Bericht von der Stadtratssitzung am 04.03.2025
TOP 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 17.12.2024
Der Bürgermeister begrüßt die Stadträte und Gäste zur 2. öffentlichen Sitzung des Stadtrates im Jahr 2025. Er stellt fest, dass der Stadtrat beschlussfähig ist. Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt. Der Stadtrat nimmt die Niederschrift zur Kenntnis.
TOP 2
Beratung und Beschlussfassung – Annahme einer Schenkung
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Annahme einer Schenkung von der Klinik Bavaria in Kreischa an die Stadt Stolpen.
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
TOP 3
Beratung und Beschlussfassung – Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 158 der Gemarkung Langenwolmsdorf
Beschluss
Der Stadtrat beschließt den Verkauf einer unvermessenen Teilfläche des Flurstücks 158 der Gemarkung Langenwolmsdorf mit einer Größe von ca. 170 m² an.................... zu einem Preis von 14,50 €/m².
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
TOP 4
Beratung und Beschlussfassung – Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 216/5 der Gemarkung Langenwolmsdorf
Beschluss
Der Stadtrat beschließt den Verkauf einer unvermessenen Teilfläche des Flurstücks 216/5 der Gemarkung Langenwolmsdorf mit einer Größe von ca. 230 m² an ……………….. zu einem Preis von 36,00 €/m².
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
TOP 5
Beratung und Beschlussfassung – Schlussabrechnung zum Bauvorhaben Grundschule Langenwolmsdorf - Erneuerung Elektroanlage/Umsetzung Brandschutzmaßnahmen, Hauptstraße 50d in 01833 Stolpen OT Langenwolmsdorf
Beschluss
Der Stadtrat nimmt die Schlussabrechnung zum Bauvorhaben Grundschule Langenwolmsdorf - Erneuerung Elektroanlage/Umsetzung Brandschutzmaßnahmen, Hauptstraße 50d in 01833 Stolpen OT Langenwolmsdorf, HH-Stelle 11.13.05.14, 2020-06, 421101 in Höhe von 632.125,32 € zur Kenntnis.
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
TOP 6
Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 01 – Abbrucharbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Kita „St. Martin“ Lauterbach – Erweiterung zur integrativen Nutzung, Dorfstraße 70 in 01833 Stolpen OT Lauterbach
Im Rahmen des Förderprogrammes nach Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung zur Ländlichen Entwicklung im Freistaat Sachsen vom 15.12.2014 wurde durch die Stadt Stolpen ein Zuwendungsantrag am 26.07.2024 über Bauausgaben zum Umbau des Kellergeschosses der Kita „St. Martin“ Lauterbach für die Erweiterung zur integrativen Nutzung in Höhe von 198.020,76 Euro gestellt. Laut aktueller Aussage der Zuwendungsgeberstelle des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ist mit einem positiven Förderbescheid in Höhe von 150.000,00 Euro zu rechnen. Der vorhabenunschädliche Baubeginn wurde der Stadt Stolpen bereits mit der positiven Bewertung des Vorhabens des Entscheidungsgremiums mit Datum vom 18.04.2024 bestätigt.
Die Realisierung des Bauvorhabens ist für den Zeitraum 04 bis 12/2025 geplant.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 01 – Abbrucharbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Kita „St. Martin“ Lauterbach – Erweiterung zur integrativen Nutzung, Dorfstraße 70 in 01833 Stolpen OT Lauterbach, HH-Stelle 11.13.05.08, 2022-06, Sachkonto 421101, an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. Frauenrath Recycling GmbH aus 01900 Großröhrsdorf, zum Bruttoangebotspreis von 21.386,01 Euro.
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung bestätigt.
TOP 7
Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 02 – Baumeisterleistungen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Kita „St. Martin“ Lauterbach – Erweiterung zur integrativen Nutzung, Dorfstraße 70 in 01833 Stolpen OT Lauterbach
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 02 – Baumeisterleistungen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Kita „St. Martin“ Lauterbach – Erweiterung zur integrativen Nutzung, Dorfstraße 70 in 01833 Stolpen OT Lauterbach, HH-Stelle 11.13.05.08, 2022-06, Sachkonto 421101, an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. Dipl.-Ing. H. Bendl Hoch- und Tiefbau GmbH & Co KG Sebnitz aus 01855 Sebnitz, zum Bruttoangebotspreis von 71.557,34 Euro.
Der Beschluss wird mit 13 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung bestätigt.
TOP 8
Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 01 – Abbrucharbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Erbgericht Lauterbach – Sicherung der Saalnutzung, Dorfstraße 19 in 01833 Stolpen OT Lauterbach
Im Rahmen des Förderprogrammes nach Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung zur Ländlichen Entwicklung im Freistaat Sachsen vom 15.12.2014 wurde durch die Stadt Stolpen ein Zuwendungsantrag am 08.02.2024 über Bauausgaben zum Teilrückbau/Umbau des Saalanbaus mit gleichzeitiger Sanierung des Saaldaches in Höhe von 212.000,00 Euro gestellt. Mit dem Erhalt des Zuwendungsbescheides vom 17.09.2024 in einer Höhe von 158.998,88 Euro wurde die Voraussetzung geschaffen, das geplante Vorhaben umsetzen zu können.
Die Realisierung des Bauvorhabens ist für den Zeitraum 04 bis 12/2025 geplant.
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 01 – Abbrucharbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Erbgericht Lauterbach – Sicherung der Saalnutzung, Dorfstraße 19 in 01833 Stolpen OT Lauterbach, HH-Stelle 11.13.05.36, 2021-06, Sachkonto 421101, an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. Bau-Cooperation Bautzen GmbH aus 02625 Bautzen, zum Bruttoangebotspreis von 29.173,86 Euro.
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
TOP 9
Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 03 – Baumeisterleistungen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Erbgericht Lauterbach – Sicherung der Saalnutzung, Dorfstraße 19 in 01833 Stolpen OT Lauterbach
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 03 – Baumeisterleistungen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Erbgericht Lauterbach – Sicherung der Saalnutzung, Dorfstraße 19 in 01833 Stolpen OT Lauterbach, HH-Stelle 11.13.05.36, 2021-06, Sachkonto 421101, an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. Bau-Cooperation Bautzen GmbH aus 02625 Bautzen, zum Bruttoangebotspreis von 31.815,14 Euro.
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
TOP 10
Beratung und Beschlussfassung – Vergabe der Bauleistung zum Los 05 – Dachdecker- und Klempnerarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Erbgericht Lauterbach – Sicherung der Saalnutzung, Dorfstraße 19 in 01833 Stolpen OT Lauterbach
Beschluss
Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Bauleistung Los 05 – Dachdecker- und Klempnerarbeiten im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Erbgericht Lauterbach – Sicherung der Saalnutzung, Dorfstraße 19 in 01833 Stolpen OT Lauterbach, HH-Stelle 11.13.05.36, 2021-06, Sachkonto 421101, an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. Dachdeckerei Hering Inh. Jörg Pöthig aus 01848 Hohnstein, zum Bruttoangebotspreis von 36.259,20 Euro.
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
Im TOP 11/12 wurden die Anfragen der Bürger und Stadträte behandelt.
Die Stadtratssitzung endete gegen 19:42 Uhr.