmar Jurk

4.

Rita Richter

5.

Elke Franke

6.

Jürgen Walther

Gegenstand G/VIII/24/0016

Bestellung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Spremberger Wasser- und Abwasserzweckverbandes

Als Vertreter der Stadt Spremberg/Grodk in die Verbandsversammlung des Spremberger Wasser- und Abwasserzweckverbandes werden bestellt:

Verbandsversammlung Spremberger Wasser- und Abwasserzweckverband (SWAZ):

1.

Hauptverwaltungsbeamter/in oder dauerhaft Betraute/r gem. § 19 Abs. 3 GKGBbg

2.

Vertreter: Michael Hanko

Stellvertreter: Klaus-Peter Enghardt

3.

Vertreter: Janine Kantor

Stellvertreter: Meike Holtsch

4.

Vertreter: Peter Wolf

Stellvertreter: Elke Franke

Gegenstand G/VIII/24/0017

Bestellung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe

Als Vertreter der Stadt Spremberg/Grodk in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe werden bestellt:

Verbandsversammlung Zweckverband Industriepark Schwarze Pumpe:

1.

Hauptverwaltungsbeamter/in oder dauerhaft Betraute/r § 19 Abs. 3 GKGBbg

2.

Vertreter: Dieter Freißler

Stellvertreter: Jörg Plonka

3.

Vertreter: Peter Reininger

Stellvertreter: Janine Kantor

4.

Vertreter: Göran Richter

Stellvertreter: Lisa Marie Warmo

Gegenstand G/VIII/24/0018

Benennung der Vertreter in der Vergabekommission und ihrer Stellvertreter

Für die Vergabekommission werden jeweils ein Vertreter und die Stellvertreter von den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Spremberg benannt:

Mitglied:

Stellvertreter:

- Klaus-Peter Enghardt

- Christian Schwarz

- Peter Reininger

- René Nakoinz

- Elke Franke

- Göran Richter

- Kai-Uwe Reipert

- Sabine Kucher

Gegenstand G/VIII/24/0019

Sitzungstermine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse - 2. Halbjahr 2024

Die Sitzungstermine für das 2. Halbjahr 2024 werden gemäß Anlage bestätigt.

Über zusätzliche Sitzungstermine bzw. Veränderungen bei den Sitzungsterminen entscheidet das jeweilige Gremium.

Gegenstand G/VIII/24/0020

Bestellung der Stadtverordneten, die Mitglied des Hauptausschusses sind, und ihrer Stellvertreter

Für die Wahlperiode 2024 bis 2029 werden mit Wirkung vom 04.07.2024 folgende Stadtverordnete als Mitglied des Hauptausschusses bestellt:

Mitglied:

Stellvertreter:

1. Michael Hanko

1. Christian Schwarz

2. Frank Henschel

2. Klaus-Peter Enghardt

3. Dieter Freißler

3. Jörg Plonka

4. Andreas Bränzel

4. René Nakoinz

5. Janine Kantor

5. Peter Reininger

6. Elke Franke

6. Ronny Panoscha

7. Peter Wolf

7. Lisa Marie Warmo

8. Kai-Uwe Reipert

8. Roger Paulisch

Gegenstand G/VIII/24/0021

Fortgeltung der "Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Spremberg" unter Anpassung des § 3 Abs. 1

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Fortgeltung der „Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Spremberg“ gemäß Anlage 1 mit der Anpassung des § 3 Abs. 1 in der Fassung der 1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Spremberg gemäß Anlage 2.

Gegenstand G/VIII/24/0022

Fortgeltung der "Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Stadt Spremberg"

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Fortgeltung der „Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Stadt Spremberg“ (Anlage 1), beschlossen in der Stadtverordnetenversammlung am 17.12.2008 (G/V/08/0051).

Gegenstand G/VIII/24/0055

Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat und in die Gesellschafterversammlung der Spremberger Kino und Kultur GmbH (SKK)

Als Vertreter der Stadt Spremberg/Grodk in die Aufsichtsgremien der Spremberger Kino und Kultur GmbH (SKK) werden bestellt:

Aufsichtsrat der Spremberger Kino und Kultur GmbH (SKK):

1.

Hauptverwaltungsbeamter/in oder dauerhaft Betraute/r gem. § 97 Abs. 1 und Abs. 4 BbgKVerf

2.

Ulrike Meier

3.

Rita Richter

4.

Elke Franke

5.

Roger Paulisch

Gesellschafterversammlung der Spremberger Kino und Kultur GmbH (SKK):

1.

Hauptverwaltungsbeamter/in oder dauerhaft Betraute/r gem. § 97 Abs. 1 BbgKVerf

Gegenstand G/VIII/24/0056

Benennung der Mitglieder der Steuerungsgruppe Bürgerhaushalt

Die Stadtverordnetenversammlung Spremberg/Grodk benennt auf der Grundlage von § 3 der Satzung über den Bürgerhaushalt der Stadt Spremberg/Grodk für die verbleibende Legislatur

folgende Mitglieder der Steuerungsgruppe Bürgerhaushalt:

Vertreter/in der Fraktionen:

- Reiner Kießig

- Janine Kantor

- Lisa Marie Warmo

- Sabine Kucher

Vertreter/in Bürgerschaft auf Vorschlag der Fraktionen

- Margitta Pätz

- Kerstin Nowka

- Kerstin Wolf

-

Vertreter/in Seniorenbeirat:

-

Vertreter/in Jugendbeirat:

-

Die durch die Bürgermeisterin entsendeten Vertreter/innen der Stadtverwaltung Spremberg/Grodk sind:

Frau Christine Herntier

Herr Raik Gallas

Herr Martin Mogel

Christine Herntier
Bürgermeisterin