Bericht über die 5. Sitzung der Verbandsversammlung am 17. Dezember 2025
TOP 1:
Begrüßung, Feststellungen der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Der Verbandsvorsitzende, Herr Hirdina begrüßt die Vertreter der Verbandsmitglieder und die Mitarbeiterin der Verwaltung. Er stellt die ordnungsmäßige Ladung zur Sitzung mit Einladungsschreiben vom 10. November 2025 fest. Von den zwei Verbandsmitgliedern sind die beiden stimmberechtigten gesetzlichen Vertreter sowie 4 weitere Vertreter anwesend. Es können somit sechs Stimmen abgegeben werden. Damit ist die Verbandsversammlung beschlussfähig.
Herr Hirdina schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 5 – Bericht zu laufenden Baumaßnahmen und 6 – Bericht zur laufenden Geschäftstätigkeit entfallen zu lassen. Die Tagesordnungspunkte 7 und 8 rücken somit 2 Tagesordnungspunkte nach vorn.
| Im Anschluss stellt er die weitere Tagesordnung wie folgt fest: | |
| TOP 2: | Zweite Lesung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Wirtschaftsplans für das Wirtschaftsjahr 2026 |
| TOP 3: | Ersatzneubau Teilortskanal, Errichtung Absatzbecken und Regenrückhaltebecken einschließlich Fahrbahnerneuerung der S 160 (OD Wilschdorf, VNK 4950 021 Stat. 3,011 NNK 4950 018 Stat. 0+479): Entwurf der Projektvereinbarung |
| TOP 4: | Ersatzneubau Trinkwasserleitung und Teilortskanal einschließlich Fahrbahnerneuerung der K 8714 4. BA (OD Elbersdorf, NK 4950 022 Stat. 0,740 bis NK 4950 22 Stat. 0,980): Entwurf der Projektvereinbarung |
| TOP 5: | Anfragen von Bürgern, Einwohnern und Abgabepflichtigen |
| TOP 6: | Anfragen von Vertretern der Verbandsmitglieder |
TOP 2
Zweite Lesung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und des Wirtschaftsplans für das Wirtschaftsjahr 2026
Beschluss Nr. 01/05/2025
Die Verbandsversammlung beschließt die als Anlage beigefügten Entwürfe der Haushaltssatzung und des Wirtschaftsplans für das Wirtschaftsjahr 2026 mit folgender Maßgabe: Der Auszahlungsansatz Titel Nr. 28 im Investitionsprogramm Abwasserbeseitigung 2026 – „Neubau RRB An der Mühle Dittersbach“ wird bis zur Klärung der endgültigen Verfahrensweise zu diesem Projekt haushaltsrechtlich gesperrt.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
TOP 3
Ersatzneubau Teilortskanal, Errichtung Absatzbecken und Regenrückhaltebecken einschließlich Fahrbahnerneuerung der S 160 (OD Wilschdorf, VNK 4950 021 Stat. 3,011 NNK 4950 018 Stat. 0+479): Entwurf der Projektvereinbarung
Beschluss- Nr. 02/05/2025
Die Verbandsversammlung billigt den als Anlage beigefügten Entwurf der Projektvereinbarung zur Gemeinschaftsmaßnahme - Ersatzneubau Teilortskanal, Errichtung eines Absatzbeckens und eines Regenrückhaltebeckens sowie der Fahrbahnerneuerung der S160 im Bereich Dresdner Straße Dürrröhrsdorf-Dittersbach Ortsteil Wilschdorf und autorisiert den Verbandsvorsitzenden für den Abschluss des Vertrages.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
TOP 4
Ersatzneubau Trinkwasserleitung und Teilortskanal einschließlich Fahrbahnerneuerung der K 8714 4. BA (OD Elbersdorf, NK 4950 022 Stat. 0,740 bis NK 4950 22 Stat. 0,980): Entwurf der Projektvereinbarung
Beschluss-Nr. 03/05/2025
Die Verbandsversammlung billigt den als Anlage beigefügten Entwurf der Projektvereinbarung zur Gemeinschaftsmaßnahme „Ersatzneubau Trinkwasserleitung und Teilortskanal sowie Fahrbahnerneuerung der K 8714 im Bereich Elbersdorf (Bergstraße) in Dürrröhrsdorf-Dittersbach, 4. Bauabschnitt und autorisiert den Verbandsvorsitzenden für den Abschluss des Vertrages.
Der Beschluss wird einstimmig gefasst.
TOP 5
Anfragen von Bürgern, Einwohnern und Abgabenpflichtigen
Dieser TOP entfällt, da keine Bürger anwesend sind.
TOP 6
Anfragen von Vertretern der Verbandsmitglieder
Es werden die Anfragen seitens der Vertreter der Verbandsversammlung behandelt.