Bericht von der Stadtratssitzung am 27.02.2024
Kamerad Hartig und Kamerad S. Thierse
TOP 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 19.12.2023
Der Bürgermeister begrüßt die Stadträte und Gäste zur 2. öffentlichen Sitzung des Stadtrates im Jahr 2024. Er stellt fest, dass der Stadtrat beschlussfähig ist. Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt. Der Stadtrat nimmt die Niederschrift zur Kenntnis.
TOP 2
Beratung und Beschlussfassung – Zustimmung zur Neuwahl der Wehrleitung der Stadtteilfeuerwehr Rennersdorf-Neudörfel
BM Hirdina bedankt sich bei den Kameraden für die Bereitschaft, dieses Ehrenamt zu übernehmen. Die Wahl wurde am 09.02.2024 im Rahmen der Jahreshauptversammlung durchgeführt.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Wahl des Kameraden Silvio Thierse zum Stadtteilwehrleiter und der Kameraden Detlef Hartig und Rico Thierse zum stellvertretenden Stadtteilwehrleiter der Stadtteilfeuerwehr Rennersdorf-Neudörfel zu.
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
BM Hirdina überreicht die Bestellungsurkunde sowie Blumen und wünscht für die neuen Aufgaben viel Erfolg.
Kamerad Rico Thierse konnte nicht anwesend sein. Die Urkunde wird nachgereicht.
TOP 3
Beratung und Beschlussfassung – Annahme von Geldspenden – Musikpodium/Soziokultur
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Annahme von Geldspenden in Höhe von 18,40 Euro gemäß der beigefügten Anlage an die Stadt Stolpen.
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
TOP 4
Beratung und Beschlussfassung – Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 269/10 der Gemarkung Lauterbach
Beschluss
Der Stadtrat beschließt den Verkauf einer unvermessenen Teilfläche des Flurstücks 269/10 der Gemarkung Lauterbach mit einer Größe von ca. 359 m² an.................... zu einem Preis von 40,00 €/m².
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
TOP 5
Beratung und Beschlussfassung – Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 269/10 der Gemarkung Lauterbach
Beschluss
Der Stadtrat beschließt den Verkauf einer unvermessenen Teilfläche des Flurstücks 269/10 der Gemarkung Lauterbach mit einer Größe von ca. 295 m² an ……………….. zu einem Preis von 40,00 €/m².
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
TOP 6
Beratung und Beschlussfassung – Bestätigung der Planungskonzeption zur kurz- und mittelfristigen Sicherung des Objektes Kita „St. Martin“ im OT Lauterbach, Dorfstraße 70 als Grundlage für die weitere Projektumsetzung
Im Ergebnis der am 30.01.2024 im Stadtrat vorgestellten baufachlichen Stellungnahme zum o. g. Objekt wurden durch das Planungsbüro Köhler Bauplanungen erforderliche Sanierungsnotwendigkeiten am Objekt in Abhängigkeit der gegebenen Dringlichkeit aufgezeigt. Dabei sollen kurzfristige (2024) und langfristige (ab 2025) Maßnahmen umgesetzt werden.
Beschluss
Der Stadtrat bestätigt die Sanierungskonzeption im Zusammenhang mit dem Vorhaben „Sanierung Objekt Kita „St. Martin“ Lauterbach“ auf der Grundlage der vom Ingenieurbüro Köhler Bauplanungen erarbeiteten baufachlichen Stellungnahme mit Stand vom 11.12.2023.
Die Umsetzung der geplanten Maßnahmen stehen unter dem Vorbehalt einer Fördermittelbereitstellung.
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
TOP 7
Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 01 – Maurer- und Putzarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Erneuerung Elektroanlage Grundschule Langenwolmsdorf, Hauptstraße 50d in 01833 Stolpen OT Langenwolmsdorf
Das Bauvorhaben beinhaltet die komplette Erneuerung der Elektroanlage (Haupt-, Unterverteilung, Hausalarmanlage, Datennetz). Dabei werden u. a. auch Leistungen wie Maurer- und Putzarbeiten aufgrund von erforderlichen Umbauarbeiten notwendig. Die Umsetzung des mehrfach verschobenen Vorhabens ist für den Zeitraum der 06/2024 bis 12/2024 geplant.
Für diese Maßnahme erhält die Stadt Stolpen vom Freistaat Sachsen im Bewilligungszeitraum bis 31.12.2024 eine Zuwendung aus dem Förderprogramm Schulinfrastrukturverordnung in Höhe von 404.441,01 Euro.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 01 – Maurer- und Putzarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Erneuerung Elektroanlage Grundschule Langenwolmsdorf, Hauptstraße 50d in 01833 Stolpen OT Langenwolmsdorf, HH-Stelle 11.13.05.14, 2020-06, 421101, an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. N-Bau GmbH aus 01833 Dürrröhrsdorf-Dittersbach OT Wilschdorf, zum Bruttoangebotspreis von 42.615,58 Euro.
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
TOP 8
Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 02 – Elektroinstallation im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Erneuerung Elektroanlage Grundschule Langenwolmsdorf, Hauptstraße 50d in 01833 Stolpen OT Langenwolmsdorf
Das Bauvorhaben beinhaltet die komplette Erneuerung der Elektroanlage (Haupt-, Unterverteilung, Hausalarmanlage, Datennetz). Die Umsetzung des mehrfach verschobenen Vorhabens ist für den Zeitraum der 06/2024 bis 12/2024 geplant.
Für diese Maßnahme erhält die Stadt Stolpen vom Freistaat Sachsen im Bewilligungszeitraum bis 31.12.2024 eine Zuwendung aus dem Förderprogramm Schulinfrastrukturverordnung in Höhe von 404.441,01 Euro.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 02 – Elektroinstallation im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Erneuerung Elektroanlage Grundschule Langenwolmsdorf, Hauptstraße 50d in 01833 Stolpen OT Langenwolmsdorf, HH-Stelle 11.13.05.14, 2020-06, 421101, an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. Elektro- und Gebäudetechnik Sebnitz e. K. aus 01855 Sebnitz, zum Bruttoangebotspreis von 424.411,06 Euro.
Der Beschluss wird mit 12 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung bestätigt.
TOP 9
Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 03 – Trockenbauarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Erneuerung Elektroanlage Grundschule Langenwolmsdorf, Hauptstraße 50d in 01833 Stolpen OT Langenwolmsdorf
Das Bauvorhaben beinhaltet die komplette Erneuerung der Elektroanlage (Haupt-, Unterverteilung, Hausalarmanlage, Datennetz). Dabei werden u. a. auch Leistungen wie Trockenbauarbeiten aufgrund von erforderlichen Umbauarbeiten notwendig. Die Umsetzung des mehrfach verschobenen Vorhabens ist für den Zeitraum der 06/2024 bis 12/2024 geplant.
Für diese Maßnahme erhält die Stadt Stolpen vom Freistaat Sachsen im Bewilligungszeitraum bis 31.12.2024 eine Zuwendung aus dem Förderprogramm Schulinfrastrukturverordnung in Höhe von 404.441,01 Euro.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 03 – Trockenbauarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Erneuerung Elektroanlage Grundschule Langenwolmsdorf, Hauptstraße 50d in 01833 Stolpen OT Langenwolmsdorf, HH-Stelle 11.13.05.14, 2020-06, 421101, an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. René Zetzsch Bau-Montage-Service aus 01833 Stolpen, zum Bruttoangebotspreis von 26.204,13 Euro.
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
TOP 10
Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 04 – Maler-/Bodenlegerarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Erneuerung Elektroanlage Grundschule Langenwolmsdorf, Hauptstraße 50d in 01833 Stolpen OT Langenwolmsdorf
Das Bauvorhaben beinhaltet die komplette Erneuerung der Elektroanlage (Haupt-, Unterverteilung, Hausalarmanlage, Datennetz). Dabei werden u. a. auch Leistungen wie Maler-/Bodenlegerarbeiten aufgrund von erforderlichen Umbauarbeiten notwendig. Die Umsetzung des mehrfach verschobenen Vorhabens ist für den Zeitraum der 06/2024 bis 12/2024 geplant.
Für diese Maßnahme erhält die Stadt Stolpen vom Freistaat Sachsen im Bewilligungszeitraum bis 31.12.2024 eine Zuwendung aus dem Förderprogramm Schulinfrastrukturverordnung in Höhe von 404.441,01 Euro.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 04 – Maler-/Bodenlegerarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Erneuerung Elektroanlage Grundschule Langenwolmsdorf, Hauptstraße 50d in 01833 Stolpen OT Langenwolmsdorf, HH-Stelle 11.13.05.14, 2020-06, 421101, an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. Malerfachbetrieb Uwe Böhmer aus 01833 Stolpen, zum Bruttoangebotspreis von 26.402,10 Euro.
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
TOP 11
Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 05– Bauelemente im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Erneuerung Elektroanlage Grundschule Langenwolmsdorf, Hauptstraße 50d in 01833 Stolpen OT Langenwolmsdorf
Das Bauvorhaben beinhaltet die komplette Erneuerung der Elektroanlage (Haupt-, Unterverteilung, Hausalarmanlage, Datennetz). Dabei werden u. a. auch Leistungen wie der Einbau von Bauelementen und Brandschutztüren aufgrund von erforderlichen Umbauarbeiten notwendig. Die Umsetzung des mehrfach verschobenen Vorhabens ist für den Zeitraum der 06/2024 bis 12/2024 geplant.
Für diese Maßnahme erhält die Stadt Stolpen vom Freistaat Sachsen im Bewilligungszeitraum bis 31.12.2024 eine Zuwendung aus dem Förderprogramm Schulinfrastrukturverordnung in Höhe von 404.441,01 Euro.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 05 – Bauelemente/Brandschutztüren im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Erneuerung Elektroanlage Grundschule Langenwolmsdorf, Hauptstraße 50d in 01833 Stolpen OT Langenwolmsdorf, HH-Stelle 11.13.05.14, 2020-06, 421101, an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. Tischlerei Nöpel aus 01833 Stolpen, zum Bruttoangebotspreis von 28.098,49 Euro.
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
Im TOP 12/13 wurden die Anfragen der Bürger und Stadträte behandelt.
Die Stadtratssitzung endete gegen 19:18 Uhr
Aus dem schriftlichen Bericht des Bürgermeisters vom 26.02.2024
| Informationen aus dem Hauptamt | |
| - | Jugendhilfeplanung Teilfachplan A – Leistungen nach §§ 11-14, 16 SGB VIII |
| Informationsschreiben des Jugendamtes des Landratsamtes zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 01. Februar 2024: Geplant war der Beschluss über die Maßnahmeplanung ab 2025 zum landkreisfinanziertem Grundangebot für die Jugendarbeit, die Jugendsozialarbeit und die Allgemeine Förderung der Familie sowie über die notwendige Mittelbereitstellung. Es sollte trotz der Haushaltslage des Landkreises ein Zeichen für die Unterstützung und Interessen der jungen Menschen gesetzt werden. Nach kontroversen Diskussionen und drei Änderungsanträgen mit Kompromisslösungen wurde dazu jedoch kein Grundlagenbeschluss gefasst, so das zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Planungssicherheit für die Maßnahmen und deren Förderung ab 2025 gegeben ist. Dies betrifft für Stolpen konkret die mobile Jugendarbeit des Jugendring Sächsische Schweiz-Osterzgebirge e. V. | |
| - | Frühjahrsputz 2024 |
| In Zusammenarbeit mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Oberes Elbtal findet am 23. März der Frühjahrsputz in der Stadt Stolpen statt. Zur ehrenamtlichen Unterstützung sind alle Vereine und Anwohner aufgerufen. | |
| - | 48h-Aktion 2024 |
| Die durch den Jugendring Sächsische Schweiz-Osterzgebirge e.V. organisierte 48h-Aktion findet in diesem Jahr vom 24. bis 26. Mai statt. Die Stadt Stolpen unterstützt die Teilnahme der Jugendvereine, Jugendclubs, Sportvereine, Jugendfeuerwehren und Schulklassen usw. wieder ausdrücklich. | |
| Informationen aus der Kämmerei | |
| - | Zuwendungsbescheide |
Mit Bescheid vom 13.02.2024 wurden Zuweisungen für den Straßenlastenausgleich (137.325,80 EUR) sowie für Instandsetzungs-, Erneuerungs- und Erstellungsmaßnahmen an den Straßen und Radwegen (92.725,72 EUR) gemäß § 17 Absatz 1 Sächsisches Finanzausgleichsgesetz (SächsFAG) festgesetzt.
Informationen aus dem Bauamt
Information zu wesentlichen Instandhaltungsmaßnahmen und Nutzungen im Gebäudemanagement:
| - | Grund- und Oberschule Stolpen |
Digital-Pakt Schule Stolpen – Schaffung Infrastruktur
Die Maßnahme wurde ausgeschrieben und der Beschluss zur Vergabe der Leistung an die Fa. Hippe aus Dresden in der SR-Sitzung am 19.12.2023 beschlossen.
geplanter Bauablauf:
| o | Umsetzung Grundschule | Winterferien 2024, abgeschlossen |
| o | Umsetzung Oberschule | Winterferien 2024, Teilleistung DVS 2 |
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| Osterferien 2024, Teilleistung DVS 2 + 3 |
|
| Sommerferien 2024, Leistung DVS gesamt + Abschluss |
| - | Kita Stolpen |
| Umbau und Erweiterung Brandmeldeanlage | |
| Die Maßnahme wurde im Januar 2024 abgeschlossen und die Anlage in Betrieb genommen. | |
| - | Kita Lauterbach |
| Umbau und Erweiterung Brandmeldeanlage | |
| Die Maßnahme wurde im November 2023 abgeschlossen und die Anlage in Betrieb genommen. | |
| - | Kita Langenwolmsdorf |
| Nachrüstung Rauchwarnmelder in Schlafräumen und Fluren | |
| Aufgrund von gesetzlichen Forderungen müssen Rauchwarnmelder in Aufenthaltsräumen, in denen bestimmungsgemäß Personen schlafen, und Fluren, die zu diesen Aufenthaltsräumen führen, mit Rauchwarnmeldern ausgestattet werden. Am 28.11.2023 wurde die Fa. techem mit der Dienstleistung beauftrag. Die Leistung umfasst das Anbringen und jährliche Prüfen der Rauchwarnmelder. Dabei handelt es sich um Mietgeräte mit Fernwartungsfunktion. Aufgrund des hohen Auftragsvolumen bei der Fa. techem konnte die Leistung bis dato nicht erbracht werden. Eine Umsetzung bis zum 31.03.2024 wird angestrebt. | |
| - | Rathaus Stolpen |
| Behebung und Instandsetzung Wasserschaden im Sanitärbereich im EG | |
| Die Wasserleitungen im Sanitärbereich im EG des Rathauses wiesen Leitungsschäden in der Wand und im Fußboden auf, die am 13.11.2023 festgestellt wurden. Die Schadensanzeige an die Versicherung und eine Begutachtung durch einen Sachverständigen sind erfolgt. | |
| Die Leitungsschäden sind auf das verbaute Material in den 90-iger Jahren zurückzuführen. Dabei wurden Wasserleitungen aus Friatherm verbaut, die aus jetzigem Kenntnisstand die Lebensdauer erreicht bzw. erreichen werden. Das Material ist ermüdet und hält demnach dem Wasserdruck nicht mehr stand. | |
| - | FFW Helmsdorf |
| Behebung und Instandsetzung Wasserschaden im Sanitärbereich im 1. OG | |
Am Dienstag, den 21.11.2023, war das Feuerwehrgebäude bis ca. 24:00 Uhr in Nutzung. Bis zu diesem Zeitpunkt konnte kein Schaden an einer Wasserleitung vernommen werden. Am Mittwoch, den 22.11.2023, wurde das Gebäude gegen ca. 9:00 Uhr wieder betreten und der Wasserschaden festgestellt. Leitungswasser trat im Sanitärbereich im 1. OG aus der Wand aus. Das Wasser hatte zu diesem Zeitpunkt bereits den Keller erreicht. Die Schadensanzeige an die Versicherung und eine Begutachtung durch einen Sachverständigen sind erfolgt. Wir werden den Wasserschaden zum Anlass zu nehmen, um den Sanitärbereich im 1. OG zu sanieren und die Struktur/Aufteilung zu optimieren.
Die Leitungsschäden sind auf das verbaute Material in den 90-iger Jahren zurückzuführen. Dabei wurden Wasserleitungen aus Friatherm verbaut, die aus jetzigem Kenntnisstand die Lebensdauer erreicht bzw. erreichen werden. Das Material ist ermüdet und hält demnach dem Wasserdruck nicht mehr stand.