Bericht von der Stadtratssitzung am 01.04.2025
BM Hirdina, Kamerad Schulz, Kamerad Schultz und Kamerad Weber
BM Hirdina, Kamerad Thierse und Kamerad Kirsch
TOP 1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung und Kenntnisnahme der Niederschrift vom 28.01.2025
Der Bürgermeister begrüßt die Stadträte und Gäste zur 3. öffentlichen Sitzung des Stadtrates im Jahr 2025. Er stellt fest, dass der Stadtrat beschlussfähig ist. Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt. Der Stadtrat nimmt die Niederschrift zur Kenntnis.
TOP 2
Beratung und Beschlussfassung – Zustimmung zur Neuwahl der Wehrleitung der Stadtteilfeuerwehr Heeselicht
BM Hirdina bedankt sich bei den Kameraden für die Bereitschaft, dieses Ehrenamt zu übernehmen. Die Wahl wurde am 01.03.2025 im Rahmen der Jahreshauptversammlung durchgeführt.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Wahl des Kameraden Dirk Schulz zum Stadtteilwehrleiter und den Kameraden Ronald Schultz und René Weber zum stellvertretenden Stadtteilwehrleiter der Stadtteilfeuerwehr Heeselicht zu.
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
Der Bürgermeister Hirdina überreicht mit Freude die Bestellungsurkunde und einen Blumenstrauß und richtet dabei einige persönliche und wertschätzende Worte an die ernannten Personen. In seiner Ansprache hebt er das Vertrauen hervor, das mit der neuen Aufgabe einhergeht, und spricht seine Anerkennung für das bisherige Engagement und die fachlichen Stärken aus. Mit herzlichen Wünschen für viel Erfolg, Freude und stets eine glückliche Hand bei den kommenden Aufgaben ermutigt er dazu, die neue Verantwortung mit Zuversicht und Begeisterung anzunehmen. Zum Abschluss bedankt sich der BM nochmals herzlich für die Bereitschaft, diese bedeutende Aufgabe für die Gemeinschaft zu übernehmen und für die gute Zusammenarbeit der vergangenen Jahre. Eine starke Wehrleitung für Heeselicht.
TOP 3
Beratung und Beschlussfassung – Zustimmung zur Neuwahl der Stadtwehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Stolpen
BM Hirdina dankt den Kameraden, dass sie sich wiederum zur Wahl für dieses Ehrenamt gestellt haben Die Wahl fand am 18.03.2025 statt.
Beschluss
Der Stadtrat stimmt der Wahl des Kameraden Silvio Thierse zum Stadtwehrleiter und des Kameraden Daniel Kirsch zum stellvertretenden Stadtwehrleiter der Freiwilligen Feuerwehr Stolpen zu.
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.
Der Bürgermeister Hirdina überreicht die Bestellungsurkunde sowie einen Blumenstrauß und spricht herzliche Glückwünsche aus. Er bedankt sich ausdrücklich für das bisherige Engagement, die geleistete Arbeit und den verlässlichen Einsatz in der Vergangenheit. Dieses Vertrauen und die gesammelten Erfahrungen bilden eine starke Grundlage für die neue Aufgabe. Mit Dank für die Bereitschaft, auch künftig Verantwortung zu übernehmen, wünscht er viel Erfolg, Freude und eine weiterhin gute Zusammenarbeit bei der Umsetzung der bevorstehenden Aufgaben.
TOP 4
Beratung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens – Anbau an bestehenden Produktionsstall auf dem Flurstück 1661/3 der Gemarkung Langenwolmsdorf
Der Stadtrat erteilt einstimmig das gemeindliche Einvernehmen.
Im TOP 5/6 wurden die Anfragen der Bürger und Stadträte behandelt.
Die Stadtratssitzung endete gegen 19:38 Uhr.
Aus dem schriftlichen Bericht des Bürgermeisters vom 25.03.2025
| Informationen aus dem Hauptamt | |
| - | Aufruf an Jugendliche zur Gestaltung eines Jugendclubs bzw. Jugendtreffs in den Räumlichkeiten am Stadtbad Stolpen |
| - | Pflegelotsen zur Unterstützung bei Bearbeitung sozialer Anträge ab 8. April, wöchentlich jeden Dienstag von 09:30 bis 11:30 Uhr in der Bürgerstiftung |
| - | Aufruf 48h Aktion und Frühjahresputz an Vereine |
| - | Workshop „Fit als ehrenamtlicher Schatzmeister im gemeinnützigen Verein“ an zwei aufeinanderfolgenden Veranstaltungsterminen am 13. und 20. Mai 2025 im Amtsgericht |
| - | Online-Terminvereinbarung Einwohnermeldeamt |
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| Zur Terminvereinbarung beim Einwohnermeldeamt wurde ein Online-Kalender eingerichtet. Dieser ist für Bürger der Stadt Stolpen über die Internetadresse www.stolpen.de und über das Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen (buergerbeteiligung.sachsen.de) erreichbar. |
| - | Einwohnermeldeamt – ab Mai Passbilder nur noch in digitaler Form |
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| Ab Mai 2025 dürfen Passbilder nur noch digital erstellt werden. Daraus entsteht die Anforderung: Passbilder vor Ort im Einwohnermeldeamt der Stadt Stolpen zu erstellen. In Zusammenarbeit mit dem Kommunaldienstleister KISA wird dazu die Lösung „Biometric Go“ eingesetzt. Einwohner der Stadt Stolpen können sich so ab 1. Mai 2025 aussuchen, ob sie das Foto für ihr amtliches Dokument bei einem teilnehmenden Fotografen im Fotostudio oder im Rathaus erstellen lassen. |
| - | Im Bereich Feuerwehrwesen konnten die Fördermittelanträge für die Jugendfeuerwehr und die aktiven Kameraden sowie die Förderung des Lkw-Führerscheins gestellt werden. |
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| Informationen aus dem Bauamt | |
| - | Erweiterung Stromversorgungsnetz in Stolpen |
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| Auf Grund der Anmeldungen für zusätzliche Ladeinfrastruktur und Neukundenanschlüsse im Bereich der Tankstelle und des Supermarktes an der Schützenhausstraße in Stolpen sind umfangreiche Baumaßnahmen im Mittelspannungs- und Niederspannungsortsnetz der SachsenEnergie AG notwendig. Diese Maßnahmen sind unerlässlich, um den Anforderungen der neuen Ladepunkte und Anschlüsse gerecht zu werden und eine zuverlässige Versorgung in Stolpen sicherzustellen. |
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| Von der Baumaßnahme ist auch der neu errichtete Bereich der Bushaltestelle „Ärztehaus“ betroffen. Da in diesem Bereich zwingend zusätzliche Kabel verlegt werden müssen, wird die Bushaltestelle „Ärztehaus“ im Zeitraum vom 28. April 2025 bis zum 30. Mai 2025 voll gesperrt. Für den Bauzeitraum werden Ersatzhaltestellen an der Schützenhausstraße eingerichtet. Die Verkehrsführung erfolgt im Zeitraum der Bauausführung in der gleichen Form wie im Jahr 2023, als die Bushaltestelle „Ärztehaus“ barrierefrei ausgebaut wurde. Eine Umleitungsstrecke wird eingerichtet/ausgeschildert. Bauherr der Maßnahme ist die SachsenEnergie aus Dresden. |
| - | Aufstellung „Anna-Bank“ an der Wesenitz |
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| Unterhalb der Wesenitzbrücke Bischofsweg wurde vom Bauhof der Stadt Stolpen im März 2025 eine neue Sitzgruppe aufgestellt. Die Sitzgruppe soll an ein Ereignis aus dem Mittelalter erinnern, das sich unweit des Aufstellortes zugetragen hat. |
| - | Ersatz Blockheizkraftwerk (BHKW) |
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| Das BHKW wurde am 28.02.2025 vollständig in Betrieb genommen. Die Verzögerung der Inbetriebnahme ist auf den Einbau des Stromzählers des Netzbetreibers zurückzuführen. Die Anträge zum Anschluss wurden fristgerecht am 25.10.2024 noch vor dem Einbau des BHKW gestellt. |