Bericht Stadtratssitzung
TOP 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 21.11.2023
Der Bürgermeister begrüßt die Stadträte und Gäste zur 1. öffentlichen Sitzung des Stadtrates im Jahr 2024. Er stellt fest, dass der Stadtrat beschlussfähig ist. Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt. Der Stadtrat nimmt die Niederschrift zur Kenntnis.
TOP 2
Information – Kindergarten „St.-Martin“ in Lauterbach - Baufachliche Stellungnahme zum baulichen Zustand des Kellers, Bewertung des Bestandes hinsichtlich einzuhaltender baulicher Vorschriften, Bewertung des möglichen Entwicklungspotentials, Bedarfsabschätzung
BM leitet in die Sachstandsdarlegung zu den Besonderheiten in der Kita Lauterbach ein. Ebenfalls betont er die Wichtigkeit der Einrichtung im Gesamtgefüge der Kindertageseinrichtungen im Kommunalgebiet der Stadt Stolpen.
Die Sachstandsdarlegung ist von der Verwaltung in den Bereichen Bausachverständigen, Bedarfsanalyse/Kinderzahlen, Kapazitätsbedarf und in dem Bereich der haushaltsrechtlichen Vorgaben erarbeitet worden.
Durch das Planungsbüro werden anhand einer Präsentation der Gebäudezustand und die Nutzung der einzelnen Etagen erläutert sowie ein Überblick zu den kurz- und mittelfristigen Maßnahmen gegeben.
Ergänzend dazu legen die Amtsleiter die baulichen, betriebsseitigen und finanziellen Aspekte dar.
Der Bürgermeister und der Stadtrat machen im Rahmen der Diskussion deutlich, dass es am Bestand der Kita keine Zweifel gibt und entsprechende Maßnahmen erforderlich sind.
TOP 3
Beratung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens – Neubau eines Einfamilienwohnhauses auf dem Flurstück 299/12 der Gemarkung Langenwolmsdorf
Der Bereich ist im Flächennutzungsplan als Mischgebiet ausgewiesen. Die Bebauung passt sich in Umgebung und die Erschließung ist gesichert. Durch den Ortschaftsrat wurde das Vorhaben bestätigt.
Der Stadtrat erteilt einstimmig das gemeindliche Einvernehmen.
Im TOP 4 und TOP 5 wurden die Anfragen der Bürger und Stadträte behandelt.
Die Stadtratssitzung endete gegen 19:43 Uhr
Aus dem schriftlichen Bericht des Bürgermeisters vom 15.12.2023
| Informationen aus dem Hauptamt | ||
| - | Schreiben Landratsamt Pirna – Information zum Jugendhilfeausschussbeschluss vom 7.12.2023 zur Umsetzung der Schulsozialarbeit im Jahr 2024 | |
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| An der Oberschule Stolpen wird auch im Jahr 2024 Schulsozialarbeit im Rahmen einer Vollzeitstelle (Träger ASB OV Neustadt e. V.) gefördert. Die Personalkosten trägt zu 100 % der Freistaat Sachsen, die Sachkosten werden zu 80 % durch den Freistaat und zu 20 % durch den Landkreis SOE gefördert. | |
| - | Präventionstag Stolpen | |
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| • | überregional als Präventionsprojekt der Städte Stolpen, Neustadt, Hohnstein und Sebnitz als Badfest und Beachparty im Stadtbad Stolpen am 7. September 2024 von 14.00 Uhr bis 22.00 Uhr |
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| • | sportliche Wettkämpfe und Präventionsangebote (Sucht, Sprengstoffe, Verkehrssicherheit u.w.) |
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| • | Förderantrag beim Landespräventionsrat eingereicht |
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| Informationen aus der Kämmerei | ||
| - | Zuwendungsbescheide | |
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| Am 10.01.2024 ging der Bescheid über den Landeszuschuss für Kindertageseinrichtungen in Höhe von 1.503.257,55 EUR ein. | |
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| Informationen aus dem Bauamt | ||
| - | Im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (SOP) wurde mit den Prüfberichten vom 10.01.2024 zur Bestätigung zum Verwendungsnachweis durch die Sächsische Aufbaubank der Stadtverwaltung Stolpen bestätigt, dass es bei den privaten Einzelmaßnahmen Bischofswerdaer Straße 15 und 17 (Modernisierung/Instandsetzung Dach + Fassade) in Stolpen keine Beanstandungen hinsichtlich der eingereichten Unterlagen gibt. | |
| - | Durch das Bauamt der Stadt Stolpen wurde im Jahr 2023 im Rahmen der Stellungnahme der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch, § 69 Abs. 1 und § 77 Abs. 1 der Sächsischen Bauordnung insgesamt 37 Stellungnahmen abgegeben. Davon waren 26 Bauanträge, 3 Anträge in der Genehmigungsfreistellung und 8 Bauvoranfragen. | |